Verordnung (EU, Euratom) Nr. 1311/2013 des Rates vom 2. Dezember 2013 zur Festlegung des mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2014–2020

<p>Finden zwischen 2014 und 2020 eine oder mehrere Erweiterungen der Union statt, so wird der MFR einer Revision unterzogen, um dem sich daraus ergebenden Mittelbedarf Rechnung zu tragen.</p>

Revision des MFR bei einer Erweiterung der Union

Allgemeine bestimmungen

KAPITEL 1

Mehrjähriger Finanzrahmen

Halbzeitüberprüfung/ Halbzeitrevision des MFR

Einhaltung der Obergrenzen des MFR

Einhaltung der Eigenmittelobergrenze

Gesamtspielraum für Zahlungen

Technische Anpassung

Anpassung der Mittel für die Kohäsionspolitik

Anpassung im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Schaffung einer Verbindung zwischen der Wirksamkeit von Fonds und der ordnungsgemäßen wirtschaftlichen Steuerung

Besondere instrumente

KAPITEL 2

Reserve für Soforthilfe

Solidaritätsfonds der Europäischen Union

Flexibilitätsinstrument

Europäischer Fonds für die Anpassung an die Globalisierung

Spielraum für unvorhergesehene Ausgaben

Gesamtspielraum für Mittel für Verpflichtungen

Spezielle Flexibilität zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit und zur Stärkung der Forschung

Beitrag zur Finanzierung von Großprojekten

Revision

KAPITEL 3

Revision des MFR

Änderung aufgrund der Ausführungssituation

Revision des Strukturfonds, des Kohäsionsfonds, des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums, des Europäischen Meeres- und Fischereifonds, des Asyl- und Migrationsfonds sowie des Fonds für die innere Sicherheit aufgrund neuer Regelungen oder Programme

Revision des MFR bei einer Änderung der Verträge

Änderung des MFR im Falle der Wiedervereinigung Zyperns

Interinstitutionelle Zusammenarbeit im Haushaltsverfahren

Einheitlichkeit des Haushaltsplans

Übergang zum folgenden mehrjährigen Finanzrahmen

Inkrafttreten

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 21 VO (EU, Euratom) 2013/1311

Revision des MFR bei einer Erweiterung der Union