VO (EU) 2024/1359

Verordnung (EU) 2024/1359 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Mai 2024 zur Bewältigung von Krisensituationen und Situationen höherer Gewalt im Bereich Migration und Asyl und zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/1147

Informationen

Ausfertigungsdatum14.01.2024

Alle Normen

Präambel

KAPITEL 1

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Artikel 1

Gegenstand

KAPITEL II

GOVERNANCE

Artikel 2

Begründetes Ersuchen eines Mitgliedstaats

Artikel 3

Durchführungsbeschluss der Kommission über das Vorliegen einer Krisensituation oder einer Situation höherer Gewalt

Artikel 4

Kommissionsvorschlag und Durchführungsbeschluss des Rates zur Genehmigung von Ausnahmeregelungen und zur Festlegung von Solidaritätsmaßnahmen

EU-Solidaritätskoordinator

KAPITEL III

IN EINER KRISENSITUATION ANWENDBARE SOLIDARITÄTSMASSNAHMEN

Artikel 8

Solidaritäts- und Unterstützungsmaßnahmen in einer Krisensituation

Artikel 9

Verrechnungen der Verantwortlichkeiten

KAPITEL IV

AUSNAHMEN

Artikel 10

Registrierung von Anträgen auf internationalen Schutz in Krisensituationen oder Situationen höherer Gewalt

Artikel 11

In einer Krisensituation oder Situation höherer Gewalt auf das Asylverfahren an der Grenze anwendbare Maßnahmen

Artikel 12

Verlängerung der festgelegten Fristen für Aufnahmegesuche, Wiederaufnahmemitteilungen und Überstellungen in einer Krisensituation gemäß Artikel 1 Absatz 4 Buchstabe a oder einer Situation höherer Gewalt

Artikel 13

Ausnahmen von der Pflicht zur Wiederaufnahme eines Antragstellers im Fall von außergewöhnlichen Massenankünften

KAPITEL V

RASCHES VERFAHREN

Artikel 14

Rasches Verfahren

KAPITEL VI

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Artikel 15

Besondere Bestimmungen und Garantien

Artikel 16

Krisenvorsorge

Artikel 17

Zusammenarbeit und Bewertung

Artikel 18

Finanzielle Unterstützung

Artikel 19

Änderung der Verordnung (EU) 2021/1147

Artikel 20

Inkrafttreten

Schlussformel (nicht amtlich)