Bayerische Bergverordnung

München, den 6. März 2006
 
 Bayerisches Staatsministerium
 
 
 für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie
 
 Erwin Huber, Staatsminister

Schlussformel

Vorschriften für alle Betriebe

Erster Teil

Allgemeine Vorschriften

Abschnitt I

Geltungsbereich

Verkehrssprache

Anwendung der allgemein anerkannten Regeln der Technik

Prüfungen

Betriebliche Unterlagen

Sicherung von Einrichtungen

Sicherung der Erdoberfläche

Betreten des Betriebsgeländes

Trinkwasser und andere Getränke, Alkohol- und Rauschmittelverbot

Organisation der Ersten Hilfe

Ferngesteuerte, fernüberwachte, überwachungsbedürftige und elektrische Anlagen

Abschnitt II

Ferngesteuerte und fernüberwachte Anlagen

Überwachungsbedürftige Anlagen

Jahresrevision der in Grubenbauen eingesetzten elektrischen Anlagen und Arbeitsmittel

Besondere Aufzeichnungen

Explosionsgefährdete Bereiche

Abschnitt III

Zoneneinteilung explosionsgefährdeter Bereiche über Tage

Kriterien für die Auswahl von Arbeitsmitteln und Schutzsystemen in explosionsgefährdeten Bereichen

Überwachung der Anlagen und Arbeitsmittel in explosionsgefährdeten Bereichen

Auftreten explosionsfähiger Atmosphäre außerhalb der festgelegten explosionsgefährdeten Bereiche

Zusätzliche Vorschriften für bestimmte Betriebe

Zweiter Teil

Aufsuchung und Gewinnung von Bodenschätzen über Bohrungen – Erdöl, Erdgas, Erdwärme, Untergrundspeicherung von Erdgas – Bohrungen nach § 127 BBergG

Allgemeine Vorschriften, Anforderungen an Personen

Lagerstättenschutz und Grundwasserschutz bei Bohrungen

Überwachung des Förderbetriebs aus Erdöl- und Erdgaslagerstätten und bei der Untergrundspeicherung von Erdgas

Untertägige Betriebe

Grubenbaue

Unterabschnitt 1

Sicherheitsfesten

Errichtung, Erhaltung und Auflassung von Grubenbauen

Sperrung von Grubenbauen, aufgelassene Grubenbaue

Schutz vor Wassereinbrüchen und Gasausbrüchen

Auswechseln und Rauben des Ausbaus

Fahrung und Förderung

Unterabschnitt 2

Signale im Fahr- und Förderbetrieb

Bewetterung

Unterabschnitt 3

Wetterversorgung

Wetterführung

Überwachung der Bewetterung

Meldepflicht beim Auftreten von Grubengas

Sonstiges

Unterabschnitt 4

Offenes tragbares Geleucht

Besondere Einrichtungen

Dritter Teil

Bohranlagen und sonstige Anlagen zur Aufwältigung und Behandlung von Bohrungen

Anwendungsbereich

Anforderungen an den Betrieb von Bohranlagen und von sonstigen Anlagen

Fahrsicherungen und Anzeigevorrichtungen

Seilsicherheiten, Nachnehmen und Kürzen von Hebewerkseilen

Bedienung des Hebewerks

Aufbau, Abbau und Umsetzen von Bohranlagen

Mindestanforderungen an regelmäßige Prüfungen

Betriebsbuch für Bohranlagen und sonstige Anlagen zur Aufwältigung und Behandlung von Bohrungen

Schacht- und Schrägförderanlagen

Genehmigung von Schacht- und Schrägförderanlagen

Inbetriebnahme von Anlagen und Aufnahme der Seilfahrt

Einstellung und Wiederaufnahme der Seilfahrt

Abnahmeprüfung durch Sachverständige

Bescheinigung über Werkstoffprüfungen

Auflegen und Einhängen von Seilen und Erneuern von Seileinbänden

Seilaufliegezeiten

Regelmäßige Prüfungen

Rohrleitungen

Errichtung, Betrieb und Überwachung von Rohrleitungen

Sprengarbeiten, Umgang mit Explosivstoffen

Vierter Teil

Umgang mit Explosivstoffen

Sachverständige

Fünfter Teil

Sachverständige und sachverständige Stellen

Markscheidewesen

Schlussvorschriften

Sechster Teil

Übertragung der Verantwortlichkeit

Übergangsvorschriften

Ordnungswidrigkeiten

In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten

Anforderungen an den Bohrbetrieb bei der Herstellung von Bohrungen zur Aufsuchung und Gewinnung von Bodenschätzen und an Bohrungen nach § 127 BBergG

Anforderungen an Förderbohrungen und Bohrungen zum Betrieb von Erdgasspeichern

Anforderungen an Rohrleitungen zur Beförderung von Erdöl, Erdgas und anderen Stoffen

Landesrecht Bayern

BayBergV

Schlussformel