Präambel VO (EU) 2023/1341

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung⁽¹⁾, insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung und Verlängerung einer solchen Zulassung.

(2)

Die Zubereitungen aus Lactiplantibacillus plantarum DSM 12836 (frühere taxonomische Bezeichnung: Lactobacillus plantarum DSM 12836), Lactiplantibacillus plantarum DSM 12837 (frühere taxonomische Bezeichnung: Lactobacillus plantarum DSM 12837), Lentilactobacillus buchneri DSM 16774 (frühere taxonomische Bezeichnung: Lactobacillus buchneri DSM 16774), Pediococcus acidilactici DSM 16243, Pediococcus pentosaceus DSM 12834, Lacticaseibacillus paracasei DSM 16245 (frühere taxonomische Bezeichnung: Lactobacillus paracasei DSM 16245), Levilactobacillus brevis DSM 12835 (frühere taxonomische Bezeichnung: Lactobacillus brevis DSM 12835), Lacticaseibacillus rhamnosus NCIMB 30121 (frühere taxonomische Bezeichnung: Lactobacillus rhamnosus NCIMB 30121), Lactococcus lactis NCIMB 30160, Lentilactobacillus buchneri DSM 12856 (frühere taxonomische Bezeichnung: Lactobacillus buchneri DSM 12856) und Lactococcus lactis DSM 11037 wurden mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1263/2011 der Kommission⁽²⁾ für die Dauer von zehn Jahren als Futtermittelzusatzstoffe für alle Tierarten zugelassen.

(3)

Gemäß Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 wurden Anträge auf Verlängerung der Zulassung der Zubereitungen aus Lactiplantibacillus plantarum DSM 12836, Lactiplantibacillus plantarum DSM 12837, Lentilactobacillus buchneri DSM 16774, Pediococcus acidilactici DSM 16243, Pediococcus pentosaceus DSM 12834, Lacticaseibacillus paracasei DSM 16245, Levilactobacillus brevis DSM 12835, Lacticaseibacillus rhamnosus NCIMB 30121, Lactococcus lactis NCIMB 30160, Lentilactobacillus buchneri DSM 12856 und Lactococcus lactis DSM 11037 als Futtermittelzusatzstoffe für alle Tierarten gestellt; in diesem Zusammenhang wurde die Einordnung der Zusatzstoffe in die Zusatzstoffkategorie „technologische Zusatzstoffe” und die Funktionsgruppe „Silierzusatzstoffe” beantragt. Diesen Anträgen waren die gemäß Artikel 14 Absatz 2 der genannten Verordnung vorgeschriebenen Angaben und Unterlagen beigefügt.

(4)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde” ) zog in ihren Gutachten vom 5. Mai 2021^(3),(4), 23. Juni 2021^(5),(6),(7), 29. September 2021^(8),(9),(10), 10. November 2021⁽¹¹⁾, 26. Januar 2022⁽¹²⁾ und 23. März 2022⁽¹³⁾ den Schluss, dass die Antragsteller den Nachweis erbracht haben, dass die Zusatzstoffe unter den genehmigten Verwendungsbedingungen für alle Tierarten, die Verbraucher und die Umwelt weiterhin sicher sind. Des Weiteren stellte die Behörde fest, dass die Zubereitungen nicht haut- und augenreizend sind, jedoch als potenzielle Haut- und Inhalationsallergene betrachtet werden sollten.

(5)

Gemäß Artikel 5 Absatz 4 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 378/2005 der Kommission⁽¹⁴⁾ befand das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete Referenzlabor, dass die bei den früheren Bewertungen gezogenen Schlussfolgerungen und abgegebenen Empfehlungen für die vorliegenden Anträge gültig und anwendbar sind.

(6)

Die Bewertung der Zubereitungen hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Daher sollte die Zulassung für diese Zusatzstoffe verlängert werden.

(7)

Die Kommission ist der Ansicht, dass geeignete Schutzmaßnahmen ergriffen werden sollten, um schädliche Auswirkungen auf die Gesundheit der Verwender der Zusatzstoffe zu vermeiden.

(8)

Aufgrund der Verlängerung der Zulassung dieser Zubereitungen als Futtermittelzusatzstoffe sowie des Auslaufens einer weiteren mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1263/2011 erteilten Zulassung sollte die genannte Verordnung aufgehoben werden.

(9)

Da es nicht erforderlich ist, die Änderung der Zulassungsbedingungen für die Zubereitungen aus Lactiplantibacillus plantarum DSM 12836, Lactiplantibacillus plantarum DSM 12837, Lentilactobacillus buchneri DSM 16774, Lacticaseibacillus paracasei DSM 16245, Levilactobacillus brevis DSM 12835, Lacticaseibacillus rhamnosus NCIMB 30121 und Lentilactobacillus buchneri DSM 12856 aus Sicherheitsgründen unverzüglich anzuwenden, sollte den Beteiligten eine Übergangsfrist eingeräumt werden, damit sie sich auf die neuen Anforderungen vorbereiten können, die sich aus der Verlängerung der Zulassung ergeben.

(10)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: