VO (EU) 2025/535

Verordnung (EU) 2025/535 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. März 2025 zur Einrichtung der Reform- und Wachstumsfazilität für die Republik Moldau

Informationen

Ausfertigungsdatum18.01.2025

Alle Normen

KAPITEL I

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Gegenstand und Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Ziele der Fazilität

Allgemeine Grundsätze

Vorbedingungen für die Unterstützung durch die Union

KAPITEL II

FINANZIERUNG UND DURCHFÜHRUNG

Regeln für die Förderfähigkeit von Personen und Einrichtungen, Ursprung der Lieferungen und Materialien und Beschränkungen im Rahmen der Fazilität

Fazilitätsvereinbarung

KAPITEL III

REFORMAGENDA

Vorlage der Reformagenda

Grundsätze für die Finanzierung im Rahmen der Reformagenda

Inhalt der Reformagenda

Bewertung der Reformagenda durch die Kommission

Durchführungsbeschluss der Kommission

Änderungen der Reformagenda

Darlehensvereinbarung, Anleihe- und Darlehenstransaktionen

Vorfinanzierungen

Durchführung von Investitionsprojekten im Rahmen der Nachbarschaftsinvestitionsplattform

Bewertung der Erfüllung der Auszahlungsbedingungen, Einbehaltung und Kürzung von Mitteln, Zahlungsvorschriften

Transparenz in Bezug auf Personen und Stellen, die Mittel für die Durchführung der Reformagenda erhalten

KAPITEL IV

SCHUTZ DER FINANZIELLEN INTERESSEN DER UNION

Schutz der finanziellen Interessen der Union

Rolle der internen Systeme Moldaus und der Prüfbehörde

KAPITEL V

ÜBERWACHUNG, BERICHTERSTATTUNG UND EVALUIERUNG

Überwachung und Berichterstattung

Fortschrittsanzeiger für die Fazilität

Evaluierung der Fazilität

Berichterstattung durch Moldau im Rahmen des Wirtschafts- und Finanzdialogs

Parlamentarische Aufsicht und Kontrolle in Bezug auf die Fazilität

KAPITEL VI

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Ausschussverfahren

Information, Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit

Schlussformel (nicht amtlich)