ANHANG VO (EU) 2023/251
Anhang XXVIII der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 wird wie folgt geändert:
- 1.
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Der folgende Wortlaut wird gestrichen:
„[Tabelle mit den KN-Codes der Erzeugnisse und den entsprechenden von der Koalition für eine Preisobergrenze vorgesehenen Preisen]” .
- 2.
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Die Tabelle erhält folgende Unterüberschrift:
Preis für Rohöl .
- 3.
-
Folgende Unterüberschrift und folgende Tabelle werden angefügt:
Preise für Petroleumerzeugnisse
KN-Code Warenbezeichnung über dem Rohölpreis gehandelt/
unter dem Rohölpreis gehandelt
Preis je Barrel (USD) Geltungsbeginn Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien (ausgenommen rohe Öle) und Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen solche, die Biodiesel enthalten, und ausgenommen Ölabfälle 271012 Leichtöle und Zubereitungen 27101211 zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren unter dem Rohölpreis gehandelt 45 5. Februar 2023 27101215 zur chemischen Umwandlung, ausgenommen Verfahren der Unterposition 27101211 unter dem Rohölpreis gehandelt 45 5. Februar 2023 zu anderer Verwendung
Spezialbenzine
27101221 Testbenzin (white spirit) unter dem Rohölpreis gehandelt 45 5. Februar 2023 27101225 andere unter dem Rohölpreis gehandelt 45 5. Februar 2023 andere
Motorenbenzin
27101231 Flugbenzin über dem Rohölpreis gehandelt 100 5. Februar 2023 anderes, mit einem Bleigehalt von
0,013 g/l oder weniger
27101241 mit einer Oktanzahl (ROZ) von weniger als 95 über dem Rohölpreis gehandelt 100 5. Februar 2023 27101245 mit einer Oktanzahl (ROZ) von 95 oder mehr, jedoch weniger als 98 über dem Rohölpreis gehandelt 100 5. Februar 2023 27101249 mit einer Oktanzahl (ROZ) von 98 oder mehr über dem Rohölpreis gehandelt 100 5. Februar 2023 27101250 mehr als 0,013 g/l über dem Rohölpreis gehandelt 100 5. Februar 2023 27101270 leichter Flugturbinenkraftstoff über dem Rohölpreis gehandelt 100 5. Februar 2023 27101290 andere Leichtöle über dem Rohölpreis gehandelt 100 5. Februar 2023 271019 andere mittelschwere Öle 27101911 zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren über dem Rohölpreis gehandelt 100 5. Februar 2023 27101915 zur chemischen Umwandlung, ausgenommen Verfahren der Unterposition 27101911 über dem Rohölpreis gehandelt 100 5. Februar 2023 zu anderer Verwendung
Leuchtöl (Kerosin)
27101921 Flugturbinenkraftstoff über dem Rohölpreis gehandelt 100 5. Februar 2023 27101925 anderes über dem Rohölpreis gehandelt 100 5. Februar 2023 27101929 andere über dem Rohölpreis gehandelt 100 5. Februar 2023 Schweröle
Gasöl
27101931 zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren über dem Rohölpreis gehandelt 100 5. Februar 2023 27101935 zur chemischen Umwandlung, ausgenommen Verfahren der Unterposition 27101931 über dem Rohölpreis gehandelt 100 5. Februar 2023 zu anderer Verwendung 27101943 mit einem Schwefelgehalt von 0,001 GHT oder weniger über dem Rohölpreis gehandelt 100 5. Februar 2023 27101946 mit einem Schwefelgehalt von mehr als 0,001 GHT bis 0,002 GHT über dem Rohölpreis gehandelt 100 5. Februar 2023 27101947 mit einem Schwefelgehalt von mehr als 0,002 GHT bis 0,1 GHT über dem Rohölpreis gehandelt 100 5. Februar 2023 27101948 mit einem Schwefelgehalt von mehr als 0,1 GHT über dem Rohölpreis gehandelt 100 5. Februar 2023 Heizöle 27101951 zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren unter dem Rohölpreis gehandelt 45 5. Februar 2023 27101955 zur chemischen Umwandlung, ausgenommen Verfahren der Unterposition 27101951 unter dem Rohölpreis gehandelt 45 5. Februar 2023 zu anderer Verwendung 27101962 mit einem Schwefelgehalt von 0,1 GHT oder weniger unter dem Rohölpreis gehandelt 45 5. Februar 2023 27101966 mit einem Schwefelgehalt von mehr als 0,1 GHT bis 0,5 GHT unter dem Rohölpreis gehandelt 45 5. Februar 2023 27101967 mit einem Schwefelgehalt von mehr als 0,5 GHT unter dem Rohölpreis gehandelt 45 5. Februar 2023 Schmieröle; andere Öle 27101971 zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren über dem Rohölpreis gehandelt 100 5. Februar 2023 27101975 zur chemischen Umwandlung, ausgenommen Verfahren der Unterposition 27101971 unter dem Rohölpreis gehandelt 45 5. Februar 2023 zu anderer Verwendung 27101981 Motorenöle, Kompressorenöle, Turbinenöle unter dem Rohölpreis gehandelt 45 5. Februar 2023 27101983 Hydrauliköle unter dem Rohölpreis gehandelt 45 5. Februar 2023 27101985 Weißöle, Paraffinum liquidum unter dem Rohölpreis gehandelt 45 5. Februar 2023 27101987 Getriebeöle unter dem Rohölpreis gehandelt 45 5. Februar 2023 27101991 Metallbearbeitungsöle, Formöle, Korrosionsschutzöle unter dem Rohölpreis gehandelt 45 5. Februar 2023 27101993 Elektroisolieröle unter dem Rohölpreis gehandelt 45 5. Februar 2023 27101999 andere Schmieröle und andere Öle unter dem Rohölpreis gehandelt 45 5. Februar 2023 271020 Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien (ausgenommen rohe Öle) und Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, anderweit weder genannt noch inbegriffen, die Biodiesel enthalten, ausgenommen Ölabfälle Gasöl 27102011 mit einem Schwefelgehalt von 0,001 GHT oder weniger über dem Rohölpreis gehandelt 100 5. Februar 2023 27102016 mit einem Schwefelgehalt von mehr als 0,001 GHT bis 0,1 GHT über dem Rohölpreis gehandelt 100 5. Februar 2023 27102019 mit einem Schwefelgehalt von mehr als 0,1 GHT über dem Rohölpreis gehandelt 100 5. Februar 2023 Heizöle 27102032 mit einem Schwefelgehalt von 0,5 GHT oder weniger unter dem Rohölpreis gehandelt 45 5. Februar 2023 27102038 mit einem Schwefelgehalt von mehr als 0,5 GHT unter dem Rohölpreis gehandelt 45 5. Februar 2023 27102090 andere Öle unter dem Rohölpreis gehandelt 45 5. Februar 2023 Ölabfälle 271091 polychlorierte Biphenyle (PCB), polychlorierte Terphenyle (PCT) oder polybromierte Biphenyle (PBB) enthaltend unter dem Rohölpreis gehandelt 45 5. Februar 2023 271099 andere unter dem Rohölpreis gehandelt 45 5. Februar 2023
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