Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Anschlußbahnen

Verordnung über den Bau und Betrieb von Anschlußbahnen

<p><span>(1) </span>Die Aufsichtsbehörde kann im Einzelfall Ausnahmen von den Bestimmungen dieser Verordnung zulassen.</p><p><span>(2) </span>
<sup>1</sup>Sachverständige im Sinn dieser Verordnung sind</p><dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>der Landesbevollmächtigte für Bahnaufsicht bei den Bundesbahndirektionen,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>Sachverständige der Deutschen Bundesbahn, die im Auftrag des Landesbevollmächtigten für Bahnaufsicht tätig werden,</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>sonstige Sachverständige, die für einzelne Fachbereiche von der zuständigen Behörde oder für die nach dieser Verordnung wahrzunehmenden Aufgaben von der Aufsichtsbehörde anerkannt sind; die Anerkennung ist auf fünf Jahre zu befristen.</div></dd></dl><p>
<sup>2</sup>Die Vorschriften des <a href="/bayern/eboa/21" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Bauartgenehmigung, Abnahme und Prüfung von Dampfkesseln auf Schienenfahrzeugen" data-lli="0" target="_blank">§  21</a> Abs. 12 und des <a href="/bayern/eboa/22" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Überwachungsbedürftige Anlagen der Fahrzeuge" data-lli="1" target="_blank">§  22</a> Abs. 5 bleiben unberührt.</p>

Befugnisse der Aufsichtsbehörde, Sachverständige

<p><span>(1) </span>Lokomotivdampfkessel müssen nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik gebaut und betrieben werden.</p><p><span>(2) </span>Lokomotivdampfkessel mit Feuerung müssen folgende Ausrüstung haben:</p><dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>zwei voneinander unabhängige Speiseeinrichtungen, von denen jede für sich auch bei Stillstand des Fahrzeuges dem Kessel die erforderliche Wassermenge zuführen kann,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>an jeder Einmündung einer Speiseleitung in den Kessel ein Speiseventil, das den Wasser- und Dampfabfluß aus dem Kessel selbsttätig verhindert. Die Speiseleitungen müssen auch von Hand absperrbar, das Absperrventil muß unmittelbar am Kessel angebracht sein,</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>zwei voneinander unabhängige Einrichtungen, die den Wasserstand erkennen lassen, von denen eine ein Wasserstandsglas sein muß, das vom Kessel abgesperrt und ausgeblasen werden kann. Ausblaseleitungen müssen unfallsicher ausmünden, der Ausblasevorgang gut erkennbar sein,</div></dd><dt style="float: left;">4.</dt><dd><div>an der Kesselwand hinter dem Wasserstandsglas eine Marke für den festgelegten niedrigsten Wasserstand, die mindestens 100 mm über dem höchsten wasserberührten Punkt der Feuerbüchse liegen muß,</div></dd><dt style="float: left;">5.</dt><dd><div>zwei Sicherheitsventile, deren Belastung nicht ohne Lösen des Siegelverschlusses oder ohne Veränderung der Kontrollhülse über das festgelegte Maß hinaus gesteigert werden kann; die Sicherheitsventile müssen entlastbar sein,</div></dd><dt style="float: left;">6.</dt><dd><div>einen Kesseldruckmesser, der den Dampfdruck des Kessels anzeigt und auf dessen Zifferblatt der zulässige Betriebsüberdruck auffällig und unveränderlich gekennzeichnet ist; der Skalenbereich soll den Prüfüberdruck miterfassen,</div></dd><dt style="float: left;">7.</dt><dd><div>einen Anschluß für den Prüfdruckmesser,</div></dd><dt style="float: left;">8.</dt><dd><div>an sichtbarer Stelle ein ständig lesbares Kesselschild mit folgenden Angaben:</div><dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>zulässiger Betriebsüberdruck,</div></dd><dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>Name des Herstellers,</div></dd><dt style="float: left;">c)</dt><dd><div>Fabriknummer,</div></dd><dt style="float: left;">d)</dt><dd><div>Baujahr,</div></dd></dl></dd><dt style="float: left;">9.</dt><dd><div>eine Ablaßvorrichtung, durch die der Kessel vollständig entleert werden kann.</div></dd></dl><p><span>(3) </span>Dampfkessel feuerloser Lokomotiven müssen folgende Ausrüstung haben:</p><dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>an jeder Einmündung einer Speiseleitung in den Kessel ein Speiseventil, das den Wasser- und Dampfabfluß aus dem Kessel selbsttätig verhindert. Die Speiseleitungen müssen auch von Hand absperrbar, das Absperrventil muß unmittelbar am Kessel angebracht sein,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>ein Wasserstandsglas oder eine andere Einrichtung, die den Wasserstand erkennen läßt; das Wasserstandsglas muß vom Kessel absperrbar sein,</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>ein Sicherheitsventil, dessen Belastung nicht ohne Lösen des Siegelverschlusses oder ohne Veränderung der Kontrollhülse über das festgelegte Maß hinaus gesteigert werden kann und das imstande ist, die volle Dampfmenge abzuführen, die dem Kessel im ungünstigsten Fall aus dem Zuleitungsnetz zuströmen kann; das Sicherheitsventil muß entlastbar sein,</div></dd><dt style="float: left;">4.</dt><dd><div>einen Kesseldruckmesser, der den Dampfdruck des Kessels anzeigt und auf dessen Zifferblatt der zulässige Betriebsüberdruck auffällig und unveränderlich gekennzeichnet ist; der Skalenbereich soll den Prüfüberdruck miterfassen,</div></dd><dt style="float: left;">5.</dt><dd><div>einen Anschluß für den Prüfdruckmesser,</div></dd><dt style="float: left;">6.</dt><dd><div>eine Einrichtung, die verhindert, daß die Steuerung während des Füllvorganges betätigt werden kann, und die die Füllung des Behälters nur bei Nullstellung der Steuerung ermöglicht,</div></dd><dt style="float: left;">7.</dt><dd><div>an sichtbarer Stelle ein ständig lesbares Kesselschild mit folgenden Angaben:</div><dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>zulässiger Betriebsüberdruck,</div></dd><dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>Name des Herstellers,</div></dd><dt style="float: left;">c)</dt><dd><div>Fabriknummer,</div></dd><dt style="float: left;">d)</dt><dd><div>Baujahr.</div></dd></dl></dd></dl><p><span>(4) </span>Lokomotivdampfkessel dürfen erst in Betrieb genommen werden, wenn ihre Bauart von der Aufsichtsbehörde genehmigt ist und sie von einem Kesselsachverständigen abgenommen worden sind.</p><p><span>(5) </span>Lokomotivdampfkessel müssen in regelmäßigen Zeitabständen von einem Kesselsachverständigen geprüft werden:</p><dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>Alle zwölf Monate muß durch eine äußere Prüfung der ordnungsgemäße Zustand des Kessels und seiner Ausrüstung und deren einwandfreie Funktion festgestellt werden. Die Prüfung muß während des Betriebes vorgenommen werden.</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>Alle drei Jahre muß durch eine innere, mit einer Wasserdruckprüfung nach Absatz 8 verbundene Prüfung der betriebssichere Zustand des Kessels und seiner Ausrüstung festgestellt werden.</div></dd></dl><p><span>(6) </span>Die Frist zwischen zwei aufeinanderfolgenden inneren Prüfungen darf durch einen Kesselsachverständigen mehrmals um bis zu einem Jahr auf höchstens sechs Jahre verlängert werden, wenn festgestellt ist, daß der Zustand der Lokomotivdampfkessel dies zuläßt.</p><p><span>(7) </span>Die Fristen für die Prüfung der Lokomotivdampfkessel rechnen vom Tage der Inbetriebnahme nach beendeter Abnahme oder Prüfung an.</p><p><span>(8) </span>
<sup>1</sup>Die Prüfung der Lokomotivdampfkessel muß mit einer Wasserdruckprüfung verbunden werden:</p><dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>bei der Abnahme,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>bei den Prüfungen nach Absatz 5 Nr. 2,</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>vor einer Wiederinbetriebnahme, wenn sie länger als zwei Jahre außer Betrieb waren,</div></dd><dt style="float: left;">4.</dt><dd><div>nach jeder Ausbesserung, die die Betriebssicherheit beeinflussen kann.</div></dd></dl><p>
<sup>2</sup>Bei dieser Prüfung muß die Bekleidung der Kessel so weit gelöst werden, wie es für die Besichtigung der Kessel von außen erforderlich ist.</p><p><span>(9) </span>Bei einem zulässigen Betriebsüberdruck p des Lokomotivdampfkessels muß ein Prüfdruck von 1,3 p angewendet werden.</p><p><span>(10) </span>
<sup>1</sup>Über alle Prüfungen des Lokomotivdampfkessels und alle Fristverlängerungen nach Absatz 6 sind Aufzeichnungen zu führen und im Betriebsbuch aufzubewahren.
<sup>2</sup>Das Datum der letzten Prüfung ist am Kessel an sichtbarer Stelle anzubringen.</p><p><span>(11) </span>Die Bestimmungen der Absätze 1 bis 10 gelten auch für die Bauartgenehmigung, Abnahme und Prüfung von sonstigen Dampfkesseln, die mit einem Schienenfahrzeug fest verbunden sind und mit ihm zusammen betrieben werden.</p><p><span>(12) </span>Kesselsachverständige sind:</p><dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>die Kesselsachverständigen der Deutschen Bundesbahn,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>die Kesselsachverständigen der Technischen Überwachungsorganisationen (TÜO),</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>die Ingenieure, die von der Aufsichtsbehörde als Kesselsachverständige für nichtbundeseigene Eisenbahnen anerkannt sind.</div></dd></dl>

Bauartgenehmigung, Abnahme und Prüfung von Dampfkesseln auf Schienenfahrzeugen

<p><span>(1) </span>Druckbehälter und sonstige überwachungsbedürftige Anlagen, die mit einem Fahrzeug fest verbunden und zu seinem Betrieb bestimmt sind, müssen nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik gebaut und betrieben werden.</p><p><span>(2) </span>
<sup>1</sup>Sie dürfen erst in Betrieb genommen werden, wenn sie zuvor von einem Sachverständigen abgenommen worden sind.
<sup>2</sup>Druckbehälter mit einem Druckinhaltsprodukt bis zu 200 bar o l (Bar mal Liter) können auch von Sachkundigen abgenommen werden.</p><p><span>(3) </span>
<sup>1</sup>Druckbehälter müssen von einem Sachkundigen regelmäßig wiederkehrend geprüft werden, wenn der zulässige Betriebsüberdruck mehr als 1 bar beträgt und das Druckinhaltsprodukt größer als 200 bar o l, aber nicht größer als 1000 bar o l ist.
<sup>2</sup>Sie müssen von einem Sachverständigen regelmäßig geprüft werden, wenn der zulässige Betriebsüberdruck mehr als 1 bar und das Druckinhaltsprodukt mehr als 1000 bar o l beträgt.
<sup>3</sup>Der betriebssichere Zustand der Druckbehälter und ihrer Ausrüstung muß dabei alle acht Jahre durch eine innere Prüfung in Verbindung mit einer Druckprüfung nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik festgestellt werden.
<sup>4</sup>Die Frist für die Prüfung des Druckbehälters rechnet vom Tage seiner Abnahmeprüfung oder Prüfung an.
<sup>5</sup>Diese Frist darf um höchstens sechs Monate überschritten werden, wenn der Untersuchungszeitpunkt des Fahrzeuges später liegt als die Prüfung des Druckbehälters.
<sup>6</sup>Über diese Prüfungen sind Aufzeichnungen zu führen.</p><p><span>(4) </span>Druckbehälter, bei denen das Druckinhaltsprodukt 200 bar o l und weniger beträgt, sind bei jeder Untersuchung des Fahrzeuges innen zu reinigen.</p><p><span>(5) </span>Sachverständige für Druckbehälter mit Ausnahme der Dampfkessel feuerloser Lokomotiven sind:</p><dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>die Behältersachverständigen der Deutschen Bundesbahn,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>die Druckbehältersachverständigen der Technischen Überwachungsorganisationen (TÜO),</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>die Ingenieure, die von der Aufsichtsbehörde als Druckbehältersachverständige für nichtbundeseigene Eisenbahnen anerkannt sind.</div></dd></dl><p><span>(6) </span>Druckluftbehälter, für die eine Baumusteranerkennung ausgesprochen ist, dürfen – abweichend von Absatz 2 – auch von einem von der zuständigen Behörde anerkannten Werksprüfer des Herstellerwerkes erstmalig vor Inbetriebnahme auf ihren betriebssicheren Zustand geprüft werden.</p><p><span>(7) </span>
<sup>1</sup>Sonstige überwachungsbedürftige Anlagen der Fahrzeuge sind nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik regelmäßig wiederkehrend zu prüfen.
<sup>2</sup>Für Ladegutbehälter gelten die Bestimmungen der Gewerbeordnung.</p>

Überwachungsbedürftige Anlagen der Fahrzeuge

Allgemeines

Erster Teil

Geltungsbereich

Verantwortlichkeit, Eisenbahnbetriebsleiter

Bahnanlagen

Zweiter Teil

Begriffe, Vorbehalte

Spurweite

Gleisbogen, Überhöhung und Gleisneigung

Umgrenzung des lichten Raumes

Gleisabstand

Leitungen im Bahnbereich

Oberbau, Bauwerke und Fahrleitungen

Bahnübergänge

Erhaltung, Untersuchung und Sicherung der Bahnanlagen

Maschinentechnische Anlagen

Fahrzeuge

Dritter Teil

Einteilung und Beschaffenheit der Fahrzeuge

Begrenzung der Fahrzeuge und freizuhaltende Räume

Räder und Radsätze

Bremsen

Zug- und Stoßeinrichtungen

Sonstige Ausrüstung und Anschriften der Fahrzeuge

Abnahme und Untersuchung der Fahrzeuge

Bahnbetrieb

Vierter Teil

Eisenbahnbetriebsbedienstete

Dienstanweisungen

Zusammenstellung der Fahreinheit

Fahrgeschwindigkeit

Bewegen der Fahrzeuge

Anhalten der Fahrzeuge

Sicherung stillstehender Fahrzeuge

Beförderung gefährlicher Güter

Signale

Besetzung der Triebfahrzeuge

Mitfahren auf Triebfahrzeugen

Meldungen

Sicherheit und Ordnung auf den Bahnanlagen

Fünfter Teil

Allgemeine Bestimmungen

Betreten der Bahnanlagen

Überqueren der Bahnanlagen

Bahnbeschädigungen und Betriebsstörungen

Personenbeförderung

Schlußbestimmungen

Sechster Teil

Ordnungswidrigkeiten

Übergangsbestimmungen

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Schlussformel

Muster Geschäftsanweisung für den Eisenbahnbetriebsleiter der Anschlußbahn*)Diese Geschäftsanweisung ist lediglich ein Muster, das im wesentlichen die Stellung sowie die Rechte und Pflichten des Eisenbahnbetriebsleiters beschreibt. Auf besondere Umstände in einem Einzelbetrieb kann daher an dieser Stelle nicht eingegangen werden. Vielmehr ist der Anschlußinhaber verpflichtet, die für seinen Betrieb typischen Belange in der von ihm herauszugebenden Geschäftsanweisung zu berücksichtigen, damit die Sicherheit des Eisenbahnbetriebes jederzeit gewährleistet ist. Auf die erforderliche Genehmigung der Aufsichtsbehörde (§ 6 Abs. 6 EbV) wird in diesem Zusammenhang ausdrücklich hingewiesen.

Umgrenzung des lichten Raumes für Regelspur

Umgrenzung des lichten Raumes und Fahrzeugbegrenzung für Schmalspur ohne Rollfahrzeugbetrieb

Umgrenzung des lichten Raumes für Schmalspur mit Rollfahrzeugbetrieb

Vergrößerung der halben Breitenmaße des lichten Raumes für Regelspur

Vergrößerung des lichten Raumes und der Gleisabstände für Schmalspur

Raum für den Durchgang der Stromabnehmer bei Oberleitung für Regelspur*)Bei Schmalspur ist für den Durchgang der Stromabnehmer und für die Aufhängung des Fahrdrahtes ein entsprechender Raum freizuhalten.

Vergrößerung der Gleisabstände für Regelspur in Bögen mit Halbmessern unter 250 m

Richtlinien für das Verlegen von Leitungen im Bahnbereich

Bahnübergangssicherung

Begrenzung für Regelspurfahrzeuge im Stillstand bei Mittelstellung im geraden Gleis

Begrenzung für Stromabnehmer der Regelspurfahrzeuge bei Oberleitung

Freie Räume und vorstehende Teile an den Stirnseiten der Regelspurfahrzeuge mit Seitenpuffern

Freie Räume und vorstehende Teile an den Stirnseiten der Schmalspurfahrzeuge mit Mittelpuffern

Radsatz und Räder für Regelspurfahrzeuge

Räder für Regelspurfahrzeuge mit kleinerem Meßkreisdurchmesser als 840 mm

Radsatz und Räder für Schmalspurfahrzeuge

Zug- und Stoßeinrichtung für Regelspurfahrzeuge

Warnungszeichen

Richtlinien für das erforderliche Hör- und Sehvermögen der Eisenbahnbetriebsbediensteten

§ 3 EBOA

Befugnisse der Aufsichtsbehörde, Sachverständige