Präambel VO (EU) 2026/568

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit ( „Tiergesundheitsrecht” )⁽¹⁾, insbesondere auf Artikel 71 Absatz 3 und Artikel 259 Absätze 1 und 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Die Afrikanische Schweinepest ist eine ansteckende Viruserkrankung, die gehaltene Schweine und Wildschweine befällt und schwerwiegende Auswirkungen auf die betroffene Tierpopulation sowie die Rentabilität der Landwirtschaft haben kann, was zu Störungen bei Verbringungen von Sendungen dieser Tiere und daraus gewonnener Erzeugnisse innerhalb der Union sowie bei Ausfuhren dieser Sendungen in Drittländer führen kann.

(2)

Mit der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 der Kommission⁽²⁾ wurden die Vorschriften zur Bekämpfung der gelisteten Seuchen gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstaben a, b und c der Verordnung (EU) 2016/429 ergänzt, die in der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1882 der Kommission⁽³⁾ als Seuchen der Kategorien A, B und C definiert sind. Insbesondere sind in den Artikeln 63 bis 66 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 bestimmte Maßnahmen vorgesehen, die im Falle einer amtlichen Bestätigung eines Ausbruchs einer Seuche der Kategorie A bei wild lebenden Tieren, einschließlich der Afrikanischen Schweinepest bei Wildschweinen, zu ergreifen sind. Diese Bestimmungen sehen insbesondere die Einrichtung einer infizierten Zone sowie Verbote der Verbringung wild lebender Tiere gelisteter Arten und daraus gewonnener Erzeugnisse tierischen Ursprungs vor.

(3)

Die Durchführungsverordnung (EU) 2023/594 der Kommission⁽⁴⁾ enthält besondere Seuchenbekämpfungsmaßnahmen in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest, die für einen begrenzten Zeitraum von den Mitgliedstaaten, die in deren Anhängen I und II gelistet sind oder die über in den genannten Anhängen gelistete Gebiete verfügen, anzuwenden sind. Die genannte Durchführungsverordnung enthält unter anderem Vorschriften für die Listung auf Unionsebene von Sperrzonen I, II und III nach Ausbrüchen der Afrikanischen Schweinepest in Anhang I sowie Vorschriften für die Listung auf Unionsebene von Gebieten, die als infizierte Zone oder als Sperrzone mit Schutz- und Überwachungszonen festgelegt wurden, nach einem Ausbruch dieser Seuche in einem zuvor seuchenfreien Mitgliedstaat oder einer zuvor seuchenfreien Zone in Anhang II der genannten Verordnung.

(4)

Darüber hinaus ist im Fall eines Ausbruchs der Afrikanischen Schweinepest bei Wildschweinen in einem Mitgliedstaat gemäß Artikel 3 Buchstabe b der Durchführungsverordnung (EU) 2023/594 von der zuständigen Behörde dieses Mitgliedstaats eine infizierte Zone gemäß Artikel 63 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 einzurichten.

(5)

Nachdem sich die Seuchenlage in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in seuchenfreien Gebieten in Spanien und Polen geändert hatte, wurde Anhang II der Durchführungsverordnung (EU) 2023/594 zuletzt durch die Durchführungsverordnung (EU) 2026/483 der Kommission⁽⁵⁾ geändert.

(6)

Polen hat die Kommission über die Seuchenlage in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in seinem Hoheitsgebiet nach der Bestätigung eines Ausbruchs dieser Seuche bei einem Wildschwein am 9. Dezember 2025 in einem zuvor von dieser Seuche freien Gebiet in der Woiwodschaft Łódź unterrichtet. Die zuständige Behörde des genannten Mitgliedstaats hat gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 und der Durchführungsverordnung (EU) 2023/594 eine infizierte Zone eingerichtet, in der die allgemeinen Seuchenbekämpfungsmaßnahmen gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 durchgeführt werden, um eine weitere Ausbreitung dieser Seuche zu verhindern.

(7)

Im Fall eines ersten Ausbruchs der Afrikanischen Schweinepest bei Wildschweinen in einem zuvor seuchenfreien Mitgliedstaat oder einer zuvor seuchenfreien Zone ist dieses Gebiet gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2023/594 als infizierte Zone in Anhang II Teil A der genannten Durchführungsverordnung zu listen. Daher sollte die von der zuständigen Behörde Polens in der Woiwodschaft Łódź in Polen eingerichtete infizierte Zone in Anhang II Teil A der Durchführungsverordnung (EU) 2023/594 gelistet werden.

(8)

Polen hat die Kommission über die derzeitige Seuchenlage in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest bei Wildschweinen in der infizierten Zone in der Woiwodschaft Łódź unterrichtet und weitere Ausbrüche bei dieser Tierart in der genannten Zone bestätigt sowie bestätigt, dass die Maßnahmen in Bezug auf die infizierten Zonen im Einklang mit der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 ordnungsgemäß umgesetzt worden seien, um eine weitere Ausbreitung dieser Seuche zu verhindern.

(9)

Angesichts der derzeitigen Seuchenlage in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest bei Wildschweinen in der Woiwodschaft Łódź in Polen sollte dieses Gebiet in der Woiwodschaft Łódź in Polen im Einklang mit Artikel 6 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2023/594 aus Anhang II Teil A der genannten Durchführungsverordnung gestrichen und stattdessen in Anhang I der genannten Durchführungsverordnung als Sperrzonen II und I gelistet werden.

