ANHANG VO (EU) 2023/251

Anhang XXVIII der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 wird wie folgt geändert:

1.
Der folgende Wortlaut wird gestrichen:

„[Tabelle mit den KN-Codes der Erzeugnisse und den entsprechenden von der Koalition für eine Preisobergrenze vorgesehenen Preisen]” .

2.
Die Tabelle erhält folgende Unterüberschrift:

Preis für Rohöl .

3.
Folgende Unterüberschrift und folgende Tabelle werden angefügt:

Preise für Petroleumerzeugnisse

KN-Code Warenbezeichnung

über dem Rohölpreis gehandelt/

unter dem Rohölpreis gehandelt

Preis je Barrel (USD) Geltungsbeginn
Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien (ausgenommen rohe Öle) und Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen solche, die Biodiesel enthalten, und ausgenommen Ölabfälle
271012 Leichtöle und Zubereitungen
27101211 zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren unter dem Rohölpreis gehandelt 45 5. Februar 2023
27101215 zur chemischen Umwandlung, ausgenommen Verfahren der Unterposition 27101211 unter dem Rohölpreis gehandelt 45 5. Februar 2023

zu anderer Verwendung

Spezialbenzine

27101221 Testbenzin (white spirit) unter dem Rohölpreis gehandelt 45 5. Februar 2023
27101225 andere unter dem Rohölpreis gehandelt 45 5. Februar 2023

andere

Motorenbenzin

27101231 Flugbenzin über dem Rohölpreis gehandelt 100 5. Februar 2023

anderes, mit einem Bleigehalt von

0,013 g/l oder weniger

27101241 mit einer Oktanzahl (ROZ) von weniger als 95 über dem Rohölpreis gehandelt 100 5. Februar 2023
27101245 mit einer Oktanzahl (ROZ) von 95 oder mehr, jedoch weniger als 98 über dem Rohölpreis gehandelt 100 5. Februar 2023
27101249 mit einer Oktanzahl (ROZ) von 98 oder mehr über dem Rohölpreis gehandelt 100 5. Februar 2023
27101250 mehr als 0,013 g/l über dem Rohölpreis gehandelt 100 5. Februar 2023
27101270 leichter Flugturbinenkraftstoff über dem Rohölpreis gehandelt 100 5. Februar 2023
27101290 andere Leichtöle über dem Rohölpreis gehandelt 100 5. Februar 2023
271019 andere
mittelschwere Öle
27101911 zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren über dem Rohölpreis gehandelt 100 5. Februar 2023
27101915 zur chemischen Umwandlung, ausgenommen Verfahren der Unterposition 27101911 über dem Rohölpreis gehandelt 100 5. Februar 2023

zu anderer Verwendung

Leuchtöl (Kerosin)

27101921 Flugturbinenkraftstoff über dem Rohölpreis gehandelt 100 5. Februar 2023
27101925 anderes über dem Rohölpreis gehandelt 100 5. Februar 2023
27101929 andere über dem Rohölpreis gehandelt 100 5. Februar 2023

Schweröle

Gasöl

27101931 zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren über dem Rohölpreis gehandelt 100 5. Februar 2023
27101935 zur chemischen Umwandlung, ausgenommen Verfahren der Unterposition 27101931 über dem Rohölpreis gehandelt 100 5. Februar 2023
zu anderer Verwendung
27101943 mit einem Schwefelgehalt von 0,001 GHT oder weniger über dem Rohölpreis gehandelt 100 5. Februar 2023
27101946 mit einem Schwefelgehalt von mehr als 0,001 GHT bis 0,002 GHT über dem Rohölpreis gehandelt 100 5. Februar 2023
27101947 mit einem Schwefelgehalt von mehr als 0,002 GHT bis 0,1 GHT über dem Rohölpreis gehandelt 100 5. Februar 2023
27101948 mit einem Schwefelgehalt von mehr als 0,1 GHT über dem Rohölpreis gehandelt 100 5. Februar 2023
Heizöle
27101951 zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren unter dem Rohölpreis gehandelt 45 5. Februar 2023
27101955 zur chemischen Umwandlung, ausgenommen Verfahren der Unterposition 27101951 unter dem Rohölpreis gehandelt 45 5. Februar 2023
zu anderer Verwendung
27101962 mit einem Schwefelgehalt von 0,1 GHT oder weniger unter dem Rohölpreis gehandelt 45 5. Februar 2023
27101966 mit einem Schwefelgehalt von mehr als 0,1 GHT bis 0,5 GHT unter dem Rohölpreis gehandelt 45 5. Februar 2023
27101967 mit einem Schwefelgehalt von mehr als 0,5 GHT unter dem Rohölpreis gehandelt 45 5. Februar 2023
Schmieröle; andere Öle
27101971 zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren über dem Rohölpreis gehandelt 100 5. Februar 2023
27101975 zur chemischen Umwandlung, ausgenommen Verfahren der Unterposition 27101971 unter dem Rohölpreis gehandelt 45 5. Februar 2023
zu anderer Verwendung
27101981 Motorenöle, Kompressorenöle, Turbinenöle unter dem Rohölpreis gehandelt 45 5. Februar 2023
27101983 Hydrauliköle unter dem Rohölpreis gehandelt 45 5. Februar 2023
27101985 Weißöle, Paraffinum liquidum unter dem Rohölpreis gehandelt 45 5. Februar 2023
27101987 Getriebeöle unter dem Rohölpreis gehandelt 45 5. Februar 2023
27101991 Metallbearbeitungsöle, Formöle, Korrosionsschutzöle unter dem Rohölpreis gehandelt 45 5. Februar 2023
27101993 Elektroisolieröle unter dem Rohölpreis gehandelt 45 5. Februar 2023
27101999 andere Schmieröle und andere Öle unter dem Rohölpreis gehandelt 45 5. Februar 2023
271020 Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien (ausgenommen rohe Öle) und Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, anderweit weder genannt noch inbegriffen, die Biodiesel enthalten, ausgenommen Ölabfälle
Gasöl
27102011 mit einem Schwefelgehalt von 0,001 GHT oder weniger über dem Rohölpreis gehandelt 100 5. Februar 2023
27102016 mit einem Schwefelgehalt von mehr als 0,001 GHT bis 0,1 GHT über dem Rohölpreis gehandelt 100 5. Februar 2023
27102019 mit einem Schwefelgehalt von mehr als 0,1 GHT über dem Rohölpreis gehandelt 100 5. Februar 2023
Heizöle
27102032 mit einem Schwefelgehalt von 0,5 GHT oder weniger unter dem Rohölpreis gehandelt 45 5. Februar 2023
27102038 mit einem Schwefelgehalt von mehr als 0,5 GHT unter dem Rohölpreis gehandelt 45 5. Februar 2023
27102090 andere Öle unter dem Rohölpreis gehandelt 45 5. Februar 2023
Ölabfälle
271091 polychlorierte Biphenyle (PCB), polychlorierte Terphenyle (PCT) oder polybromierte Biphenyle (PBB) enthaltend unter dem Rohölpreis gehandelt 45 5. Februar 2023
271099 andere unter dem Rohölpreis gehandelt 45 5. Februar 2023

© Europäische Union 1998-2021

Tipp: Verwenden Sie die Pfeiltasten der Tastatur zur Navigation zwischen Normen.