Präambel VO (EU) 2025/152

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung⁽¹⁾, insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung. Artikel 10 Absatz 2 der genannten Verordnung sieht für Zusatzstoffe, die gemäß der Richtlinie 70/524/EWG des Rates⁽²⁾ zugelassen wurden, eine Neubewertung vor.

(2)

Die Stoffe Omicha-Tinktur, gewonnen aus Schisandra chinensis (Turcz.) Baill., und Ginseng-Tinktur, gewonnen aus Panax ginseng C.A.Mey., wurden gemäß der Richtlinie 70/524/EWG auf unbegrenzte Zeit als Zusatzstoffe in Futtermitteln für alle Tierarten zugelassen. In der Folge wurden diese Stoffe gemäß Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 als bereits bestehende Produkte in das Register der Futtermittelzusatzstoffe eingetragen.

(3)

Gemäß Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 in Verbindung mit deren Artikel 7 wurde ein Antrag auf Zulassung von Omicha-Tinktur, gewonnen aus Schisandra chinensis (Turcz.) Baill., und Ginseng-Tinktur, gewonnen aus Panax ginseng C.A.Mey., als Zusatzstoffe in Futtermitteln für alle Tierarten gestellt; in diesem Zusammenhang wurde die Einordnung der Zusatzstoffe in die Zusatzstoffkategorie „sensorische Zusatzstoffe” und die Funktionsgruppe „Aromastoffe” beantragt. Dem Antrag waren die nach Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 vorgeschriebenen Angaben und Unterlagen beigefügt.

(4)

Der Antragsteller zog später den Antrag auf Zulassung von Omicha-Tinktur, gewonnen aus Schisandra chinensis (Turcz.) Baill., hinsichtlich der Verwendung für alle Tierarten sowie den Antrag auf Zulassung von Ginseng-Tinktur, gewonnen aus Panax ginseng C.A.Mey., hinsichtlich der Verwendung für alle Tierarten zurück und beschränkte ihn auf Pferde, Hunde, Katzen und Geflügel bzw. auf Pferde, Katzen und Hunde.

(5)

Der Antragsteller beantragte, dass die betreffenden Stoffe auch zur Verwendung in Tränkwasser zugelassen werden. Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 ist jedoch die Zulassung von „Aromastoffen” zur Verwendung in Tränkwasser nicht erlaubt. Daher sollte die Verwendung dieser Zusatzstoffe in Tränkwasser nicht zugelassen werden.

(6)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde” ) zog in ihren Gutachten vom 12. März 2024⁽³⁾ und 13. März 2024⁽⁴⁾ den Schluss, dass Omicha-Tinktur, gewonnen aus Schisandra chinensis (Turcz.) Baill., in bestimmten, für jede Art näher spezifizierten Höchstkonzentrationen für Pferde, Hunde und Katzen wie auch für die Verbraucher sicher ist und dass Ginseng-Tinktur, gewonnen aus Panax ginseng C.A.Mey., bei der vorgeschlagenen Verwendung in Futtermitteln für Pferde, Hunde und Katzen wie auch für die Verbraucher sicher ist. Sie stellte ferner fest, dass die Verwendung von Omicha-Tinktur, gewonnen aus Schisandra chinensis (Turcz.) Baill., und Ginseng-Tinktur, gewonnen aus Panax ginseng C.A.Mey., in Futtermitteln nicht als ein Risiko für die Umwelt angesehen wird. Die Behörde kam zu dem Schluss, dass Omicha-Tinktur, gewonnen aus Schisandra chinensis (Turcz.) Baill., und Ginseng-Tinktur, gewonnen aus Panax ginseng C.A.Mey., als haut- und augenreizend sowie als Haut- und Inhalationsallergene betrachtet werden sollten. Sie gelangte außerdem zu dem Schluss, dass die Wirksamkeit nicht weiter nachgewiesen werden muss, da die Früchte von Schisandra chinensis (Turcz.) Baill. die sensorischen Eigenschaften von Futtermitteln beeinflussen können, und da die Wurzeln von Panax ginseng C.A.Mey. und ihre Zubereitungen und Auszüge als Aromastoffe in Lebensmitteln anerkannt sind und ihre Funktion in Futtermitteln im Wesentlichen derjenigen in Lebensmitteln gleicht. Sie hat außerdem den Bericht über die Methoden zur Analyse der Futtermittelzusatzstoffe in Futtermitteln, den das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete Referenzlabor vorgelegt hat, geprüft.

(7)

Daher ist die Kommission der Auffassung, dass Omicha-Tinktur, gewonnen aus Schisandra chinensis (Turcz.) Baill., und Ginseng-Tinktur, gewonnen aus Panax ginseng C.A.Mey., die Bedingungen gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllen. Daher sollte die Verwendung dieser Stoffe gemäß den Angaben im Anhang der vorliegenden Verordnung zugelassen werden. Außerdem ist die Kommission der Ansicht, dass geeignete Schutzmaßnahmen ergriffen werden sollten, um schädliche Auswirkungen auf die Gesundheit der Verwender der Zusatzstoffe zu vermeiden.

(8)

Nach Auffassung der Kommission ist eine Festlegung von Höchstgehalten für Omicha-Tinktur, gewonnen aus Schisandra chinensis (Turcz.) Baill., und Ginseng-Tinktur, gewonnen aus Panax ginseng C.A.Mey., aus Sicherheitsgründen nicht erforderlich. Um eine bessere Kontrolle zu ermöglichen, sollte der empfohlene Höchstgehalt auf dem Etikett der Futtermittelzusatzstoffe angegeben werden. Wird der empfohlene Höchstgehalt überschritten, sollten auf dem Etikett der betreffenden Vormischungen bestimmte Angaben gemacht werden.

(9)

Da es nicht erforderlich ist, die Änderung der Zulassungsbedingungen für die betreffenden Stoffe aus Sicherheitsgründen unverzüglich anzuwenden, sollte den Beteiligten eine Übergangsfrist eingeräumt werden, damit sie sich auf die neuen Anforderungen vorbereiten können, die sich aus der Zulassung ergeben.

(10)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: