ANHANG VO (EU) 2024/353

Zubereitung, bestehend zu 17 GHT aus dem polyzyklischen Peptid Nisin, vermischt mit 83 GHT Natriumchlorid.

Das Natriumchlorid wird zunächst während einer Reinigungsphase bei der Herstellung von Nisin zugefügt. In einem späteren Schritt wird weiteres Natriumchlorid ausschließlich mit dem Ziel zugefügt, die Zubereitung mit einer definierten antibiotischen Wirkung zu standardisieren.

Die Zubereitung wird als Lebensmittelzusatzstoff verwendet, um das Wachstum von Bakterien zu verhindern.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 1 zu Kapitel 29 und dem Wortlaut der KN-Codes 3824, 382499 und 38249996.

Das in der Zubereitung enthaltene Natriumchlorid wird zu Standardisierungszwecken und nicht zu ernährungsphysiologischen Zwecken zugefügt. Die Zubereitung wird als technischer Lebensmittelzusatzstoff verwendet und gilt nicht als Mischung von chemischen Erzeugnissen und Lebensmitteln oder anderen Stoffen mit Nährwert im Sinne der Anmerkung 1 b) zu Kapitel 38. Daher ist eine Einreihung als Lebensmittelzubereitung in Position 2106 ausgeschlossen (siehe die HS-Erläuterungen zu Kapitel 38, Allgemeines, fünfter Absatz).

Eine Einreihung in Kapitel 29 ist ausgeschlossen, da das Natriumchlorid absichtlich zugefügt wurde, um die Zubereitung für eine bestimmte Verwendung als Lebensmittelzusatzstoff mit einer definierten antibiotischen Wirkung besonders geeignet zu machen. Das Natriumchlorid stellt zudem keine Verunreinigung dar, die sich aus dem Herstellungsprozess ergibt (siehe Anmerkung 1 a) zu Kapitel 29 und die HS-Erläuterungen zu Kapitel 29, Allgemeines, Buchstabe A zweiter und fünfter Absatz).

Folglich ist die Zubereitung als andere Zubereitung der chemischen Industrie oder verwandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbegriffen, in den KN-Code 38249996 einzureihen (siehe analog dazu auch das HS-Einreihungsavis 3824.99/3).