Bayerisches Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesen

1Dieses Gesetz tritt am 1. Januar 1983 in Kraft.&nbsp;2<a href="/bayern/bayeug/122" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Übergangsvorschriften" data-lli="0" target="_blank">Art. 122</a> Abs. 4 tritt mit Ablauf des 31. Juli 2024 außer Kraft.

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

(1) 
 1Als Schulen besonderer Art können folgende Schulen geführt werden:
 <dl>
 <dt style="float: left;">1.</dt><dd>
 
 die Städtische schulartunabhängige Orientierungsstufe München-Neuperlach in den Jahrgangsstufen 5 und 6, die Städtische Willy-Brandt-Gesamtschule München und die Staatliche Gesamtschule Hollfeld. Die Schülerinnen und Schüler werden entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit den gebildeten Klassen und Kursen zugewiesen. Die Schulen führen nach der Jahrgangsstufe 9 zum Haupt- bzw. Mittelschulabschluss und nach der Jahrgangsstufe 10 zum Realschulabschluss oder zur Berechtigung zum Übergang in die Jahrgangsstufe 11 des Gymnasiums. An diesen Schulen kann die Vollzeitschulpflicht erfüllt werden.
 </dd>
 <dt style="float: left;">2.</dt><dd>
 
 die Staatliche kooperative Gesamtschule Senefelder-Schule Treuchtlingen und – soweit die Voraussetzungen des folgenden Satzes erfüllt werden – die Evangelische kooperative Gesamtschule Wilhelm-Löhe-Schule Nürnberg. Diese Schulen werden als Zusammenschluss einer Mittelschule, einer Realschule und eines Gymnasiums, bei der Evangelischen kooperativen Gesamtschule Wilhelm-Löhe-Schule Nürnberg zusätzlich einer Fachoberschule, geführt, die unter einer Leitung stehen sollen.
 </dd>
 </dl>
 
 &nbsp;2Das Staatsministerium regelt den Schulbetrieb und die inneren Schulverhältnisse in einer Schulordnung nach <a href="/bayern/bayeug/89" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Verordnungsermächtigung" data-lli="0" target="_blank">Art. 89</a>, vor deren Erlass der Landesschulbeirat zu hören ist.&nbsp;3In dieser Schulordnung sind insbesondere Umfang und Zeitpunkt der Differenzierung in Leistungsstufen festzulegen; ab Jahrgangsstufe 9 müssen abschlussbezogene Klassen gebildet werden.&nbsp;4Die unmittelbare staatliche Schulaufsicht über die Schulen besonderer Art obliegt dem Staatsministerium.&nbsp;5Dieses kann zur Ausübung der Aufsicht ihm nachgeordnete Behörden und besondere Beauftragte heranziehen.(2) 
 1Eine Ersatzschule, die bis einschließlich 31. Juli 2012 als Hauptschule staatlich genehmigt wurde, kann als private Hauptschule fortgeführt werden.&nbsp;2Entsprechendes gilt für private Grund- und Hauptschulen und für private Volksschulen.&nbsp;3Private Hauptschulen, die die Voraussetzungen des <a href="/bayern/bayeug/7a" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Die Mittelschule" data-lli="1" target="_blank">Art. 7a</a> Abs. 1 Satz 3 in der ab 1. August 2012 geltenden Fassung erfüllen, erhalten auf Antrag des Schulträgers die Bezeichnung Mittelschule.(3) 
 1
 <a href="/bayern/bayeug/9" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Das Gymnasium" data-lli="2" target="_blank">Art. 9</a> in der am 31. Juli 2018 geltenden Fassung findet
 <dl>
 <dt style="float: left;">1.</dt><dd>
 
 im Schuljahr 2018/2019 für die Jahrgangsstufen 7 bis 12,
 </dd>
 <dt style="float: left;">2.</dt><dd>
 
 im Schuljahr 2019/2020 für die Jahrgangsstufen 8 bis 12,
 </dd>
 <dt style="float: left;">3.</dt><dd>
 
 im Schuljahr 2020/2021 für die Jahrgangsstufen 9 bis 12,
 </dd>
 <dt style="float: left;">4.</dt><dd>
 
 im Schuljahr 2021/2022 für die Jahrgangsstufen 10 bis 12,
 </dd>
 <dt style="float: left;">5.</dt><dd>
 
 im Schuljahr 2022/2023 für die Jahrgangsstufen 11 und 12 und
 </dd>
 <dt style="float: left;">6.</dt><dd>
 
 im Schuljahr 2023/2024 für die Jahrgangsstufe 12
 </dd>
 </dl>
 weiter Anwendung.&nbsp;2Das Staatsministerium kann durch Rechtsverordnung für bestimmte Schülergruppen Abweichungen dahingehend zulassen, dass
 
 
 <dl>
 <dt style="float: left;">1.</dt><dd>
 
 
 <a href="/bayern/bayeug/9" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Das Gymnasium" data-lli="3" target="_blank">Art. 9</a> in der am 31. Juli 2018 geltenden Fassung über Satz 1 hinaus oder
 </dd>
 <dt style="float: left;">2.</dt><dd>
 
