Artikel 14 VO (EU) 2024/1350
Änderung der Verordnung (EU) 2021/1147
Die Verordnung (EU) 2021/1147 wird wie folgt geändert:
- 1.
- Artikel 2 wird wie folgt geändert:
- a)
- Nummer 5 erhält folgende Fassung:
- 5.
- „Aufnahme aus humanitären Gründen” die Aufnahme aus humanitären Gründen im Sinne des Artikels 2 Nummer 3 der Verordnung (EU) 2024/1350 des Europäischen Parlaments und des Rates(*);
- b)
- Nummer 8 erhält folgende Fassung:
- 8.
- „Neuansiedlung” die Neuansiedlung im Sinne des Artikels 2 Nummer 1 der Verordnung (EU) 2024/1350;
- 2.
- In Artikel 19 erhalten die Absätze 1, 2 und 3 folgende Fassung:
(1) Die Mitgliedstaaten erhalten zusätzlich zu ihrer Mittelzuweisung nach Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe a der vorliegenden Verordnung einen Betrag von 10000 EUR für jede Person, die gemäß dem mit der Verordnung (EU) 2024/1350 geschaffenen Unionsrahmen für Neuansiedlung und Aufnahme aus humanitären Gründen aufgenommen wird.
(2) Die Mitgliedstaaten erhalten zusätzlich zu ihrer Mittelzuweisung nach Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe a der vorliegenden Verordnung einen Betrag von 6000 EUR für jede Person, die gemäß dem Unionsrahmen für Neuansiedlung und Aufnahme aus humanitären Gründen, der gemäß der Verordnung (EU) 2024/1350 geschaffenen wurde, aus humanitären Gründen aufgenommen wurde oder im Rahmen einer nationalen Neuansiedlungsregelung aufgenommen wurde.
(3) Die in Absatz 2 genannten Beträge werden für jede aus humanitären Gründen oder im Rahmen einer nationalen Neuansiedlungsregelung aufgenommene Person aus einer oder mehreren der folgenden vulnerablen Gruppen auf 8000 EUR angehoben:
- a)
- gefährdete Frauen und Kinder;
- b)
- unbegleitete Minderjährige;
- c)
- Personen mit medizinischen Bedürfnissen, denen nur durch Aufnahme aus humanitären Gründen entsprochen werden kann;
- d)
- Personen, die zu ihrem rechtlichen oder physischen Schutz aus humanitären Gründen aufgenommen werden müssen, einschließlich der Opfer von Gewalt und Folter.
Fußnote(n):
- (*)
Verordnung (EU) 2024/1350 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Mai 2024 zur Schaffung eines Unionsrahmens für Neuansiedlung und Aufnahme aus humanitären Gründen sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/1147 (
ABl. L, 2024/1350, 22.5.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2024/1350/oj ).
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