Verordnung (EU) 2024/3190 der Kommission vom 19. Dezember 2024 über die Verwendung von Bisphenol A (BPA) und anderen Bisphenolen und Bisphenolderivaten, die aufgrund spezifischer gefährlicher Eigenschaften eine harmonisierte Einstufung erhalten haben, in bestimmten Materialien und Gegenständen, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) 2018/213

Die Verordnung (EU) Nr. 10/2011 wird wie folgt geändert:
 <dl>
 <dt style="float: left">1.</dt><dd>In Artikel 6 wird folgender Absatz angefügt:
 
 
 
 (6) Abweichend von Artikel 5 dürfen 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan ( „Bisphenol A” oder „BPA” ) (CAS-Nr. 80-05-7) und andere gefährliche Bisphenole oder gefährliche Bisphenolderivate im Sinne der Verordnung (EU) 2024/3190, die in deren Anwendungsbereich fallen, nur bei der Herstellung von Materialien und Gegenständen aus Kunststoff gemäß der genannten Verordnung verwendet werden.
 
 
 </dd>
 <dt style="float: left">2.</dt><dd>In Anhang I Tabelle 1 werden die Einträge für die Stoffe Nr. 151 (2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan) und Nr. 154 (4,4′-Dihydroxydiphenylsulfon) gestrichen.</dd>
 </dl>

Änderung der Verordnung (EU) Nr. 10/2011

Gegenstand und Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Verbot der Verwendung von BPA

Verbot des Vorhandenseins von BPA in Lebensmittelkontaktmaterialien und -gegenständen, bei deren Herstellung andere Bisphenole oder Bisphenolderivate verwendet werden

Verbot der Verwendung von anderen gefährlichen Bisphenolen als BPA oder gefährlichen Bisphenolderivaten

Zulassung der Verwendung anderer gefährlicher Bisphenole als BPA oder gefährlicher Bisphenolderivate bei der Herstellung von Lebensmittelkontaktmaterialien und -gegenständen für eine bestimmte Anwendung

Meldepflichten betreffend Alternativstoffe für BPA, gefährliche Bisphenole und gefährliche Bisphenolderivate gemäß Anhang II

Konformitätserklärung und Belege

Überprüfung der Einhaltung der Anforderungen dieser Verordnung

Übergangsbestimmungen für fertige Einweg-Lebensmittelkontaktgegenstände

Übergangsbestimmungen für fertige Mehrweg-Lebensmittelkontaktgegenstände

Aufhebung

Inkrafttreten

Unionsliste von BPA und anderen gefährlichen Bisphenolen sowie gefährlichen Bisphenolderivaten, die zur Verwendung bei der Herstellung von Lebensmittelkontaktmaterialien und -gegenständen für bestimmte Anwendungen zugelassen sind

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 10 VO (EU) 2024/3190

Änderung der Verordnung (EU) Nr. 10/2011