Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften

<p><p>Die Artikel 23 bis 26 enthalten die Begriffsbestimmung des nichtpräferentiellen Ursprungs für</p>
                <dl>
                  <dt style="float: left">
                    a)
                  </dt>
                  <dd>
                    die Anwendung des Zolltarifs der Europäischen Gemeinschaften, mit Ausnahme der Maßnahmen nach Artikel 20 Absatz 3 Buchstaben d) und e);
                  </dd>
                  <dt style="float: left">
                    b)
                  </dt>
                  <dd>
                    die Anwendung der anderen als zolltariflichen Maßnahmen, die durch besondere Gemeinschaftsvorschriften für den Warenverkehr festgelegt worden sind;
                  </dd>
                  <dt style="float: left">
                    c)
                  </dt>
                  <dd>
                    die Ausstellung von Ursprungszeugnissen.
                  </dd>
                </dl></p>

ALLGEMEINES

TITEL I

GELTUNGSBEREICH UND GRUNDLEGENDE BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

KAPITEL 1

VERSCHIEDENE ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN, INSBESONDERE ÜBER DIE RECHTE UND PFLICHTEN DER PERSONEN NACH DEM ZOLLRECHT

KAPITEL 2

Stellvertretung

Abschnitt 1

Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte

Abschnitt 1A

Zollrechtliche Entscheidungen

Abschnitt 2

Auskünfte

Abschnitt 3

Sonstige Vorschriften

Abschnitt 4

GRUNDLAGEN FÜR DIE ERHEBUNG DER EINFUHR-UND AUSFUHRABGABEN SOWIE FÜR DIE ANWENDUNG DER SONSTIGEN IM WARENVERKEHR VORGESEHENEN MASSNAHMEN

TITEL II

ZOLLTARIF DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN UND ZOLLTARIFLICHE EINREIHUNG DER WAREN

URSPRUNG

Nichtpräferentieller Ursprung

Präferenzursprung

ZOLLWERT DER WAREN

KAPITEL 3

VORSCHRIFTEN, DIE FÜR IN DAS ZOLLGEBIET DER GEMEINSCHAFT VERBRACHTE WAREN GELTEN, BIS DIESE EINE ZOLLRECHTLICHE BESTIMMUNG ERHALTEN HABEN

TITEL III

VERBRINGEN VON WAREN IN DAS ZOLLGEBIET DER GEMEINSCHAFT

GESTELLUNG

ABLADEN DER GESTELLTEN WAREN

VERPFLICHTUNG, DEN GESTELLTEN WAREN EINE ZOLLRECHTLICHE BESTIMMUNG ZU GEBEN

KAPITEL 4

VORÜBERGEHENDE VERWAHRUNG

KAPITEL 5

VORSCHRIFTEN FÜR IN EINEM VERSANDVERFAHREN BEFÖRDERTE NICHTGEMEINSCHAFTSWAREN

KAPITEL 6

SONSTIGE BESTIMMUNGEN

KAPITEL 7

ZOLLRECHTLICHE BESTIMMUNG

TITEL IV

ZOLLVERFAHREN

Überführung von Waren in ein Zollverfahren

A.                                                        Schriftliche Anmeldungen

I.                                                              Normales Verfahren

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 22 VO (EWG) 92/2913