Präambel VO (EU) 2023/937

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2015 über neuartige Lebensmittel, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 1852/2001 der Kommission⁽¹⁾, insbesondere auf Artikel 8,

nach Anhörung des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Gemäß Artikel 8 der Verordnung (EU) 2015/2283 musste die Kommission bis zum 1. Januar 2018 die Unionsliste der neuartigen Lebensmittel erstellen, die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates⁽²⁾ zugelassen oder gemeldet wurden.

(2)

Die Unionsliste der gemäß der Verordnung (EG) Nr. 258/97 zugelassenen oder gemeldeten neuartigen Lebensmittel wurde mit der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 der Kommission⁽³⁾ erstellt.

(3)

Die Kommission hat einen Fehler im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 festgestellt. Um Klarheit und Rechtssicherheit für die Lebensmittelunternehmer und die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten zu schaffen, ist eine Berichtigung erforderlich, damit die Unionsliste der neuartigen Lebensmittel ordnungsgemäß umgesetzt und verwendet werden kann.

(4)

Das neuartige Lebensmittel „aus Weizenstärke hergestelltes phosphatiertes Distärkephosphat” (phosphatierte Weizenstärke) wurde im Mai 2014 von der zuständigen Behörde des Vereinigten Königreichs gemäß der Verordnung (EG) Nr. 258/97 unter bestimmten Verwendungsbedingungen zugelassen. Das neuartige Lebensmittel wurde irrtümlicherweise nicht in die Unionsliste aufgenommen, als die ursprüngliche Liste erstellt wurde. Daher sollte „aus Weizenstärke hergestelltes phosphatiertes Distärkephosphat” in die Unionsliste der neuartigen Lebensmittel aufgenommen werden.

(5)

Die Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 sollte daher entsprechend berichtigt werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: