Bayerisches Beamtenversorgungsgesetz

<p>Zum 1. Januar 2011 laufende Erstattungen werden nach den bisherigen Anteilen fortgeführt.</p>

Laufende Erstattungen

Allgemeine Vorschriften

Teil 1

Geltungsbereich

Arten der Versorgung, Begriffsbestimmungen

Regelung durch Gesetz

Allgemeine Anpassung

Zahlungsweise

Abtretung, Verpfändung, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

Rückforderung von Versorgungsbezügen

Verjährung

Festsetzung, Zuständigkeit, Verordnungsermächtigung

Anzeige- und Mitwirkungspflichten

Versorgungsbezüge

Teil 2

Ruhegehalt, Unterhaltsbeitrag

Abschnitt 1

Anspruchsvoraussetzungen

Unterabschnitt 1

Entstehen und Berechnung des Ruhegehalts

Ruhegehaltfähige Bezüge

Unterabschnitt 2

Ruhegehaltfähigkeit von Hochschulleistungsbezügen

Ruhegehaltfähige Dienstzeit

Unterabschnitt 3

Regelmäßige ruhegehaltfähige Dienstzeit

Erhöhung der ruhegehaltfähigen Dienstzeit

Berufsmäßiger Wehrdienst und vergleichbare Zeiten

Nichtberufsmäßiger Wehrdienst und vergleichbare Zeiten

Zeiten im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis im öffentlichen Dienst

Sonstige Zeiten

Ausbildungszeiten

Zeiten in dem in Art. 3 des Einigungsvertrags genannten Gebiet

Wissenschaftliche Qualifikationszeiten

Zurechnungszeit und besondere Verwendungen

Allgemeine Bestimmungen zur Berücksichtigung von Dienstzeiten

Ausschlusszeiten

Ruhegehalt

Unterabschnitt 4

Höhe des Ruhegehalts

Vorübergehende Erhöhung des Ruhegehaltssatzes

Ruhegehaltssatz für Beamte und Beamtinnen auf Zeit

Unterhaltsbeitrag; Beamte und Beamtinnen auf Probe und auf Zeit in leitender Funktion

Unterabschnitt 5

Unterhaltsbeitrag für entlassene Beamte und Beamtinnen

Beamte und Beamtinnen auf Probe und auf Zeit in leitender Funktion

Hinterbliebenenversorgung

Abschnitt 2

Allgemeines

Einmalige Leistungen

Bezüge für den Sterbemonat

Sterbegeld

Laufende Leistungen

Versorgungsurheber

Witwengeld

Höhe des Witwengeldes

Witwenabfindung

Unterhaltsbeitrag für nicht witwengeldberechtigte Witwer oder Witwen

Waisengeld

Höhe des Waisengeldes

Zusammentreffen von Witwengeld, Waisengeld und Unterhaltsbeiträgen

Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene

Beginn der Zahlungen

Erlöschen der Hinterbliebenenversorgung

Unfallfürsorge

Abschnitt 3

Allgemeine Vorschriften; Verfahren

Dienstunfall

Meldung und Untersuchungsverfahren

Nichtgewährung von Unfallfürsorge

Begrenzung der Unfallfürsorgeansprüche

Leistungen der Unfallfürsorge

Heilverfahren, Verordnungsermächtigung

Pflegekosten

Unfallausgleich

Unfallruhegehalt

Erhöhtes Unfallruhegehalt

Unterhaltsbeitrag für frühere Beamte und Beamtinnen sowie frühere Ruhestandsbeamte und Ruhestandsbeamtinnen

Unterhaltsbeitrag bei Schädigung eines ungeborenen Kindes

Unfallsterbegeld

Unfallhinterbliebenenversorgung

Unterhaltsbeitrag für Verwandte der aufsteigenden Linie

Höchstgrenzen der Hinterbliebenenversorgung

Einmalige Unfallentschädigung

Ehrenbeamte und Ehrenbeamtinnen

Einsatzversorgung

Einsatzunfall

Unfallfürsorge bei Einsatzunfall

Schadensausgleich

Übergangsgeld, Bezüge bei Verschollenheit

Abschnitt 4

Übergangsgeld

Bezüge bei Verschollenheit

Familienbezogene Leistungen

Abschnitt 5

Orts- und Familienzuschlag, Ausgleichsbetrag

Orts- und Familienzuschlag

Ausgleichsbetrag

Zuschlag für Zeiten der Kindererziehung und der Pflege neben dem Ruhegehalt

Kindererziehungs- und Kindererziehungsergänzungszuschläge

Pflegezuschlag und Kinderpflegeergänzungszuschlag

Vorübergehende Gewährung von Zuschlägen

Zuschlag zum Witwengeld

Kinderzuschlag zum Witwengeld

Sonderzahlung

Abschnitt 6

Anspruch und Bestandteile

Grundbetrag

Sonderbetrag für Kinder

Ausschlusstatbestände

Zahlungsweise, Teilsonderzahlung

Landesrecht Bayern

Versorgungslastenteilung bei vergangenen Dienstherrenwechseln ohne laufende Erstattung

Besondere Maßgaben

Art. 108 BayBeamtVG

Laufende Erstattungen