Präambel VO (EU) 2023/918

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates⁽¹⁾, insbesondere auf Artikel 17 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Gemäß Artikel 78 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 gelten die in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG⁽²⁾ aufgenommenen Wirkstoffe als gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 genehmigt und sind in Teil A des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission⁽³⁾ aufgeführt. Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 genehmigte Wirkstoffe sind in Teil B des genannten Anhangs aufgeführt.

(2)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2022/708 der Kommission⁽⁴⁾ wird der Genehmigungszeitraum für den Wirkstoff Flurochloridon bis zum 31. Mai 2023 verlängert. Mit der genannten Verordnung wird zudem der Genehmigungszeitraum für den Wirkstoff Metam bis zum 30. Juni 2023 und für die Wirkstoffe Aclonifen, Beflubutamid, Benthiavalicarb, Boscalid, Captan, Dimethomorph, Ethephon, Fluoxastrobin, Folpet, Formetanat, Metazachlor, Metribuzin, Milbemectin, Phenmedipham, Pirimiphos-methyl, Propamocarb, Proquinazid, Prothioconazol und S-Metolachlor bis zum 31. Juli 2023 verlängert.

(3)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1266 der Kommission⁽⁵⁾ wird der Genehmigungszeitraum für die Wirkstoffe Clethodim, Cycloxydim, Dazomet, Diclofop, Fenazaquin, Hymexazol, Indolyl-Buttersäure, Metaldehyd und Paclobutrazol bis zum 31. Mai 2023 verlängert.

(4)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2017/1527 der Kommission⁽⁶⁾ wird der Genehmigungszeitraum für den Wirkstoff Fluopicolid bis zum 31. Mai 2023 verlängert.

(5)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2069 der Kommission⁽⁷⁾ wird der Genehmigungszeitraum für den Wirkstoff Metalaxyl bis zum 30. Juni 2023 und für den Wirkstoff Penoxsulam bis zum 31. Juli 2023 verlängert.

(6)

Die Genehmigung für den Wirkstoff Ametoctradin läuft gemäß der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 200/2013 der Kommission⁽⁸⁾ am 31. Juli 2023 aus.

(7)

Die Genehmigung für den Wirkstoff Cyflumetofen läuft gemäß der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 22/2013 der Kommission⁽⁹⁾ am 31. Mai 2023 aus.

(8)

Die Genehmigung für den Wirkstoff Helicoverpa armigera Nucleopolyhedrovirus läuft gemäß der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 368/2013 der Kommission⁽¹⁰⁾ am 31. Mai 2023 aus.

(9)

Die Genehmigung für den Wirkstoff Mandipropamid läuft gemäß der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 188/2013 der Kommission⁽¹¹⁾ am 31. Juli 2023 aus.

(10)

Die Genehmigung für den Wirkstoff Spodoptera littoralis Nucleopolyhedrovirus läuft gemäß der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 367/2013 der Kommission⁽¹²⁾ am 31. Mai 2023 aus.

(11)

Die Genehmigung für den Wirkstoff Trichoderma asperellum Stamm T34 läuft gemäß der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1238/2012 der Kommission⁽¹³⁾ am 31. Mai 2023 aus.

(12)

Die Genehmigung für den Wirkstoff Trichoderma atroviride Stamm I-1237 läuft gemäß der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 17/2013 der Kommission⁽¹⁴⁾ am 31. Mai 2023 aus.

(13)

Im Einklang mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2012 der Kommission⁽¹⁵⁾, die gemäß Artikel 17 der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1740 der Kommission⁽¹⁶⁾ weiterhin für diese Wirkstoffe gilt, wurden Anträge und ergänzende Dossiers für die Erneuerung der Genehmigung dieser Wirkstoffe eingereicht. Sie wurden von den jeweiligen berichterstattenden Mitgliedstaaten für zulässig erklärt.

(14)

Für die Wirkstoffe Aclonifen, Ametoctradin, Beflubutamid, Clethodim, Cycloxydim, Cyflumetofen, Dazomet, Diclofop, Fenazaquin, Fluopicolid, Helicoverpa armigera Nucleopolyhedrovirus, Hymexazol, Mandipropamid, Metalaxyl, Metaldehyd, Metam, Metazachlor, Paclobutrazol, Spodoptera littoralis Nucleopolyhedrovirus, Trichoderma asperellum Stamm T34 und Trichoderma atroviride Stamm I-1237 ist die Risikobewertung gemäß Artikel 11 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2012 von den jeweiligen berichterstattenden Mitgliedstaaten noch nicht abgeschlossen worden.

(15)

Für die Wirkstoffe Boscalid, Flurochloridon, Indolyl-Buttersäure, Penoxsulam und Proquinazid benötigt die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „Behörde” ) gemäß Artikel 13 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2012 zusätzliche Zeit, um eine Schlussfolgerung anzunehmen und gegebenenfalls eine Sachverständigenkonsultation zu organisieren. Außerdem wird zusätzliche Zeit für die anschließende Risikomanagemententscheidung gemäß Artikel 14 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2012 benötigt.

