Verordnung (EU) 2024/2847 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2024 über horizontale Cybersicherheitsanforderungen für Produkte mit digitalen Elementen und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 168/2013 und (EU) 2019/1020 und der Richtlinie (EU) 2020/1828 (Cyberresilienz-Verordnung)

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
 
 
 Geschehen zu Straßburg am 23. Oktober 2024.
 
 
 
 Im Namen des Europäischen Parlaments
 
 
 Die Präsidentin
 
 R. Metsola
 
 
 
 Im Namen des Rates
 
 
 Der Präsident
 
 
 Zsigmond B. P.

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Gegenstand

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Freier Verkehr

Beschaffung oder Nutzung von Produkten mit digitalen Elementen

Anforderungen an Produkte mit digitalen Elementen

Wichtige Produkte mit digitalen Elementen

Kritische Produkte mit digitalen Elementen

Konsultation der Interessenträger

Ausbau der Kompetenzen in einem digitalen Umfeld mit Cyberabwehrfähigkeit

Allgemeine Produktsicherheit

Hochrisiko-KI-Systeme

PFLICHTEN DER WIRTSCHAFTSAKTEURE UND BESTIMMUNGEN IN BEZUG AUF FREIE UND QUELLOFFENE SOFTWARE

KAPITEL II

Pflichten der Hersteller

Meldepflichten der Hersteller

Freiwillige Meldungen

Einrichtung einer einheitlichen Meldeplattform

Sonstige Bestimmungen im Zusammenhang mit der Berichterstattung

Bevollmächtigte

Pflichten der Einführer

Pflichten der Händler

Fälle, in denen die Pflichten der Hersteller auch für Einführer und Händler gelten

Sonstige Fälle, in denen die Pflichten der Hersteller gelten

Identifizierung der Wirtschaftsakteure

Pflichten der Verwalter quelloffener Software

Sicherheitsbescheinigung für freie und quelloffene Software

Leitlinien

KONFORMITÄT DES PRODUKTS MIT DIGITALEN ELEMENTEN

KAPITEL III

Konformitätsvermutung

EU-Konformitätserklärung

Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung

Vorschriften und Bedingungen für die Anbringung der CE-Kennzeichnung

Technische Dokumentation

Konformitätsbewertungsverfahren für Produkte mit digitalen Elementen

Unterstützungsmaßnahmen für Kleinstunternehmen sowie kleine und mittlere Unternehmen, einschließlich Start-up-Unternehmen

Abkommen über die gegenseitige Anerkennung

NOTIFIZIERUNG VON KONFORMITÄTSBEWERTUNGSSTELLEN

KAPITEL IV

Notifizierung

Notifizierende Behörden

Anforderungen an notifizierende Behörden

Informationspflichten der notifizierenden Behörden

Anforderungen an notifizierte Stellen

Vermutung der Konformität von notifizierten Stellen

Zweigstellen notifizierter Stellen und Vergabe von Unteraufträgen durch notifizierte Stellen

Antrag auf Notifizierung

Notifizierungsverfahren

Kennnummern und Verzeichnisse notifizierter Stellen

Änderungen der Notifizierungen

Anfechtung der Kompetenz notifizierter Stellen

Operative Pflichten der notifizierten Stellen

Einspruch gegen Entscheidungen notifizierter Stellen

Meldepflichten der notifizierten Stellen

Erfahrungsaustausch

Koordinierung der notifizierten Stellen

MARKTÜBERWACHUNG UND DURCHSETZUNG

KAPITEL V

Marktüberwachung und Kontrolle von Produkten mit digitalen Elementen auf dem Unionsmarkt

Zugang zu Daten und zur Dokumentation

Nationale Verfahren für Produkte mit digitalen Elementen, die ein erhebliches Cybersicherheitsrisiko bergen

Schutzklauselverfahren der Union

Verfahren auf Unionsebene für Produkte mit digitalen Elementen, die ein erhebliches Cybersicherheitsrisiko bergen

Konforme Produkte mit digitalen Elementen, die ein erhebliches Cybersicherheitsrisiko bergen

Formale Nichtkonformität

Gemeinsame Tätigkeiten der Marktüberwachungsbehörden

Koordinierte Kontrollen (Sweeps)

ÜBERTRAGENE BEFUGNISSE UND AUSSCHUSSVERFAHREN

KAPITEL VI

Ausübung der Befugnisübertragung

Ausschussverfahren

VERTRAULICHKEIT UND SANKTIONEN

KAPITEL VII

Vertraulichkeit

Sanktionen

Verbandsklagen

ÜBERGANGS- UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL VIII

Änderung der Verordnung (EU) 2019/1020

Änderung der Richtlinie (EU) 2020/1828

Änderungen der Verordnung (EU) Nr. 168/2013

Übergangsbestimmungen

Bewertung und Überprüfung

Inkrafttreten und Geltungsbeginn

KONFORMITÄTSBEWERTUNGSVERFAHREN

EU-KONFORMITÄTSERKLÄRUNG

KRITISCHE PRODUKTE MIT DIGITALEN ELEMENTEN

WICHTIGE PRODUKTE MIT DIGITALEN ELEMENTEN

VEREINFACHTE EU-KONFORMITÄTSERKLÄRUNG

INHALT DER TECHNISCHEN DOKUMENTATION

GRUNDLEGENDE CYBERSECURITYANFORDERUNGEN

INFORMATIONEN UND ANLEITUNGEN FÜR DEN NUTZER

Europäisches Sekundärrecht

Schlussformel (nicht amtlich) VO (EU) 2024/2847