Verordnung (EU) 2024/1735 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 zur Schaffung eines Rahmens für Maßnahmen zur Stärkung des europäischen Ökosystems der Fertigung von Netto-Null-Technologien und zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1724

(1) Die Mitgliedstaaten streben gegebenenfalls an, die vorkommerzielle Auftragsvergabe und die Vergabe öffentlicher Aufträge für innovative Lösungen zu nutzen, um Innovationen im Bereich Netto-Null-Technologien und die Schaffung neuer Fertigungskapazitäten für Netto-Null-Technologien in der Union zu fördern. Die vorkommerzielle Auftragsvergabe und die Vergabe öffentlicher Aufträge für innovative Lösungen können durch Unionsmittel im Rahmen bestehender Unionsprogramme für gemeinsame vorkommerzielle Auftragsvergaben oder gemeinsame Vergaben öffentlicher Aufträge in den Mitgliedstaaten ergänzt werden.(2) Die Plattform erarbeitet Empfehlungen zur Gestaltung von vorkommerziellen Auftragsvergaben oder Vergaben öffentlicher Aufträge für innovative Lösungen.

Vorkommerzielle Auftragsvergabe und die Vergabe öffentlicher Aufträge für innovative Lösungen

GEGENSTAND, ANWENDUNGSBEREICH UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Gegenstand

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Liste der Netto-Null-Technologien

GRUNDLEGENDE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE FERTIGUNG VON NETTO-NULL-TECHNOLOGIEN

KAPITEL II

Richtwerte

ABSCHNITT I

Straffung der Verwaltungs- und Genehmigungsverfahren

ABSCHNITT II

Zentrale Kontaktstellen

Online-Zugänglichkeit von Informationen

Beschleunigung der Umsetzung

Dauer des Genehmigungsverfahrens

Umweltprüfungen und -genehmigungen

Planung

Anwendbarkeit der UNECE-Übereinkommen

Strategische Projekte für Netto-Null-Technologien

ABSCHNITT III

Auswahlkriterien

Antrag und Anerkennung

Vorrangiger Status für strategische Projekte für Netto-Null-Technologien

Dauer des Genehmigungsverfahrens für strategische Projekte für Netto-Null-Technologien

Beschleunigungstäler für Netto-Null-Technologien

Genehmigungen im Rahmen von Tälern

Koordinierung der Finanzierung

CO2-INJEKTIONSKAPAZITÄT

KAPITEL III

Ziel der CO2-Injektionskapazität auf Unionsebene

Transparenz der Daten zur CO2-Speicherkapazität

CO2-Transportinfrastruktur

Beiträge zugelassener Öl- und Gasproduzenten

Regelungsrahmen für den Markt für abgeschiedenes CO2

ERSCHLIESSUNG DER MÄRKTE

KAPITEL IV

Beitrag zu Nachhaltigkeit und Resilienz bei Verfahren zur Vergabe öffentlicher Aufträge

Auktionen für den Einsatz erneuerbarer Energiequellen

Andere Formen der öffentlichen Intervention

Koordinierung der Initiativen für die Erschließung von Märkten

VERBESSERUNG DER KOMPETENZEN FÜR DIE SCHAFFUNG HOCHWERTIGER ARBEITSPLÄTZE

KAPITEL V

Europäische Akademien für eine Netto-Null-Industrie

Reglementierte Berufe in Industrien für Netto-Null-Technologien und Anerkennung von Berufsqualifikationen

Plattform für ein Netto-Null-Europa und Kompetenzen

INNOVATION

KAPITEL VI

Reallabore für Netto-Null-Technologien

Maßnahmen für KMU und Start-up-Unternehmen

Einrichtung der Lenkungsgruppe für den Strategieplan für Energietechnologie

Aufgaben der Lenkungsgruppe für den SET-Plan

Struktur und Funktionsweise der Lenkungsgruppe für den SET-Plan

GOVERNANCE

KAPITEL VII

Einrichtung und Aufgaben der Plattform für ein Netto-Null-Europa

Struktur und Funktionsweise der Plattform

Wissenschaftliche Beratungsgruppe für den Regelungsaufwand der Netto-Null-Industrien

Nationale Energie- und Klimapläne

ÜBERWACHUNG

KAPITEL VIII

Überwachung

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL IX

Befugnisübertragung

Ausübung der Befugnisübertragung

Ausschussverfahren

Bewertung

Umgang mit vertraulichen Informationen

Änderung der Verordnung (EU) 2018/1724

Inkrafttreten und Anwendung

Liste der Endprodukte und spezifischen Bauteile, die als in erster Linie für die Herstellung von Netto-Null-Technologien verwendet gelten

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 27 VO (EU) 2024/1735

Vorkommerzielle Auftragsvergabe und die Vergabe öffentlicher Aufträge für innovative Lösungen