 
 <a href="/bayern/bayeug/9" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Das Gymnasium" data-lli="4" target="_blank">Art. 9</a> in der ab 1. August 2018 geltenden Fassung abweichend von Satz 1 bereits vorzeitig
 </dd>
 </dl>
 Anwendung findet, wenn dies einer geordneten oder einheitlicheren Schullaufbahn dieser Gruppen dient.(4) Für Schularten, bei denen die Auskunftserteilung gemäß <a href="/bayern/bayeug/113b" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Statistik" data-lli="5" target="_blank">Art. 113b</a> Abs. 8 Satz 3 noch nicht vollumfänglich umgesetzt ist, gilt bis zu dieser Umsetzung <a href="/bayern/bayeug/113" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Befugnisse der Schulaufsichtsbehörden" data-lli="6" target="_blank">Art. 113</a> Abs. 1 Satz 1 in der bis zum Ablauf des 31. Mai 2014 geltenden Fassung; das Staatsministerium gibt jedes Schuljahr bekannt, auf welcher Rechtsgrundlage die Erhebungen zu erfolgen haben.(5) Für bereits genehmigte Angebote, den mittleren Schulabschluss in Kooperation mit einer anderen öffentlichen Schule, insbesondere einer anderen Schulart, zu erwerben, gilt <a href="/bayern/bayeug/7a" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Die Mittelschule" data-lli="7" target="_blank">Art. 7a</a> Abs. 4 Satz 3 in der bis zum 31. Juli 2020 geltenden Fassung.

Übergangsvorschriften

Grundlagen

Erster Teil

Bildungs- und Erziehungsauftrag

Aufgaben der Schulen

Öffentliche und private Unterrichtseinrichtungen

Schulbauten

Schuljahr und Ferien

Besondere Bestimmungen

Die öffentlichen Schulen

Zweiter Teil

Gliederung des Schulwesens

Abschnitt I

Schularten und Mittlerer Schulabschluss

Abschnitt II

a) Allgemein bildende Schulen

Die Grundschule

Die Mittelschule

Die Realschule

Das Gymnasium

Schulen des Zweiten Bildungswegs

b) Berufliche Schulen

Die Berufsschule

Die Berufsfachschule

Die Wirtschaftsschule

Die Fachschule

Die Fachoberschule und die Berufsoberschule

Die Fachakademie

Erwerb der Fachhochschulreife oder der fachgebundenen Hochschulreife an beruflichen Schulen

c) Förderschulen und Schulen für Kranke

Aufgaben der Förderschulen

Förderschwerpunkte, Aufbau und Gliederung der Förderschulen

Mobile Sonderpädagogische Dienste

Schulvorbereitende Einrichtungen und Mobile Sonderpädagogische Hilfe

Schulen für Kranke; Hausunterricht

Förderschulen und Schulen für Kranke; Ausführungsbestimmungen

Art. 24a (aufgehoben)

d) Mittlerer Schulabschluss

Mittlerer Schulabschluss

Errichtung und Auflösung von öffentlichen Schulen; Schulveranstaltungen; Zusammenarbeit; kooperatives Lernen

Abschnitt III

a) Allgemeine Grundsätze

Staatliche Schulen

Kommunale Schulen

Erfordernisse der Raumordnung

Bezeichnung von Schulen und Schülerheimen

Unterricht und sonstige Schulveranstaltungen

Zusammenarbeit von Schulen, kooperatives Lernen

Inklusive Schule

Zusammenarbeit mit Jugendämtern und Einrichtungen der Erziehung, Bildung und Betreuung; Mittagsbetreuung

b) Besondere Regelungen für Pflichtschulen

Grundschulen

Mittelschulen

Förderschulen und Schulen für Kranke

Berufsschulen

Schulpflicht, Pflichtschulen, Sprengelpflicht, Gastschulverhältnisse, Wahl des schulischen Bildungswegs

Abschnitt IV

Schulpflicht

Erfüllung der Schulpflicht

Vollzeitschulpflicht

Freiwilliger Besuch der Mittelschule

Berufsschulpflicht

Berufsschulberechtigung

Schulpflicht bei sonderpädagogischem Förderbedarf oder längerfristiger Erkrankung

Sprengelpflicht beim Besuch öffentlicher Pflichtschulen

Gastschulverhältnisse

Wahl des schulischen Bildungswegs

Inhalte des Unterrichts

Abschnitt V

Lehrpläne, Stundentafeln, Richtlinien und Bildungsstandards

Religionsunterricht

Ethikunterricht, Islamischer Unterricht

Familien- und Sexualerziehung

Grundsätze des Schulbetriebs

Abschnitt VI

Jahrgangsstufen, Klassen, Unterrichtsgruppen

Fächer, Kurse, fachpraktische Ausbildung

Lernmittel, Lehrmittel

Nachweise des Leistungsstands, Bewertung der Leistungen, Zeugnisse

Vorrücken und Wiederholen

Abschlussprüfung

Beendigung des Schulbesuchs

Schülerinnen und Schüler

Abschnitt VII

Rechte und Pflichten

Schulleiterin oder Schulleiter, Lehrerkonferenz, Lehrkräfte und sonstiges Personal

Art. 125 BayEUG

Inkrafttreten, Außerkrafttreten