Präambel VO (EU) 2023/953

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 des Rates⁽¹⁾, insbesondere auf Artikel 187,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Die Durchführungsverordnung (EU) 2020/761 der Kommission⁽²⁾ enthält die Vorschriften für die Verwaltung von Ein- und Ausfuhrzollkontingenten für landwirtschaftliche Erzeugnisse, die im Rahmen einer Regelung über Ein- und Ausfuhrlizenzen verwaltet werden, und enthält besondere Regeln für die Verwaltung dieser Kontingente.

(2)

Ab dem 1. Juli 2023 kann die Dominikanische Republik gemäß dem Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen den CARIFORUM-Staaten und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten⁽³⁾ Milchpulver in unbegrenzter Menge zum Zollsatz null aus der Union einführen. Der Klarheit halber sollten daher die Bestimmungen über das Zollkontingent für Ausfuhren von Milchpulver aus der Union in die Dominikanische Republik ab dem nächsten Zeitraum für die Beantragung von Lizenzen aus der Durchführungsverordnung (EU) 2020/761 gestrichen werden.

(3)

Die Durchführungsverordnung (EU) 2020/761 sollte daher entsprechend geändert werden.

(4)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: