BayBergV

Informationen

Alle Normen

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Teil 1

Geltungsbereich und Zuständigkeiten
§ 1
Geltungsbereich
§ 2
Bergbehörden
§ 3
Zuständigkeiten

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Teil 2

Vorschriften für alle Betriebe

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Kapitel 1

Allgemeine Vorschriften
§ 4
Verkehrssprache
§ 5
Anwendung der allgemein anerkannten Regeln der Technik
§ 6
Prüfungen
§ 7
Betriebliche Unterlagen
§ 8
Sicherung von Einrichtungen
§ 9
Sicherung der Erdoberfläche
§ 10
Betreten des Betriebsgeländes
§ 11
Trinkwasser und andere Getränke, Alkohol- und Rauschmittelverbot

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Kapitel 2

Ferngesteuerte, fernüberwachte, überwachungsbedürftige und elektrische Anlagen
§ 12
Ferngesteuerte und fernüberwachte Anlagen
§ 13
Überwachungsbedürftige Anlagen
§ 14
Jahresrevision der in Grubenbauen eingesetzten elektrischen Anlagen und Arbeitsmittel
§ 15
Besondere Aufzeichnungen

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Teil 3

Zusätzliche Vorschriften für bestimmte Betriebe

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Kapitel 1

Aufsuchung und Gewinnung von Bodenschätzen über Bohrungen – Erdöl, Erdgas, Erdwärme, Untergrundspeicherung von Erdgas – Bohrungen nach § 127 BBergG
§ 16
Allgemeine Vorschriften, Anforderungen an Personen
§ 17
Lagerstättenschutz und Grundwasserschutz bei Bohrungen
§ 18
Überwachung des Förderbetriebs aus Erdöl- und Erdgaslagerstätten und bei der Untergrundspeicherung von Erdgas

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Kapitel 2

Untertägige Betriebe

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Abschnitt 1

Grubenbaue
§ 19
Sicherheitsfesten
§ 20
Errichtung, Erhaltung und Auflassung von Grubenbauen
§ 21
Sperrung von Grubenbauen, aufgelassene Grubenbaue
§ 22
Schutz vor Wassereinbrüchen und Gasausbrüchen
§ 23
Auswechseln und Rauben des Ausbaus

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Abschnitt 2

Fahrung und Förderung
§ 24
Signale im Fahr- und Förderbetrieb

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Abschnitt 3

Bewetterung
§ 25
Wetterversorgung
§ 26
Wetterführung
§ 27
Überwachung der Bewetterung
§ 28
Meldepflicht beim Auftreten von Grubengas

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Teil 4

Besondere Einrichtungen

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Kapitel 1

Bohranlagen und sonstige Anlagen zur Aufwältigung und Behandlung von Bohrungen
§ 29
Anwendungsbereich
§ 30
Anforderungen an den Betrieb von Bohranlagen und von sonstigen Anlagen
§ 31
Fahrsicherungen und Anzeigevorrichtungen
§ 32
Seilsicherheiten, Nachnehmen und Kürzen von Hebewerkseilen
§ 33
Bedienung des Hebewerks
§ 34
Aufbau, Abbau und Umsetzen von Bohranlagen
§ 35
Mindestanforderungen an regelmäßige Prüfungen
§ 36
Betriebsbuch für Bohranlagen und sonstige Anlagen

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Kapitel 2

Schacht- und Schrägförderanlagen
§ 37
Anwendungsbereich
§ 38
Genehmigung von Schacht- und Schrägförderanlagen
§ 39
Besondere Einrichtungen
§ 40
Inbetriebnahme von Anlagen, Aufnahme und Wiederaufnahme der Seilfahrt
§ 41
Abnahmeprüfung durch Sachverständige
§ 42
Bescheinigung über Werkstoffprüfungen
§ 43
Auflegen und Einhängen von Seilen und Erneuern von Seileinbänden
§ 44
Seilaufliegezeiten
§ 45
Regelmäßige Prüfungen

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Kapitel 3

Rohrleitungen
§ 46
Errichtung, Betrieb und Überwachung von Rohrleitungen

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Teil 5

Sprengarbeiten, Umgang mit Explosivstoffen
§ 47
Umgang mit Explosivstoffen

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Teil 6

Sachverständige und Markscheider
§ 48
Sachverständige und sachverständige Stellen
§ 49
Markscheidewesen
§ 50
Anerkennungsfiktion

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Teil 7

Feldes- und Förderabgaben

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Kapitel 1

Erhebung und Bezahlung der Feldes- und Förderabgabe sowie Marktwertfeststellung
§ 51
Entstehung des Feldesabgabeanspruchs; Feldesabgabeerklärung
§ 52
Entstehung des Förderabgabeanspruchs; Förderabgabevoranmeldung; Förderabgabeerklärung
§ 53
Form, Inhalt und Berichtigung der Erklärungen
§ 54
Abgabefestsetzung
§ 55
Fälligkeit der festgesetzten Abgabe
§ 56
Prüfung
§ 57
Anwendung des Verwaltungsverfahrensgesetzes und der Abgabenordnung
§ 58
Feststellung des Marktwerts

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Kapitel 2

Feldesabgabe
§ 59
Abweichende Feldesabgabe

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Kapitel 3

Förderabgabe
§ 60
Förderabgabe
§ 61
Feldesbehandlungskosten

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Teil 8

Schlussvorschriften
§ 62
Ausnahmen
§ 63
Übertragung der Verantwortlichkeit
§ 64
Übergangsvorschriften
§ 65
Ordnungswidrigkeiten
§ 66
Übergangsvorschrift
§ 67
Inkrafttreten
Schlussformel
Anlage 1
Anforderungen an den Bohrbetrieb bei der Herstellung von Bohrungen zur Aufsuchung und Gewinnung von Bodenschätzen und an Bohrungen nach § 127 BBergG
Anlage 2
Anforderungen an Förderbohrungen und Bohrungen zum Betrieb von Erdgasspeichern
Anlage 3
Signale im Fahr- und Förderbetrieb
Anlage 4
Seilsicherheiten
Anlage 5
Betriebsbuch
Anlage 6
Anforderungen an Rohrleitungen zur Beförderung von Erdöl, Erdgas und anderen Stoffen