Bayerisches Untersuchungshaftvollzugsgesetz

Gesetz über den Vollzug der Untersuchungshaft

<p>Dieses Gesetz tritt am 1. Januar 2012 in Kraft.</p>

Inkrafttreten

Anwendungsbereich

Teil 1

Grundsätze

Teil 2

Zweck der Untersuchungshaft

Stellung der Untersuchungsgefangenen

Gestaltung des Vollzugs

Trennung des Vollzugs

Zuständigkeit

Zusammenwirken der beteiligten Stellen

Vollzugsverlauf

Teil 3

Aufnahme in die Anstalt

Verlegung, Überstellung

Beendigung der Untersuchungshaft

Gestaltung des Lebens in der Anstalt

Teil 4

Unterbringung

Beschäftigung, Bildungsmaßnahmen

Freizeit

Lebenshaltung

Verkehr mit der Außenwelt

Teil 5

Recht auf Besuch

Zulassung zum Besuch

Überwachung von Besuchen

Recht auf Schriftwechsel

Überwachung des Schriftwechsels, Weiterleitung und Aufbewahrung von Schreiben

Anhalten von Schreiben

Telekommunikation

Verkehr mit Verteidigern sowie besonderen Stellen

Pakete

Vorführung, Ausführung, Ausantwortung

Gesundheitliche und soziale Betreuung

Teil 6

Gesundheitsfürsorge

Soziale Hilfe

Besondere Maßnahmen

Teil 7

Besondere Sicherungsmaßnahmen

Disziplinarmaßnahmen

Vorschriften für junge Untersuchungsgefangene

Teil 8

Ausstattung des Vollzugs

Schulische und berufliche Aus- und Weiterbildung; Arbeit

Weitere Bestimmungen

Ergänzende Anwendung anderer Gesetze

Teil 9

Datenschutz

Geltung sonstiger Vorschriften des

Schlussvorschriften

Teil 10

Einschränkung von Grundrechten

Regelungsumfang

Schlussformel

Landesrecht Bayern

Art. 40 BayUVollzG

Inkrafttreten