Bayerische Luftreinhalteverordnung

Bayerische Verordnung zur Verbesserung der Luftqualität in Luftreinhaltegebieten

1Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2017 in Kraft.
2Abweichend von Satz 1 tritt <a href="/bayern/bayluftv/3" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="" data-lli="0" target="_blank">§ 3</a> am 1. Januar 2018 in Kraft.

Inkrafttreten

Droht einem Unternehmer durch die Vorgaben dieser Verordnung nachweislich eine wirtschaftliche Existenzgefährdung, ist aus technischen Gründen eine Nachrüstung nicht möglich, stünden die Kosten der Nachrüstung in Abwägung zu der durch die Häufigkeit des Einsatzes der Baumaschinen in einem Luftreinhaltegebiet zu erwartenden Luftbelastung erkennbar außer Verhältnis oder liegt aus sonstigen Gründen eine unbillige Härte vor, kann die Kreisverwaltungsbehörde im Einzelfall Ausnahmen von <a href="/bayern/bayluftv/2" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Verbot emissionsstarker Baumaschinen in Luftreinhaltegebieten" data-lli="0" target="_blank">§ 2</a> Abs. 1 und 2 zulassen, wenn die Ausnahme auch in Abwägung mit den Zielen der Luftreinhalteplanung vertretbar ist.

§ 5 BayLuftV

Inkrafttreten