Bayerische Bergverordnung

Verordnung über Organisation und Zuständigkeiten der Bergbehörden, zum Bergbau und zu Feldes- und Förderabgaben

<p>Für jede ortsveränderliche Anlage nach <a href="/bayern/baybergv/29" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Anwendungsbereich" data-lli="0" target="_blank">§  29</a> ist ein Betriebsbuch nach den Vorgaben von Anlage 5 anzulegen und aufzubewahren.</p>

Betriebsbuch für Bohranlagen und sonstige Anlagen

<p>Die Vorschriften dieses Abschnitts gelten für den Betrieb maschineller Bohranlagen und für sonstige Anlagen zur Aufwältigung und Behandlung von Bohrungen.</p>

Anwendungsbereich

Geltungsbereich und Zuständigkeiten

Teil 1

Geltungsbereich

Bergbehörden

Zuständigkeiten

Vorschriften für alle Betriebe

Teil 2

Allgemeine Vorschriften

Kapitel 1

Verkehrssprache

Anwendung der allgemein anerkannten Regeln der Technik

Prüfungen

Betriebliche Unterlagen

Sicherung von Einrichtungen

Sicherung der Erdoberfläche

Betreten des Betriebsgeländes

Trinkwasser und andere Getränke, Alkohol- und Rauschmittelverbot

Ferngesteuerte, fernüberwachte, überwachungsbedürftige und elektrische Anlagen

Kapitel 2

Ferngesteuerte und fernüberwachte Anlagen

Überwachungsbedürftige Anlagen

Jahresrevision der in Grubenbauen eingesetzten elektrischen Anlagen und Arbeitsmittel

Besondere Aufzeichnungen

Zusätzliche Vorschriften für bestimmte Betriebe

Teil 3

Aufsuchung und Gewinnung von Bodenschätzen über Bohrungen – Erdöl, Erdgas, Erdwärme, Untergrundspeicherung von Erdgas – Bohrungen nach § 127 BBergG

Allgemeine Vorschriften, Anforderungen an Personen

Lagerstättenschutz und Grundwasserschutz bei Bohrungen

Überwachung des Förderbetriebs aus Erdöl- und Erdgaslagerstätten und bei der Untergrundspeicherung von Erdgas

Untertägige Betriebe

Grubenbaue

Abschnitt 1

Sicherheitsfesten

Errichtung, Erhaltung und Auflassung von Grubenbauen

Sperrung von Grubenbauen, aufgelassene Grubenbaue

Schutz vor Wassereinbrüchen und Gasausbrüchen

Auswechseln und Rauben des Ausbaus

Fahrung und Förderung

Abschnitt 2

Signale im Fahr- und Förderbetrieb

Bewetterung

Abschnitt 3

Wetterversorgung

Wetterführung

Überwachung der Bewetterung

Meldepflicht beim Auftreten von Grubengas

Besondere Einrichtungen

Teil 4

Bohranlagen und sonstige Anlagen zur Aufwältigung und Behandlung von Bohrungen

Anforderungen an den Betrieb von Bohranlagen und von sonstigen Anlagen

Fahrsicherungen und Anzeigevorrichtungen

Seilsicherheiten, Nachnehmen und Kürzen von Hebewerkseilen

Bedienung des Hebewerks

Aufbau, Abbau und Umsetzen von Bohranlagen

Mindestanforderungen an regelmäßige Prüfungen

Schacht- und Schrägförderanlagen

Genehmigung von Schacht- und Schrägförderanlagen

Inbetriebnahme von Anlagen, Aufnahme und Wiederaufnahme der Seilfahrt

Abnahmeprüfung durch Sachverständige

Bescheinigung über Werkstoffprüfungen

Auflegen und Einhängen von Seilen und Erneuern von Seileinbänden

Seilaufliegezeiten

Regelmäßige Prüfungen

Rohrleitungen

Kapitel 3

Errichtung, Betrieb und Überwachung von Rohrleitungen

Sprengarbeiten, Umgang mit Explosivstoffen

Teil 5

Umgang mit Explosivstoffen

Sachverständige und Markscheider

Teil 6

Sachverständige und sachverständige Stellen

Markscheidewesen

Anerkennungsfiktion

Feldes- und Förderabgaben

Teil 7

Erhebung und Bezahlung der Feldes- und Förderabgabe sowie Marktwertfeststellung

Entstehung des Feldesabgabeanspruchs; Feldesabgabeerklärung

Entstehung des Förderabgabeanspruchs; Förderabgabevoranmeldung; Förderabgabeerklärung

Form, Inhalt und Berichtigung der Erklärungen

Abgabefestsetzung

Fälligkeit der festgesetzten Abgabe

Prüfung

Anwendung des Verwaltungsverfahrensgesetzes und der Abgabenordnung

Feststellung des Marktwerts

Feldesabgabe

Abweichende Feldesabgabe

Förderabgabe

Feldesbehandlungskosten

Schlussvorschriften

Teil 8

Ausnahmen

Übertragung der Verantwortlichkeit

Übergangsvorschriften

Ordnungswidrigkeiten

Übergangsvorschrift

Inkrafttreten

Schlussformel

Anforderungen an den Bohrbetrieb bei der Herstellung von Bohrungen zur Aufsuchung und Gewinnung von Bodenschätzen und an Bohrungen nach § 127 BBergG

Anforderungen an Förderbohrungen und Bohrungen zum Betrieb von Erdgasspeichern

Seilsicherheiten

Betriebsbuch

Anforderungen an Rohrleitungen zur Beförderung von Erdöl, Erdgas und anderen Stoffen

Landesrecht Bayern

§ 36 BayBergV

Betriebsbuch für Bohranlagen und sonstige Anlagen