Bayerische Bergverordnung

<p>Sofern im Explosionsschutzplan nach Anhang 1 Nr. 1.2.2 ABBergV in Verbindung mit <a href="/bund/abbergv/1" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Sachliche und räumliche Anwendung" data-lli="0" target="_blank">§§  1</a>, <a href="/bund/abbergv/11" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Spezifische Schutzmaßnahmen" data-lli="1" target="_blank">11</a> und <a href="/bund/abbergv/12" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Allgemeine Anforderungen an Arbeitsstätten und sanitäre
Einrichtungen" data-lli="2" target="_blank">12</a> <a href="/bund/abbergv" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">ABBergV</a> nichts anderes vorgesehen ist, sind in explosionsgefährdeten Bereichen Geräte und Schutzsysteme entsprechend den Gerätegruppen und -kategorien gemäß der Richtlinie 94/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. März 1994 zur Angleichung von Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (ABl EG Nr. L 100 S. 1) auszuwählen.</p>

Kriterien für die Auswahl von Arbeitsmitteln und Schutzsystemen in explosionsgefährdeten Bereichen

Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche

<p>Diese Verordnung regelt die Sicherheit und den Gesundheitsschutz sowie den Umweltschutz bei <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>dem Aufsuchen, Gewinnen und Aufbereiten von Bodenschätzen und der damit zusammenhängenden Wiedernutzbarmachung der Oberfläche,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>dem Aufsuchen und Gewinnen mineralischer Rohstoffe in alten Halden,</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>der Untergrundspeicherung,</div></dd><dt style="float: left;">4.</dt><dd><div>Tätigkeiten in Versuchsgruben und sonstigen bergbaulichen Versuchsanstalten,</div></dd><dt style="float: left;">5.</dt><dd><div>Einrichtungen, die überwiegend Tätigkeiten nach den Nummern 1 bis 4 dienen oder zu dienen bestimmt sind,</div></dd></dl>auf dem Festland sowie im Bereich des Festlandsockels und der Küstengewässer. Die §§ <a href="/bund/abbergv/2" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Allgemeine Pflichten" data-lli="3" target="_blank">2</a> bis <a href="/bund/abbergv/22" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Rechte der Beschäftigten" data-lli="2" target="_blank">22</a> und <a href="/bund/abbergv/23" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Übertragung der Verantwortlichkeit" data-lli="1" target="_blank">23</a> sind auch für Anlagen zur Lagerung, Sicherstellung und Endlagerung radioaktiver Stoffe nach <a href="/bund/bbergg/126" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Untergrundspeicherung" data-lli="0" target="_blank">§ 126 Absatz 3</a> des <a href="/bund/bbergg" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Bundesberggesetzes</a> anzuwenden.</p>

Sachliche und räumliche Anwendung

<p>(1) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, daß entsprechend der Art und Größe des Betriebes sowie der Art der Tätigkeiten, ergänzt durch die Anforderungen des Anhangs 1 Nr. 1 bis 5, <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>das Entstehen und Ausbreiten von Bränden und Explosionen sowie gesundheitsgefährdender Atmosphäre verhindert, erkannt und bekämpft wird;</div></dd> <dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>bei Gefahr geeignete Fluchtwege und Notausgänge sowie Flucht- und Rettungsmittel für ein sicheres Verlassen der Arbeitsstätten für alle Beschäftigten vorhanden sind und ordnungsgemäß instandgehalten werden;</div></dd> <dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>die zum Einleiten von Hilfs-, Evakuierungs- und Rettungsmaßnahmen erforderlichen Alarm- und sonstigen Kommunikationssysteme in einem betriebssicheren Zustand vorhanden sind;</div></dd> <dt style="float: left;">4.</dt><dd><div>Erste Hilfe, eine medizinische Notversorgung und ein Transport Verletzter gewährleistet sind;</div></dd> <dt style="float: left;">5.</dt><dd><div>für den Notfall die erforderlichen Verbindungen zu außerbetrieblichen Stellen, insbesondere im Bereich der Ersten Hilfe, der medizinischen Notversorgung, der Bergung und der Brandbekämpfung, eingerichtet sind;</div></dd> <dt style="float: left;">6.</dt><dd><div>ein Notfallplan für vorhersehbare größere Ereignisse aufgestellt, auf den neuesten Stand und im Betrieb verfügbar gehalten wird, soweit die erforderlichen Maßnahmen nicht im Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument festgelegt sind;</div></dd> <dt style="float: left;">7.</dt><dd><div>diejenigen Personen oder Stellen benannt sind, die Aufgaben nach den Nummern 1 bis 6 übernehmen; Anzahl, Kenntnisstand und Ausrüstung dieses Personenkreises müssen der Gesamtzahl der Beschäftigten und den bestehenden besonderen Gefahren entsprechen.</div></dd> </dl> </p><p>(2) Im Zusammenhang mit Sprengarbeiten hat der Unternehmer dafür zu sorgen, daß <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>Sprengstoffe, Zündmittel und Sprengzubehör nur von fachkundigen und hiermit beauftragten Personen aufbewahrt, befördert und verwendet werden;</div></dd> <dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>die zum Schutz der Beschäftigten und Dritter erforderlichen Sicherheitsvorkehrungen getroffen werden;</div></dd> <dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>Sprengstoffe, Zündmittel und Sprengzubehör für die vorgesehene Arbeitsstätte und den vorgesehenen Verwendungszweck geeignet sind.</div></dd> </dl>Satz 1 Nr. 3 gilt insbesondere für grubengasführende untertägige Betriebe und untertägige Betriebe mit brennbaren Stäuben.</p>

Spezifische Schutzmaßnahmen

<p>(1) Bei der Gestaltung der Arbeitsstätten hat der Unternehmer für einen den Gefahren angemessenen Schutz der Beschäftigten zu sorgen. Die Arbeitsstätten sind sauber zu halten, wobei gefährliche Stoffe oder gefährliche Ablagerungen zu beseitigen oder so zu überwachen sind, daß Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten nicht beeinträchtigt werden. Die Standsicherheit von Abraumhalden, Kippen, sonstigen Halden und Absetzbecken muß gewährleistet sein.</p><p>(2) In jeder Arbeitsstätte und bei jeder Tätigkeit ist für sichere Arbeitsverfahren zu sorgen. Die Arbeitsplätze sind nach ergonomischen Grundsätzen und unter Berücksichtigung der Notwendigkeit, daß die Beschäftigten die für ihren Arbeitsplatz charakteristischen Arbeitsvorgänge verfolgen können, zu gestalten und einzurichten.</p><p>(3) Sanitäre Einrichtungen sind in angemessener Ausführung entsprechend der Art der Tätigkeiten, der Art und Anzahl der Beschäftigten und der Anwesenheit Dritter zur Verfügung zu stellen.</p><p>(4) Soweit es zum Schutz der Beschäftigten erforderlich ist, müssen Gefahrenbereiche gut sichtbar gekennzeichnet sowie nach Art und Größe der Gefahren abgegrenzt und mit Schildern entsprechend <a href="/bund/abbergv/19" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Sicherheits- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung" data-lli="1" target="_blank">§ 19 Abs. 1 und 2</a> versehen werden. Für Beschäftigte, die zum Betreten der Gefahrenbereiche befugt sind, müssen die erforderlichen Schutzmaßnahmen getroffen werden.</p><p>(5) Der Unternehmer hat durch Aufzeichnungen dafür zu sorgen, daß Anzahl und Namen der anwesenden <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>Beschäftigten in einem übertägigen Betrieb,</div></dd> <dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>Personen in einem untertägigen Betrieb und auf einer meerestechnischen Anlage</div></dd> </dl>jederzeit feststellbar sind. Der wahrscheinliche Aufenthaltsort der in einem untertägigen Betrieb anwesenden Personen muß bekannt sein.</p><p>(6) Die zusätzlichen Anforderungen des Anhangs 1 Nr. 6 bis 11 sind entsprechend der Art der Betriebe und der Tätigkeiten einzuhalten. Anhang 2 gilt zusätzlich für Tagesanlagen im Zusammenhang mit Tätigkeiten und Einrichtungen nach <a href="/bund/abbergv/1" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Sachliche und räumliche Anwendung" data-lli="0" target="_blank">§ 1</a>.</p>

