Präambel VO (EU) 2023/1492

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/2031 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Oktober 2016 über Maßnahmen zum Schutz vor Pflanzenschädlingen, zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 228/2013, (EU) Nr. 652/2014 und (EU) Nr. 1143/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinien 69/464/EWG, 74/647/EWG, 93/85/EWG, 98/57/EG, 2000/29/EG, 2006/91/EG und 2007/33/EG des Rates⁽¹⁾, insbesondere auf Artikel 41 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Bestimmte Formen des Holzes von Chionanthus virginicus L., Fraxinus L., Juglans ailantifolia Carr., Juglans mandshurica Maxim., Ulmus davidiana Planch. und Pterocarya rhoifolia Siebold & Zucc. mit Ursprung in Belarus, Kanada, China, der Demokratischen Republik Korea, Japan, der Mongolei, der Republik Korea, Russland, Taiwan, der Ukraine und den Vereinigten Staaten dürfen nur dann in das Gebiet der Union eingeführt werden, wenn sie die Anforderungen gemäß Anhang VII Nummer 87 der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 der Kommission⁽²⁾ erfüllen.

(2)

Diese Anforderungen zielen darauf ab, die Union vor Agrilus planipennis Fairmaire (im Folgenden „spezifizierter Schädling” ) zu schützen.

(3)

Abweichend von Anhang VII Nummer 87 Buchstaben a und b der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 darf Holz von Fraxinus L. (im Folgenden „Eschenholz” ) im Einklang mit den besonderen Anforderungen der Durchführungsverordnung (EU) 2020/918 der Kommission⁽³⁾ aus Kanada in das Gebiet der Union eingeführt werden. Diese Anforderungen ähneln den Anforderungen, die mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2016/412 der Kommission⁽⁴⁾ für dasselbe Holz desselben Ursprungs festgelegt wurden. Die Geltungsdauer der Verordnung endet am 30. Juni 2023.

(4)

Abweichend von Anhang VII Nummer 87 Buchstaben a und b der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 darf Eschenholz im Einklang mit den besonderen Anforderungen der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1002 der Kommission⁽⁵⁾ aus den Vereinigten Staaten in das Gebiet der Union eingeführt werden. Diese Anforderungen ähneln den Anforderungen, die mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1203 Kommission⁽⁶⁾ für dasselbe Holz desselben Ursprungs festgelegt wurden. Die Geltungsdauer auch dieser genannten Verordnung endet am 30. Juni 2023.

(5)

Diese besonderen Anforderungen haben sich bei der Anwendung der Durchführungsverordnungen (EU) 2020/918 und (EU) 2020/1002 als wirksam erwiesen, um das Gebiet der Union vor dem spezifizierten Schädling zu schützen. Darüber hinaus haben sich ähnliche Anforderungen bei der Anwendung der Durchführungsbeschlüsse (EU) 2016/412 und (EU) 2018/1203 als wirksam erwiesen.

(6)

Auf der Grundlage der gesammelten Nachweise kann davon ausgegangen werden, dass das Pflanzengesundheitsrisiko bei der Einfuhr von Eschenholz aus Kanada und den Vereinigten Staaten in die Union auf ein hinnehmbares Maß reduziert wird und dass in diesen Drittländern geeignete Risikominderungsmaßnahmen ergriffen werden.

(7)

Bei den in den Durchführungsverordnungen (EU) 2020/918 und (EU) 2020/1002 festgelegten besonderen Anforderungen scheint es sich um geeignete Risikominderungsmaßnahmen zu handeln. Sie sollten daher in Anhang VII Nummer 87 der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 aufgenommen werden.

(8)

In Anhang VII sollte festgelegt werden, dass für die Einfuhr von Eschenholz in das Gebiet der Union eine der folgenden besonderen Anforderungen erfüllt sein muss: Eschenholz sollte entweder mit ionisierenden Strahlen behandelt werden oder in einem schädlingsfreien Gebiet seinen Ursprung haben, für das bestimmte Bedingungen gelten, oder gemäß spezifischen Bedingungen entrindet, gesägt, wärmebehandelt und getrocknet werden, und zwar in Verbindung mit besonderen Anforderungen an die Anlagen, in denen das Holz hergestellt, behandelt oder gelagert wird. Schließlich sollte zur Gewährleistung wirksamer Kontrollen und Transparenz noch jedes Bündel Holz gut sichtbar sowohl eine Nummer als auch ein Etikett mit dem Schriftzug „HT — KD” oder „Heat Treated — Kiln Dried” (wärmebehandelt — künstlich getrocknet) aufweisen.

(9)

Gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1164 der Kommission⁽⁷⁾ dürfen in Abweichung von Anhang VII Nummer 87 der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 bestimmte Formen von Holz von Fraxinus L., Juglans ailantifolia Carr., Juglans mandshurica Maxim., Ulmus davidiana Planch. und Pterocarya rhoifolia Siebold und Zucc. (im Folgenden das „spezifizierte Holz” ) mit Ursprung in Kanada und den Vereinigten Staaten mit amtlichen Feststellungen gemäß Nummer 87 Optionen a und b in das Gebiet der Union eingeführt werden. Die Geltungsdauer der Verordnung endet am 30. Juni 2023. Als Anforderungen an die Einfuhr in das Gebiet der Union sind die beiden folgenden Optionen vorgesehen: das spezifizierte Holz sollte seinen Ursprung in einem schädlingsfreien Gebiet haben, für das bestimmte Bedingungen gelten, oder gemäß spezifischen Bedingungen mit ionisierenden Strahlen behandelt werden.

(10)

Diese besonderen Anforderungen haben sich bei der Anwendung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1164 als wirksam erwiesen, um das Gebiet der Union vor dem spezifizierten Schädling zu schützen. Darüber hinaus haben sich auch ähnliche Anforderungen bei der Anwendung der Durchführungsbeschlüsse (EU) 2016/412 und (EU) 2018/1203 als wirksam erwiesen.

(11)

Daher kann davon ausgegangen werden, dass das Pflanzengesundheitsrisiko bei der Einfuhr von Eschenholz aus Kanada und den Vereinigten Staaten in die Union vollständig bewertet wurde und dass in diesen Drittländern geeignete Risikominderungsmaßnahmen ergriffen wurden.

(12)

Es ist daher angezeigt, die besonderen Anforderungen, die in der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1164 für die Einfuhr von Eschenholz aus Kanada und den Vereinigten Staaten in das Gebiet der Union festgelegt sind, in Anhang VII der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 aufzunehmen.

(13)

Kanada und die Vereinigten Staaten sollten daher aus Anhang VII Nummer 87 Spalte 4 der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 gestrichen werden, und eine neue Nummer sollte diesem Anhang angefügt werden, in der dieselben beiden Optionen wie in der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1164 vorgesehen sind.

(14)

Anhang VII der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 sollte folglich entsprechend geändert werden.

(15)

Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: