Verordnung (EU) 2024/568 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. Februar 2024 über die an die Europäische Arzneimittel-Agentur zu entrichtenden Gebühren und Entgelte, zur Änderung der Verordnungen (EU) 2017/745 und (EU) 2022/123 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 658/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 297/95 des Rates

<p><p>Die Agentur darf Gebühren oder Entgelte folgender Art erheben:</p>
          <dl>
            <dt style="float: left">
              a)
            </dt>
            <dd>
              Gebühren und Entgelte für Bewertungsverfahren und -leistungen im Zusammenhang mit Humanarzneimitteln gemäß Anhang I;
            </dd>
            <dt style="float: left">
              b)
            </dt>
            <dd>
              Gebühren und Entgelte für Bewertungsverfahren und -leistungen im Zusammenhang mit Tierarzneimitteln gemäß Anhang II;
            </dd>
            <dt style="float: left">
              c)
            </dt>
            <dd>
              die jährlichen Gebühren für zugelassene Humanarzneimittel und zugelassene Tierarzneimittel gemäß Anhang III;
            </dd>
            <dt style="float: left">
              d)
            </dt>
            <dd>
              sonstige Gebühren und Entgelte für Human- und Tierarzneimittel sowie für Konsultationen im Zusammenhang mit Medizinprodukten gemäß Anhang IV.
            </dd>
          </dl></p>

Arten von Gebühren und Entgelten

Gegenstand und Geltungsbereich

Begriffsbestimmungen

Zusatzgebühren und -entgelte

Zahlung einer Vergütung an die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten für die Erbringung von Leistungen für die Agentur

Ermäßigungen und Zahlungsaufschübe von Gebühren und Entgelten

Zahlung der Gebühren und Entgelte

Arbeitsvereinbarungen

Fälligkeitsdatum und Maßnahmen bei Nichtzahlung

Transparenz und Überwachung

Überarbeitung

Haushaltsvoranschlag der Agentur

Ausübung der Befugnisübertragung

Änderung der Verordnung (EU) 2017/745

Änderung der Verordnung (EU) 2022/123

Aufhebung

Übergangsbestimmungen

Inkrafttreten und Geltungsbeginn

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 3 VO (EU) 2024/568

Arten von Gebühren und Entgelten