BayBergV

Bayerische Bergverordnung

Informationen

Ausfertigungsdatum06.03.2006

FundstelleGVBl 2006, S.S=134

VersionBayerische Bergverordnung (BayBergV) vom 6. März 2006 (GVBl. S. 134, BayRS 750-19-W), die zuletzt durch § 1 Abs. 322 der Verordnung vom 26. März 2019 (GVBl. S. 98) geändert worden ist

Alle Normen

Inhaltsübersicht

Erster Teil

Vorschriften für alle Betriebe

Abschnitt I

Allgemeine Vorschriften

Anwendung der allgemein anerkannten Regeln der Technik

§ 4

Prüfungen

§ 5

Betriebliche Unterlagen

§ 6

Sicherung von Einrichtungen

§ 7

Sicherung der Erdoberfläche

§ 8

Betreten des Betriebsgeländes

§ 9

Trinkwasser und andere Getränke, Alkohol- und Rauschmittelverbot

§ 10

Organisation der Ersten Hilfe

Abschnitt II

Ferngesteuerte, fernüberwachte, überwachungsbedürftige und elektrische Anlagen

§ 11

Ferngesteuerte und fernüberwachte Anlagen

§ 12

Überwachungsbedürftige Anlagen

§ 13

Jahresrevision der in Grubenbauen eingesetzten elektrischen Anlagen und Arbeitsmittel

§ 14

Besondere Aufzeichnungen

Abschnitt III

Explosionsgefährdete Bereiche

§ 15

Zoneneinteilung explosionsgefährdeter Bereiche über Tage

§ 16

Kriterien für die Auswahl von Arbeitsmitteln und Schutzsystemen in explosionsgefährdeten Bereichen

§ 17

Überwachung der Anlagen und Arbeitsmittel in explosionsgefährdeten Bereichen

§ 18

Auftreten explosionsfähiger Atmosphäre außerhalb der festgelegten explosionsgefährdeten Bereiche

Zweiter Teil

Zusätzliche Vorschriften für bestimmte Betriebe

Abschnitt I

Aufsuchung und Gewinnung von Bodenschätzen über Bohrungen – Erdöl, Erdgas, Erdwärme, Untergrundspeicherung von Erdgas – Bohrungen nach § 127 BBergG

§ 19

Allgemeine Vorschriften, Anforderungen an Personen

§ 20

Lagerstättenschutz und Grundwasserschutz bei Bohrungen

§ 21

Überwachung des Förderbetriebs aus Erdöl- und Erdgaslagerstätten und bei der Untergrundspeicherung von Erdgas

Abschnitt II

Untertägige Betriebe

Unterabschnitt 1

Grubenbaue

§ 22

Sicherheitsfesten

§ 23

Errichtung, Erhaltung und Auflassung von Grubenbauen

§ 24

Sperrung von Grubenbauen, aufgelassene Grubenbaue

§ 25

Schutz vor Wassereinbrüchen und Gasausbrüchen

§ 26

Auswechseln und Rauben des Ausbaus

Unterabschnitt 2

Fahrung und Förderung

§ 27

Signale im Fahr- und Förderbetrieb

Unterabschnitt 3

Bewetterung

Überwachung der Bewetterung

§ 31

Meldepflicht beim Auftreten von Grubengas

Unterabschnitt 4

Sonstiges

§ 32

Offenes tragbares Geleucht

Dritter Teil

Besondere Einrichtungen

Abschnitt I

Bohranlagen und sonstige Anlagen zur Aufwältigung und Behandlung von Bohrungen

§ 33

Anwendungsbereich

§ 34

Anforderungen an den Betrieb von Bohranlagen und von sonstigen Anlagen

§ 35

Fahrsicherungen und Anzeigevorrichtungen

§ 36

Seilsicherheiten, Nachnehmen und Kürzen von Hebewerkseilen

§ 37

Bedienung des Hebewerks

§ 38

Aufbau, Abbau und Umsetzen von Bohranlagen

§ 39

Mindestanforderungen an regelmäßige Prüfungen

§ 40

Betriebsbuch für Bohranlagen und sonstige Anlagen zur Aufwältigung und Behandlung von Bohrungen

Abschnitt II

Schacht- und Schrägförderanlagen

§ 41

Anwendungsbereich

§ 42

Genehmigung von Schacht- und Schrägförderanlagen

§ 43

Besondere Einrichtungen

§ 44

Inbetriebnahme von Anlagen und Aufnahme der Seilfahrt

§ 45

Einstellung und Wiederaufnahme der Seilfahrt

§ 46

Abnahmeprüfung durch Sachverständige

§ 47

Bescheinigung über Werkstoffprüfungen

§ 48

Auflegen und Einhängen von Seilen und Erneuern von Seileinbänden

§ 49

Seilaufliegezeiten

§ 50

Regelmäßige Prüfungen

Abschnitt III

Rohrleitungen

§ 51

Errichtung, Betrieb und Überwachung von Rohrleitungen

Vierter Teil

Sprengarbeiten, Umgang mit Explosivstoffen

§ 52

Umgang mit Explosivstoffen

Fünfter Teil

Sachverständige

§ 53

Sachverständige und sachverständige Stellen

§ 53a

Markscheidewesen

Sechster Teil

Schlussvorschriften

§ 54

Übertragung der Verantwortlichkeit

§ 55

Übergangsvorschriften

§ 56

Ordnungswidrigkeiten

§ 57

In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten

Schlussformel

Anlage 1

Anforderungen an den Bohrbetrieb bei der Herstellung von Bohrungen zur Aufsuchung und Gewinnung von Bodenschätzen und an Bohrungen nach § 127 BBergG

Anlage 2

Anforderungen an Förderbohrungen und Bohrungen zum Betrieb von Erdgasspeichern

Anlage 3

Anforderungen an Rohrleitungen zur Beförderung von Erdöl, Erdgas und anderen Stoffen