ANHANG V VO (EU) 2024/2076

Änderungen des Anhangs VIII (Teil-DTO) der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011

Anhang VIII Punkt DTO.GEN.135 erhält folgende Fassung:

DTO.GEN.135
Beendigung der Ausbildungsberechtigung

a)
Eine DTO ist nicht mehr befugt, einige oder alle in ihrer Erklärung genannten Ausbildungslehrgänge auf der Grundlage dieser Erklärung durchzuführen, sofern einer der folgenden Sachverhalte zutrifft:

1.
Die DTO hat der zuständigen Behörde nach Punkt DTO.GEN.116 Buchstabe b gemeldet, dass sie einige oder alle der in der Erklärung genannten Ausbildungslehrgänge einstellt.
2.
Die DTO hat seit über 36 aufeinanderfolgenden Monaten die Ausbildung nicht mehr durchgeführt.

b)
Eine DTO muss Genehmigungen nach Punkt DTO.GEN.230 Buchstabe c in folgenden Fällen unverzüglich an die zuständige Behörde zurückgeben:

1.
bei Einstellung der Ausbildungstätigkeiten gemäß Buchstabe a;
2.
bei Widerruf gemäß Anhang VI (Teil-ARA) Punkt ARA.GEN.350 Buchstabe da Nummer 3.

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