(16)

Für den Wirkstoff Prothioconazol wurden von der Behörde gemäß Artikel 13 Absatz 3a der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2012 zusätzliche Informationen für die Zwecke der Bewertung der Genehmigungskriterien gemäß Anhang II Nummern 3.6.5 und 3.8.2 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 mit einer Frist bis zum 15. April 2023 angefordert. Für die Wirkstoffe Dimethomorph, Fluoxastrobin, Folpet, Formetanat, Metribuzin, Milbemectin, Paclobutrazol, Penoxsulam, Phenmedipham, Pirimiphos-methyl und Propamocarb wurden zusätzliche Informationen für die Zwecke der Bewertung der Genehmigungskriterien gemäß Anhang II Nummern 3.6.5 und 3.8.2 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 von der Behörde gemäß Artikel 13 Absatz 3a der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2012 angefordert und von den Antragstellern fristgerecht vorgelegt. Es wird jedoch zusätzliche Zeit für ihre Bewertung und die entsprechende Schlussfolgerung sowie für die anschließende Risikomanagemententscheidung gemäß den Artikeln 13 und 14 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2012 benötigt.

(17)

Für die Wirkstoffe Benthiavalicarb und Captan hat die Behörde ihre Schlussfolgerung gemäß Artikel 13 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2012 vorgelegt. Gemäß Artikel 14 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2012 hat die Kommission im Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel Gespräche über diese Wirkstoffe aufgenommen und in Bezug auf Captan den Bericht über die Erneuerung und den Entwurf einer Verordnung zur Erneuerung seiner Genehmigung vorgelegt. Bis zur Stellungnahme dieses Ausschusses zum genannten Verordnungsentwurf wird zusätzliche Zeit für die anschließende Risikomanagemententscheidung gemäß Artikel 14 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2012 benötigt.

(18)

Für den Wirkstoff S-Metolachlor hat die Behörde der Kommission und den Mitgliedstaaten am 3. Februar 2023 ihre Schlussfolgerung gemäß Artikel 13 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2012 mit Ausnahme der Bewertung der endokrinschädlichen Eigenschaften vorgelegt. Für die Annahme einer Risikomanagemententscheidung gemäß Artikel 14 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2012 wird jedoch zusätzliche Zeit benötigt.

(19)

Daher kann wahrscheinlich vor Ablauf der jeweiligen Genehmigungszeiträume dieser Wirkstoffe am 31. Mai 2023, 30. Juni 2023 und 31. Juli 2023 keine Entscheidung über die Erneuerung ihrer Genehmigung getroffen werden. Die Gründe für die Verzögerung bei den Erneuerungsverfahren liegen zudem außerhalb der Kontrolle der jeweiligen Antragsteller.

(20)

Da wahrscheinlich keine Entscheidung über die Erneuerung der Genehmigung dieser Wirkstoffe vor Ablauf der jeweiligen Genehmigungszeiträume getroffen werden kann und die Gründe für die Verzögerungen bei den Erneuerungsverfahren außerhalb der Kontrolle der jeweiligen Antragsteller liegen, sollten die Genehmigungszeiträume für die Wirkstoffe verlängert werden, um den Abschluss der erforderlichen Bewertungen zu ermöglichen und die regulatorische Entscheidungsfindung in Bezug auf die jeweiligen Anträge auf Erneuerung der Genehmigung abzuschließen. Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 sollte daher entsprechend geändert werden.

(21)

Falls die Kommission eine Verordnung zu erlassen hat, mit der die Genehmigung eines im Anhang der vorliegenden Verordnung genannten Wirkstoffs nicht erneuert wird, weil die Genehmigungskriterien nicht erfüllt sind, hat sie das Ablaufdatum auf dasselbe Datum wie vor dem Erlass der vorliegenden Verordnung oder auf das Datum des Inkrafttretens der Verordnung über die Nichterneuerung der Genehmigung des Wirkstoffs festzusetzen, je nachdem, welches Datum das spätere ist. In Fällen, in denen die Kommission eine Verordnung zur Erneuerung der Genehmigung eines im Anhang der vorliegenden Verordnung aufgeführten Wirkstoffs zu erlassen hat, bemüht sie sich entsprechend den gegebenen Umständen, den Geltungsbeginn auf das frühestmögliche Datum festzusetzen.

(22)

In Anbetracht der Tatsache, dass die derzeitige Genehmigung von Clethodim, Cycloxydim, Cyflumetofen, Dazomet, Diclofop, Fenazaquin, Fluopicolid, Flurochloridon, Helicoverpa armigera Nucleopolyhedrovirus, Hymexazol, Indolyl-Buttersäure, Metaldehyd, Paclobutrazol, Spodoptera littoralis Nucleopolyhedrovirus, Trichoderma asperellum Stamm T34 und Trichoderma atroviride Stamm I-1237 am 31. Mai 2023 ausläuft, sollte diese Verordnung so bald wie möglich in Kraft treten.

(23)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: