Präambel VO (EU) 2023/462

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit ( „Tiergesundheitsrecht” )⁽¹⁾, insbesondere auf Artikel 230 Absatz 1 und Artikel 232 Absatz 1 und Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 müssen Sendungen von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs, um in die Union verbracht werden zu können, aus einem Drittland, Gebiet oder einer Zone bzw. einem Kompartiment derselben stammen, das bzw. die gemäß Artikel 230 Absatz 1 der genannten Verordnung gelistet ist.

(2)

In der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission⁽²⁾ sind die Tiergesundheitsanforderungen festgelegt, die Sendungen bestimmter Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. — im Fall von Tieren aus Aquakultur — Kompartimenten derselben erfüllen müssen, um in die Union verbracht werden zu können.

(3)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission⁽³⁾ werden die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. Kompartimenten derselben festgelegt, aus denen der Eingang in die Union der in den Geltungsbereich der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 fallenden Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs zulässig ist.

(4)

Insbesondere sind in den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist, enthalten.

(5)

Kanada hat der Kommission drei Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel in der Provinz Quebec gemeldet, die zwischen dem 31. Januar 2023 und dem 8. Februar 2023 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(6)

Außerdem hat das Vereinigte Königreich der Kommission drei Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel in der Grafschaft Fife (1) und in der Council Area Stirling (1) in Schottland, Vereinigtes Königreich, sowie in der Grafschaft Norfolk (1) in England, Vereinigtes Königreich, gemeldet, die zwischen dem 2. Februar 2023 und dem 21. Februar 2023 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(7)

Zusätzlich haben die Vereinigten Staaten der Kommission zehn Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel in den Bundesstaaten Kalifornien (1), Kansas (1), New York (1), Mississippi (2) und Pennsylvania (5), Vereinigte Staaten, gemeldet, die zwischen dem 1. Februar 2023 und dem 22. Februar 2023 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(8)

Nach diesen Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza haben die Veterinärbehörden Kanadas, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten im Umkreis von mindestens 10 km Kontrollzonen um die betroffenen Betriebe herum eingerichtet sowie ein Tilgungsprogramm zur Bekämpfung der hochpathogenen Aviären Influenza und zur Eindämmung der Ausbreitung dieser Seuche durchgeführt.

(9)

Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten haben der Kommission Informationen über die Seuchenlage in ihren Hoheitsgebieten sowie die ergriffenen Maßnahmen zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der hochpathogenen Aviären Influenza vorgelegt. Diese Informationen wurden von der Kommission bewertet. Auf der Grundlage dieser Bewertung und um den Tiergesundheitsstatus der Union zu schützen, sollte der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild aus den Gebieten, für die die Veterinärbehörden Kanadas, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten aufgrund der jüngsten Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza Beschränkungen erlassen haben, nicht länger zulässig sein.

(10)

Des Weiteren hat Kanada aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in seinem Hoheitsgebiet in Bezug auf 15 Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza in Geflügelhaltungsbetrieben in den Provinzen Alberta (3), British Columbia (2), Ontario (4), Quebec (3) und Saskatchewan (3), Kanada, vorgelegt, die zwischen dem 19. September 2022 und dem 6. Dezember 2022 bestätigt wurden.

(11)

Ferner hat das Vereinigte Königreich aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in seinem Hoheitsgebiet in Bezug auf sechs Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza in Geflügelhaltungsbetrieben in Orkney Islands (2) und East Ayrshire (1) in Schottland, Vereinigtes Königreich, und in den Grafschaften Cheshire (1) und Yorkshire (2), England, Vereinigtes Königreich, vorgelegt, die zwischen dem 28. August 2022 und dem 8. November 2022 bestätigt wurden.

(12)

Darüber hinaus haben die Vereinigten Staaten aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in ihrem Hoheitsgebiet im Zusammenhang mit 77 Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in Geflügelhaltungsbetrieben in den Bundesstaaten Arkansas (1), Colorado (1), Iowa (2), Kalifornien (7), Minnesota (16), Mississippi (1), Nebraska (1), New York (1), North Dakota (4), Oregon (1), Pennsylvania (3), South Dakota (15), Tennesse (1), Utah (16), Washington (3) und Wisconsin (4), Vereinigte Staaten, übermittelt, die zwischen dem 29. März 2022 und dem 8. Dezember 2022 bestätigt wurden.

(13)

Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten haben auch Informationen über die Maßnahmen vorgelegt, die sie zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der hochpathogenen Aviären Influenza ergriffen haben. Insbesondere haben Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten nach diesen Ausbrüchen der genannten Seuche Tilgungsprogramme durchgeführt, um diese Seuche zu bekämpfen und ihre Ausbreitung einzudämmen sowie die erforderliche Reinigung und Desinfektion nach der Durchführung des Tilgungsprogramms in den infizierten Geflügelhaltungsbetrieben in ihren Hoheitsgebieten abgeschlossen.

(14)

Die Kommission hat die von Kanada, vom Vereinigten Königreich und von den Vereinigten Staaten vorgelegten Informationen bewertet und ist zu dem Schluss gelangt, dass die Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza in den genannten Geflügelhaltungsbetrieben getilgt wurden und dass mit dem Eingang in die Union von Geflügelwaren aus den Gebieten Kanadas, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten, aus denen der Eingang von Geflügelwaren in die Union nach diesen Ausbrüchen ausgesetzt wurde, kein Risiko mehr verbunden ist.

(15)

Daher sollten die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geändert werden, um der derzeitigen Seuchenlage in Bezug auf die hochpathogene Aviäre Influenza in Kanada, im Vereinigten Königreich und in den Vereinigten Staaten Rechnung zu tragen.

(16)

Unter Berücksichtigung der derzeitigen Seuchenlage in Kanada, im Vereinigten Königreich und in den Vereinigten Staaten in Bezug auf die hochpathogene Aviäre Influenza und das ernst zu nehmende Risiko ihrer Einschleppung in die Union sollten die mit der vorliegenden Verordnung an den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 vorzunehmenden Änderungen unverzüglich wirksam werden.

(17)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2023/139 der Kommission⁽⁴⁾ wurden die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geändert, indem in den Anhängen V und XIV die Zeilen für die Zone CA-2.99 geändert wurden, nämlich indem in den Einträgen für Kanada der Zeitpunkt der Öffnung dieser zuvor geschlossenen Zone festgelegt wurde. Da Fehler in Bezug auf den Zeitpunkt der Schließung der Zone CA-2.99 in den Anhängen V und XIV festgestellt wurden, sollten die Zeilen für die Zone CA-2.99 in den Anhängen V und XIV entsprechend berichtigt werden. Diese Berichtigung sollte ab dem Geltungsbeginn der Durchführungsverordnung (EU) 2023/139 gelten.

(18)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2023/268 der Kommission⁽⁵⁾ wurden die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geändert, indem in den Anhängen V und XIV die Zeilen GB-2.136 bis GB-2.218 geändert wurden, nämlich indem in den Einträgen für das Vereinigte Königreich der Zeitpunkt der Öffnung dieser beiden zuvor geschlossenen Zonen festgelegt wurde. Da bei der Abgrenzung der Zone GB-2.218 in Anhang V ein Fehler festgestellt wurde, der zu Verwirrung führen könnte, sollten der Zeitpunkt der Schließung und der Zeitpunkt der Öffnung für die Zonen GB-2.136 und GB-2.218 in Anhang V wiederholt werden. Diese Berichtigung sollte ab dem Geltungsbeginn der Durchführungsverordnung (EU) 2023/268 gelten.

(19)

Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: