ADINEHVAND Salman

سلمان آدینه وند

Funktion: Kommandeur der polizeilichen Unterstützungseinheit der iranischen Strafverfolgungskräfte in Teheran (LEF)

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geburtsdatum: 20.5.1980

Geburtsort: Teheran, Iran

Geschlecht: männlich

Salman Adinehvand ist seit Januar 2021 Kommandeur der polizeilichen Unterstützungseinheit der iranischen Strafverfolgungskräfte in Teheran, der wichtigsten Sicherheitsorganisation, die für die Kontrolle von Menschenmengen und Unterdrückung von Protesten zuständig ist. Die Einheit von Adinehvand war direkt verantwortlich für die gewaltsame Niederschlagung der Proteste in Teheran im September und Oktober 2022, bei denen Dutzende von Demonstrierenden von den Sicherheitskräften unter Einsatz von scharfer Munition getötet wurden.

Salman Adinehvand ist somit verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen in Iran.

AGHAMIRI Seyyed Mohammad Amin

سید محمد امین آقامیری

Funktion: Sekretär des iranischen Obersten Cyberspace-Rates

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geburtsdatum: 21.9.1986

Geburtsort: Iran

Geschlecht: männlich

Seyyed Mohammad Amin Aghamiri ist der Sekretär des Obersten Cyberspace-Rates Irans, der zentralen Behörde für die Gestaltung der Politik im Bereich Cyberspace. Der Cyberspace-Rat ist verantwortlich für die Blockierung populärer Online-Nachrichten und Kommunikationsplattformen und hat zudem digitale Technologien eingesetzt, um Journalisten und Regimekritiker auszuspionieren und zu belästigen.

Seyyed Mohammad Amin Aghamiri ist somit verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen in Iran.

Funktion: Staatsanwalt von Sirdschan

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geburtsort: Iran

Geschlecht: männlich

Als Staatsanwalt von Sirdschan war Mohsen Nikvarz verantwortlich für mehrere willkürliche Verhaftungen von Rechtsanwälten sowie für Todesurteile in Sirdschan während der Proteste von 2019.

Im Zusammenhang mit den Protesten, die im September 2022 ausbrachen, war Nikvarz auch an dem „Fall Maryam Arvin” beteiligt, da er sie für ihre Tätigkeit als Verteidigerin von Demonstrierenden belangte. Nach ihrer Verhaftung, für die Nikvarz persönlich verantwortlich ist, wurde sie im Gefängnis brutal gefoltert.

Nikvarz ist somit verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen in Iran.

MORADI Nader

نادر مرادی

Funktion: Stellvertretender Leiter der Überwachung des öffentlichen Raums bei der Polizei für öffentliche Sicherheit

Militärischer Dienstgrad: Oberst

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geburtsort: Iran

Geschlecht: männlich

In seiner Eigenschaft als stellvertretender Leiter der Überwachung des öffentlichen Raums bei der Polizei für öffentliche Sicherheit ist Oberst Nader Moradi verantwortlich für die Durchsetzung der Hidschab-Gesetze. Diese Gesetze werden von den iranischen Behörden genutzt, um gegen friedliche Demonstrierende vorzugehen.

Moradi ist verantwortlich für die Verfolgung und Inhaftierung von Frauen für die Nichteinhaltung, der Hidschab-Regeln. Er ist auch verantwortlich für die Schließung von Geschäften Restaurants und anderen öffentlichen Räumen im Zusammenhang mit der Nichtdurchsetzung der Hidschab-Regeln als Unterzeichner der Schreiben, mit denen diese Geschäfte über die Anordnung ihrer Schließung unterrichtet werden.

Während der Proteste, die im September 2022 begannen und viele Monate andauerten, war Moradi ferner verantwortlich für die Verfolgung und Inhaftierung von Ladenbesitzern, die ihre Geschäfte schlossen und als Zeichen des Protests gegen den Tod von Jina Mahsa Amini Streiks planten.

Moradi ist somit verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen in Iran.

MONTAZER AL-MAHDI Saeed

(alias MONTAZER AL-MAHDI Said)

Funktion: Polizeisprecher

Militärischer Rang: Brigadegeneral

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geburtsdatum: 8.11.1971

Geburtsort: Teheran, Iran

Geschlecht: männlich

Saeed Montazer Al-Mahdi ist Sprecher der iranischen Polizei (von der EU gelistete Strafverfolgungskräfte).

Im April 2023 verkündete er die geltende strenge Durchsetzung der Hidschab-Gesetze, die von den iranischen Behörden genutzt werden, um gegen friedliche Demonstrierende vorzugehen. In dieser Eigenschaft verteidigt und unterstützt er das repressive Vorgehen der Polizei.

Seine einschüchternden Erklärungen zur Überwachung, die Schließung von Geschäften und anderen öffentlichen Räumen sowie die von den Behörden laufend versendeten Warnungen entfalten eine extrem repressive Wirkung. In seiner Eigenschaft als Polizeisprecher hat er ferner wiederholt die zahlreichen gemeldeten Vergiftungen von Schülerinnen in Iran verharmlost, indem er behauptet hat, dass die „Mehrheit” davon „nicht wirklich passiert” seien, und damit den Opfern Schutz durch die Polizeikräfte vorenthalten und ihr Recht auf Sicherheit untergraben.

Er ist somit verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen in Iran.“

Student Basij Organisation (SBO)

(alias Student and Talabeh Basij)

Art der Organisation: Zweig der Bassidsch-Organisation des Korps der islamischen Revolutionsgarde (IRGC)

Ort der Registrierung: Iran

Datum der Registrierung: November 1989

Verbundene Personen: Issa Zarepour

Sonstige verbundene Organisationen: IRGC, IRGC Bassidsch-Organisation

Student Basij Organisation (studentische Bassidsch-Organisation) ist ein Zweig der Bassidsch-Organisation, die als gewaltbereiter vollstreckender Arm der IRGC auf den Universitäts-Campi fungiert. Die SBO umfasst die jüngsten und radikalsten Mitglieder der Bassidsch, durch die die Universitätscampi, auf denen Studenten zu Protesten zusammenkamen, im Herbst 2022 zu einem der Hauptschauplätze der Repression geworden sind. Bei Razzien auf einer Reihe von Universitätscampi – darunter die Sharif Universität, die Shahid Beheshti Universität und die Amirkabir Universität – verwendeten die Sicherheitskräfte, darunter die SBO, scharfe Munition und eröffneten das Feuer auf Studierende.

Neben zahlreichen anderen Meldungen über Entführungen und Folter von Studierenden im Zusammenhang mit diesen Razzien beweist dies, dass die SBO für schwere Menschenrechtsverletzungen in Iran verantwortlich ist.

IRGC Cooperative Foundation

(alias IRGC Cooperation Bonyad; Bonyad Taavon Sepah; Bonyad-e Ta'avon-e; Sepah Cooperative Foundation)

Adresse: Niayes Highway, Seoul Street, Tehran, Iran

Art der Organisation: Stiftung

Ort der Registrierung: Iran

Datum der Registrierung: 1989

Verbundene Personen: Ali Asghar Nourouzi;

Seyyed Amin Ala; Emami Tabatabai;

Ahmad Hasan Karimi;

Yahya Alaoddini

Sonstige verbundene Organisationen: Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC)

Die IRGC steht an vorderster Front der Unterdrückung der Proteste in Iran seit September 2022, bei denen laut unabhängigen Quellen mehr als 520 Menschen, darunter über 70 Minderjährige, umgekommen sind, und in deren Folge mehr als 22000 Personen festgenommen/inhaftiert wurden.

Die IRGC Cooperative Foundation ist die für die Verwaltung der Investitionen des IRGC zuständige Einrichtung und damit verantwortlich für die Finanzierung der brutalen Unterdrückung durch das Regime. Die IRGC ist somit verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen in Iran.