Allgemeine Anforderungen an Arbeitsstätten und sanitäre
Einrichtungen

Vorschriften für alle Betriebe

Erster Teil

Allgemeine Vorschriften

Abschnitt I

Geltungsbereich

Verkehrssprache

Anwendung der allgemein anerkannten Regeln der Technik

Prüfungen

Betriebliche Unterlagen

Sicherung von Einrichtungen

Sicherung der Erdoberfläche

Betreten des Betriebsgeländes

Trinkwasser und andere Getränke, Alkohol- und Rauschmittelverbot

Organisation der Ersten Hilfe

Ferngesteuerte, fernüberwachte, überwachungsbedürftige und elektrische Anlagen

Abschnitt II

Ferngesteuerte und fernüberwachte Anlagen

Überwachungsbedürftige Anlagen

Jahresrevision der in Grubenbauen eingesetzten elektrischen Anlagen und Arbeitsmittel

Besondere Aufzeichnungen

Explosionsgefährdete Bereiche

Abschnitt III

Zoneneinteilung explosionsgefährdeter Bereiche über Tage

Überwachung der Anlagen und Arbeitsmittel in explosionsgefährdeten Bereichen

Auftreten explosionsfähiger Atmosphäre außerhalb der festgelegten explosionsgefährdeten Bereiche

Zusätzliche Vorschriften für bestimmte Betriebe

Zweiter Teil

Aufsuchung und Gewinnung von Bodenschätzen über Bohrungen – Erdöl, Erdgas, Erdwärme, Untergrundspeicherung von Erdgas – Bohrungen nach § 127 BBergG

Allgemeine Vorschriften, Anforderungen an Personen

Lagerstättenschutz und Grundwasserschutz bei Bohrungen

Überwachung des Förderbetriebs aus Erdöl- und Erdgaslagerstätten und bei der Untergrundspeicherung von Erdgas

Untertägige Betriebe

Grubenbaue

Unterabschnitt 1

Sicherheitsfesten

Errichtung, Erhaltung und Auflassung von Grubenbauen

Sperrung von Grubenbauen, aufgelassene Grubenbaue

Schutz vor Wassereinbrüchen und Gasausbrüchen

Auswechseln und Rauben des Ausbaus

Fahrung und Förderung

Unterabschnitt 2

Signale im Fahr- und Förderbetrieb

Bewetterung

Unterabschnitt 3

Wetterversorgung

Wetterführung

Überwachung der Bewetterung

Meldepflicht beim Auftreten von Grubengas

Sonstiges

Unterabschnitt 4

Offenes tragbares Geleucht

Besondere Einrichtungen

Dritter Teil

Bohranlagen und sonstige Anlagen zur Aufwältigung und Behandlung von Bohrungen

Anwendungsbereich

Anforderungen an den Betrieb von Bohranlagen und von sonstigen Anlagen

Fahrsicherungen und Anzeigevorrichtungen

Seilsicherheiten, Nachnehmen und Kürzen von Hebewerkseilen

Bedienung des Hebewerks

Aufbau, Abbau und Umsetzen von Bohranlagen

Mindestanforderungen an regelmäßige Prüfungen

Betriebsbuch für Bohranlagen und sonstige Anlagen zur Aufwältigung und Behandlung von Bohrungen

Schacht- und Schrägförderanlagen

Genehmigung von Schacht- und Schrägförderanlagen

Inbetriebnahme von Anlagen und Aufnahme der Seilfahrt

Einstellung und Wiederaufnahme der Seilfahrt

Abnahmeprüfung durch Sachverständige

Bescheinigung über Werkstoffprüfungen

Auflegen und Einhängen von Seilen und Erneuern von Seileinbänden

Seilaufliegezeiten

Regelmäßige Prüfungen

Rohrleitungen

Errichtung, Betrieb und Überwachung von Rohrleitungen

Sprengarbeiten, Umgang mit Explosivstoffen

Vierter Teil

Umgang mit Explosivstoffen

Sachverständige

Fünfter Teil

Sachverständige und sachverständige Stellen

Markscheidewesen

Schlussvorschriften

Sechster Teil

Übertragung der Verantwortlichkeit

Übergangsvorschriften

Ordnungswidrigkeiten

In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten

Schlussformel

Anforderungen an den Bohrbetrieb bei der Herstellung von Bohrungen zur Aufsuchung und Gewinnung von Bodenschätzen und an Bohrungen nach § 127 BBergG

Anforderungen an Förderbohrungen und Bohrungen zum Betrieb von Erdgasspeichern

Anforderungen an Rohrleitungen zur Beförderung von Erdöl, Erdgas und anderen Stoffen

Landesrecht Bayern

§ 16 BayBergV

Kriterien für die Auswahl von Arbeitsmitteln und Schutzsystemen in explosionsgefährdeten Bereichen