(10)

Änderungen an der Listung der Sperrzonen I, II und III in Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) 2023/594 müssen sich auf die Seuchenlage in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in den von dieser Seuche betroffenen Gebieten, die allgemeine Seuchenlage in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in dem betroffenen Mitgliedstaat sowie auf das Risikoniveau hinsichtlich der weiteren Ausbreitung dieser Seuche stützen. Sperrzonen stützen sich auch auf wissenschaftlich anerkannte Grundsätze und Kriterien für die geografische Abgrenzung von Zonen aufgrund des Auftretens der Afrikanischen Schweinepest gemäß der Bekanntmachung der Kommission über die Leitlinien für die Prävention, Bekämpfung und Tilgung der Afrikanischen Schweinepest in der Union (ASP-Leitlinien) und tragen internationalen Standards wie dem Gesundheitskodex für Landtiere der Weltorganisation für Tiergesundheit (WOAH) sowie den von den zuständigen Behörden des betroffenen Mitgliedstaats vorgelegten Begründungen für die Abgrenzung der Zonen Rechnung.

(11)

Nachdem sich die Seuchenlage in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in Deutschland, Kroatien, Polen, Spanien und Ungarn geändert hatte, wurde Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) 2023/594 zuletzt durch die Durchführungsverordnung (EU) 2026/483 geändert.

(12)

Seit dem Erlass der Durchführungsverordnung (EU) 2026/483 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2023/594 hat Ungarn der Kommission neue Ausbrüche der Afrikanischen Schweinepest bei Wildschweinen gemeldet.

(13)

Im Februar 2026 wurden mehrere Ausbrüche der Afrikanischen Schweinepest bei Wildschweinen im Komitat Baranya in Ungarn in einem Gebiet festgestellt, das derzeit in Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) 2023/594 als Sperrzone II gelistet ist, sich aber in unmittelbarer Nähe eines Gebiets befindet, das in dem genannten Anhang derzeit als Sperrzone I gelistet ist. Durch diese neuen Ausbrüche der Afrikanischen Schweinepest bei Wildschweinen erhöht sich das Risiko, weshalb das Gebiet in Ungarn, das derzeit als Sperrzone I gelistet ist, in Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) 2023/594 nun als Sperrzone II gelistet werden sollte; zudem sollten die derzeitigen Grenzen der Sperrzonen I und II neu festgelegt werden, um diesen Ausbrüchen Rechnung zu tragen.

(14)

Seit dem Erlass der Durchführungsverordnung (EU) 2026/483 wurde überdies ein Fehler in bestimmten Einträgen für Spanien in Anhang I Teil I der Durchführungsverordnung (EU) 2023/594 in der durch die Durchführungsverordnung (EU) 2026/483 geänderten Fassung festgestellt, der berichtigt werden muss. In den Erwägungsgründen 8 und 9 der Durchführungsverordnung (EU) 2026/483 steht, dass nach mehreren Ausbrüchen der Afrikanischen Schweinepest bei Wildschweinen bestimmte Gebiete der Autonomen Gemeinschaft Katalonien in Spanien in Anhang I Teile I und II der Durchführungsverordnung (EU) 2023/594 gelistet wurden. Aufgrund eines Fehlers im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2026/483 zur Änderung der Anhänge I und II der Durchführungsverordnung (EU) 2023/594 wurden bestimmte Gebiete jedoch fälschlicherweise als Sperrzone I gelistet, weshalb sie aus dem genannten Anhang gestrichen werden müssen. Folglich wirkt sich dieser Fehler nun auf bestimmte Einträge für Spanien in Anhang I Teil I der Durchführungsverordnung (EU) 2023/594 in der geänderten Fassung aus. Dieser Fehler sollte daher berichtigt werden.

(15)

Um dieser jüngsten Entwicklung der Seuchenlage in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in der Union Rechnung zu tragen und die mit der weiteren Ausbreitung dieser Seuche verbundenen Risiken proaktiv anzugehen, sollten die Einträge zu den Sperrzonen in Polen und Ungarn in Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) 2023/594 daher geändert werden.

(16)

Da sich die Lage in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in der Union laufend ändert, wurde bei der Abgrenzung dieser neuen Sperrzone auch der Seuchenlage in den Gebieten rund um diesen Ausbruchsherd Rechnung getragen.

(17)

Durch die jüngsten Ausbrüche bei Wildschweinen in Ungarn in unmittelbarer Nähe bestimmter Gebiete Kroatiens, die derzeit nicht als Sperrzonen in den Anhängen I und II der Durchführungsverordnung (EU) 2023/594 gelistet sind, erhöht sich ferner das Risiko, was sich in Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) 2023/594 widerspiegeln sollte. Dementsprechend sollten diese derzeit nicht als Sperrzonen in dem genannten Anhang gelisteten Gebiete Kroatiens, die sich in unmittelbarer Nähe der von diesen jüngsten Ausbrüchen betroffenen ungarischen Gebieten befinden, nun als Sperrzonen I in Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) 2023/594 gelistet werden.

(18)

Angesichts der Dringlichkeit der Seuchenlage in der Union im Hinblick auf gravierende Risiken einer Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest ist es wichtig, dass die mit der vorliegenden Durchführungsverordnung an den Anhängen I und II der Durchführungsverordnung (EU) 2023/594 vorgenommenen Änderungen so bald wie möglich wirksam werden.

(19)

Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: