Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Anschlußbahnen

Verordnung über den Bau und Betrieb von Anschlußbahnen

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Bild 1

Regellichtraum in der Geraden und in Bögen mit Halbmessern von 250 m und mehr


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*) bei Seitenrampen 1200 mm zulässig (<a href="/bayern/eboa/7" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Umgrenzung des lichten Raumes" data-lli="0" target="_blank">§ 7</a> Abs. 7); wenn dort Wagentüren nach außen aufschlagen, nur 1100 mm.

Bild 2

Unterer Teil der Umgrenzung des lichten Raumes
 Maße in Millimetern


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.-.- Zulässige Einschränkung auf Strecken mit Zahnstangen
a = 150 mm für unbewegliche Gegenstände, die nicht fest mit der Fahrschiene verbunden sind.
a = 135 mm für unbewegliche Gegenstände, die fest mit der Fahrschiene verbunden sind.
b = 41 mm für Einrichtungen, die das Rad an der inneren Stirnfläche führen
b = 45 mm an Bahnübergängen und an Übergängen nach <a href="/bayern/eboa/11" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Bahnübergänge" data-lli="1" target="_blank">§ 11</a> Abs. 23
b = 70 mm für alle übrigen Fälle
z = Ecken, die ausgerundet werden dürfen
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Umgrenzung des lichten Raumes für Regelspur

(1) 
1Bei Regelspurgleisen ist ein lichter Raum nach der in der Anlage 2 durch ausgezogene Linien gekennzeichneten Umgrenzung (Regellichtraum) freizuhalten.
2Bei Neubauten sind zusätzlich Seitenräume nach der Linie C–D freizuhalten.
3Stellen, an denen das Breitenmaß bis zur Linie C–D nicht eingehalten ist, sind örtlich zu kennzeichnen.(2) 
1Bei Schmalspurgleisen ohne Rollfahrzeugbetrieb bestimmt sich der lichte Raum nach der Fahrzeugbegrenzung zuzüglich der vorgeschriebenen Mindestabstände zwischen Fahrzeugbegrenzung und Umgrenzung des lichten Raumes (Anlage 3).
2Bei Neubauten muß der freizuhaltende lichte Raum um die in Anlage 3 dargestellten Seitenräume erweitert werden.(3) Bei Schmalspurgleisen mit Rollfahrzeugbetrieb muß der lichte Raum nach Anlage 4 freigehalten werden; dabei müssen die Regelspurfahrzeuge auf Rollwagen auch in der Längsrichtung symmetrisch verladen werden.(4) 
1In Bögen sind die Breitenmaße des lichten Raumes nach den Anlagen 5 und 6 zu vergrößern.
2Die Vergrößerung muß im Abstand des längsten verkehrenden Fahrzeugs vor dem Bogenanfang beginnen und geradlinig auf ihr volles Maß gebracht werden.(5) Bei elektrischem Betrieb ist je nach der Fahrleitungsspannung für den Durchgang des Stromabnehmers ein Raum nach Anlage 7 freizuhalten.(6) Bei Festlegung des Gleises und bei Gegenständen, die in fester Verbindung mit dem Gleis stehen, dürfen die nach den Anlagen 2 und 5 vorgeschriebenen Maße für die halben Breitenmaße des Regellichtraumes um 30 mm verkleinert werden, wenn durch besondere Vorkehrungen dafür gesorgt ist, daß sich die Gleislage auf mindestens 30 m Länge vor und hinter diesen Bauteilen nicht verändern kann.(7) 
1Seitenrampen dürfen bei Regelspur im Abstand von 1700 mm von der Gleisachse bis 1,20 m über Schienenoberkante hoch sein.
2Bei Schmalspurgleisen mit Rollfahrzeugbetrieb erhöht sich dieses Maß um die Maße h1 bzw. h2 der Anlage 4.
3Wenn nach außen aufschlagende Wagentüren geöffnet werden sollen, dürfen die Seitenrampen jedoch nicht höher als 1,10 m, bei Schmalspurgleisen zuzüglich der Maße h1 bzw. h2 der Anlage 4 über Schienenoberkante sein.
4In der Geraden und in Bögen mit Halbmessern von 2000 m und mehr darf der Abstand der Rampenkante von der Gleisachse auf 1650 mm verkleinert werden, wenn das Gleis festgelegt ist.(8) Für die Dauer von Bauarbeiten kann von den Bestimmungen der Absätze 1 bis 7 abgewichen werden, wenn die erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen getroffen sind.(9) Außer den Maßen für die Umgrenzung des lichten Raumes ist im Verkehrs- und Arbeitsbereich der zur persönlichen Sicherheit der Beschäftigten notwendige Schutzabstand einzuhalten.

Umgrenzung des lichten Raumes

(1) Bahnübergänge sind höhengleiche Kreuzungen von Eisenbahnen mit Straßen, Wegen und Plätzen.(2) 
1Der Eisenbahnverkehr hat Vorrang vor dem Straßenverkehr<dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>auf Bahnübergängen mit Andreaskreuzen (Anlage 10 Bild 1),</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>auf Bahnübergängen von Fuß-, Feld- oder Waldwegen,</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>in Hafen- und Industriegebieten, wenn an den Einfahrten das Andreaskreuz mit dem Zusatzschild „Hafengebiet, Schienenfahrzeuge haben Vorrang“ bzw. „Industriegebiet, Schienenfahrzeuge haben Vorrang“ steht und</div></dd><dt style="float: left;">4.</dt><dd><div>auf Bahnübergängen von Privatwegen ohne öffentlichen Verkehr, die als solche gekennzeichnet sind.</div></dd></dl>
2Anordnungen über den Vorrang sind nach den Vorschriften der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) durch die zuständige Straßenverkehrsbehörde zu treffen.(3) Andreaskreuze an Bahnübergängen gemäß Absatz 2 Nr. 1 sind an den Stellen anzubringen, vor denen Straßenfahrzeuge und Tiere angehalten werden müssen, wenn der Bahnübergang nicht überquert werden darf.(4) Bahnübergänge haben<dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>schwachen Verkehr, wenn sie neben anderem Verkehr in der Regel innerhalb eines Tages von höchstens 100 Kraftfahrzeugen überquert werden,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>mäßigen Verkehr, wenn sie neben anderem Verkehr in der Regel innerhalb eines Tages von mehr als 100 bis zu 2500 Kraftfahrzeugen überquert werden, und</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>starken Verkehr, wenn sie neben anderem Verkehr in der Regel innerhalb eines Tages von mehr als 2500 Kraftfahrzeugen überquert werden.</div></dd></dl>(5) Weisen Bahnübergänge während bestimmter Jahreszeiten oder an bestimmten Tagen abweichend von der Einstufung nach Absatz 4 eine höhere Verkehrsstärke auf, so müssen sie, haben sie niedrigere Verkehrsstärken, so können sie während dieser Zeiten entsprechend gesichert werden.(6) 
1Die Übersicht auf die Bahn ist vorhanden, wenn die Wegebenutzer bei richtigem Verhalten auf Grund der Sichtverhältnisse die Bahn so weit und in einem solchen Abstand übersehen können, daß sie bei Anwendung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt den Bahnübergang ungefährdet überqueren oder vor ihm anhalten können.
2Maßgebend für die Berechnung der Übersicht auf die Bahn ist die „Vorschrift für die Sicherung der Bahnübergänge bei nichtbundeseigenen Eisenbahnen (BÜV NE)“.(7) Bahnübergänge sind durch Posten (Absatz 8) oder technisch (Absätze 9 und 10) zu sichern, soweit nicht in den nachstehenden Bestimmungen (Absätze 11 bis 14) eine andere Sicherung zugelassen ist.(8) 
1Bei der Sicherung durch Posten ist wie folgt zu verfahren: Der Posten hat sich, mit Brust oder Rücken dem Straßenverkehr zugewandt, gut sichtbar auf der Straße aufzustellen und die Zeichen „Achtung“ (Hochheben eines ausgestreckten Armes) und anschließend „Halt“ (seitliches Ausstrecken eines Armes oder beider Arme) zu geben.
2Die Zeichen sind während der Dämmerung, bei Dunkelheit oder wenn es die Sichtverhältnisse sonst erfordern, mit rot leuchtender Handleuchte nach beiden Straßenrichtungen zu geben.
3Bei Tage ist eine weiß-rot-weiße Signalfahne zu verwenden.
4Das Zeichen „Halt“ ist solange zu geben, bis das erste Eisenbahnfahrzeug etwa die Straßenmitte erreicht hat.
5Der Posten kann zusätzlich ein rotweißes Absperrband benutzen.(9) An Bahnübergängen ohne Vorrang der Bahn dürfen an Stelle der Sicherung durch Posten nach Absatz 8 handgeschaltete Lichtzeichen mit der Farbfolge „Gelb-Rot“ gemäß <a href="/bund/stvo/37" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Wechsellichtzeichen, Dauerlichtzeichen und Grünpfeil" data-lli="0" target="_blank">§ 37</a> Abs. 2 Nr. 3 <a href="/bund/stvo" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">StVO</a> als technische Sicherung verwendet werden.(10) Technische Sicherungen an Bahnübergängen mit Vorrang der Bahn sind:<dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>Lichtzeichen (Anlage 10 Bild 2),</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>Lichtzeichen mit Halbschranken (Anlage 10 Bild 3),</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>Blinklichter (Anlage 10 Bild 4),</div></dd><dt style="float: left;">4.</dt><dd><div>Blinklichter mit Halbschranken (Anlage 10 Bild 5),</div></dd><dt style="float: left;">5.</dt><dd><div>Schranken.</div></dd></dl>(11) 
1Bahnübergänge mit schwachem Verkehr und Vorrang nach Absatz 2 dürfen durch die Übersicht auf die Bahn (Absatz 6) gesichert werden.
2Fehlt diese Übersicht, so dürfen an eingleisigen Bahnen die Bahnübergänge durch hörbare Signale der Eisenbahnfahrzeuge gesichert werden, wenn die Fahrgeschwindigkeit der Eisenbahnfahrzeuge am Bahnübergang – ausgenommen an Bahnübergängen von Feld- und Waldwegen – höchstens 20 km/h beträgt.(12) 
1Bahnübergänge mit mäßigem Verkehr und Vorrang nach Absatz 2 dürfen bei eingleisigen Bahnen durch die Übersicht auf die Bahn (Absatz 6) in Verbindung mit hörbaren Signalen der Eisenbahnfahrzeuge gesichert werden.
2Fehlt diese Übersicht, so dürfen die Bahnübergänge nur mit Genehmigung der Aufsichtsbehörde durch hörbare Signale der Eisenbahnfahrzeuge gesichert werden, wenn die Fahrgeschwindigkeit der Eisenbahnfahrzeuge am Bahnübergang – ausgenommen an Bahnübergängen von Feld- und Waldwegen – höchstens 20 km/h beträgt.(13) 
1Bahnübergänge von Fußwegen sowie Bahnübergänge von Radwegen mit Vorrang nach Absatz 2 dürfen durch die Übersicht auf die Bahn (Absatz 6) oder durch hörbare Signale der Eisenbahnfahrzeuge gesichert werden.
2Außerdem dürfen Drehkreuze oder ähnlich wirkende Abschlüsse angebracht werden.(14) Bahnübergänge von Privatwegen<dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>ohne öffentlichen Verkehr, die als solche gekennzeichnet sind, dürfen durch die Übersicht auf die Bahn (Absatz 6) oder durch hörbare Signale der Eisenbahnfahrzeuge gesichert werden. Fehlt diese Übersicht, so darf mit Genehmigung der Aufsichtsbehörde auch auf hörbare Signale der Eisenbahnfahrzeuge verzichtet werden, wenn besondere Abschlüsse (z.B. Heckentore) angebracht sind, die von den Berechtigten jeweils zu bedienen und sonst verschlossen zu halten sind;</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>mit öffentlichem Verkehr in Hafen- und Industriegebieten, die nach <a href="/bayern/eboa/11" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Bahnübergänge" data-lli="1" target="_blank">§ 11</a> Abs. 2 Nr. 3 gekennzeichnet sind, dürfen abweichend von den Absätzen 11 und 12 bei schwachem und mäßigem Verkehr durch die Übersicht oder wenn die Fahrgeschwindigkeit der Eisenbahnfahrzeuge am Bahnübergang höchstens 20 km/h beträgt, durch Abschlüsse gesichert werden. Die Abschlüsse sind von den Privatwegbesitzern jeweils zu bedienen und sonst geschlossen zu halten.</div></dd></dl>(15) 
1Ein Bahnübergang, dessen technische Sicherung ausgefallen ist, muß durch Posten nach Absatz 8 gesichert werden.
2Eine Fahreinheit, die mit dem Triebfahrzeugführer allein besetzt ist, darf, nachdem sie angehalten hat und die Wegebenutzer durch Achtungssignal (Anlage 21 Teil II) gewarnt sind, den Bahnübergang ohne Sicherung durch Posten befahren.(16) Vor Bahnübergängen, vor denen hörbare Signale der Eisenbahnfahrzeuge zu geben sind, sind Pfeif- oder Läutetafeln (Anlage 21 Teil I) für den Triebfahrzeugführer aufzustellen.(17) Schranken sind rot-weiß gestreift zu kennzeichnen; sie müssen ausreichend erkennbar sein, solange sie bewegt werden oder geschlossen sind.(18) Der Wärter muß die Schranken – ausgenommen Anrufschranken mit Sprechanlage (Absatz 21) – von der Bedienungsstelle aus unmittelbar oder mittelbar sehen können.(19) Schranken gelten als nahbedient, wenn der Wärter durch unmittelbare oder mittelbare Sicht oder durch Lichtzeichen (Anlage 10 Bild 2) das Schließen auf den Straßenverkehr abstimmen kann; alle übrigen Schranken gelten als fernbedient.(20) 
1Fernbediente Schranken sind an Bahnübergängen mit schwachem und mit mäßigem Verkehr zugelassen.
2An Bahnübergängen mit starkem Verkehr dürfen die Schranken nur während bestimmter Tageszeiten mit geringerer Verkehrsstärke und nur mit Genehmigung der Aufsichtsbehörde fernbedient werden.
3Bei fernbedienten Schranken – ausgenommen Anrufschranken (Absatz 21) – müssen dem Schließen der Schranken Glockenzeichen vorausgehen.
4Die Schranken müssen von Hand aufwerfbar sein; das Aufwerfen muß dem Wärter angezeigt werden und er muß die Schranken wieder schließen können.(21) 
1Anrufschranken sind Schranken, die ständig oder während bestimmter Zeiten geschlossen gehalten werden; an Bahnübergängen von Wegen mit öffentlichem Verkehr dürfen sie nur mit Genehmigung der Aufsichtsbehörde verwendet werden.
2Anrufschranken sind mit einer Rufeinrichtung zum Wärter auszurüsten, damit sie auf Verlangen der Wegebenutzer geöffnet werden können, wenn dies ohne Gefahr möglich ist.
3Sie dürfen nicht von Hand aufwerfbar sein.
4Kann der Wärter die Schranken von der Bedienungsstelle aus nicht sehen, so sind sie mit einer Sprechanlage auszurüsten.(22) 
1Bahnübergänge von Wegen, die während bestimmter Zeiten nicht benutzt werden müssen, können mit Zustimmung der zuständigen Straßenverkehrsbehörde während dieser Zeiten gesperrt werden; es bedarf dafür einer verkehrsrechtlichen Anordnung der Straßenverkehrsbehörde.
2Bei Bahnübergängen von Privatwegen nach Absatz 14 bedarf es dieser Anordnung nicht.(23) 
1Höhengleiche Übergänge, die nur dem innerbetrieblichen Verkehr der Bahn dienen oder innerhalb abgeschlossener Werksbereiche liegen, gelten nicht als Bahnübergänge im Sinn dieser Bestimmungen.
2Für diese Übergänge trifft der Anschlußinhaber die notwendigen Sicherungsmaßnahmen.

Bahnübergänge

Allgemeines

Erster Teil

Geltungsbereich

Verantwortlichkeit, Eisenbahnbetriebsleiter

Befugnisse der Aufsichtsbehörde, Sachverständige

Bahnanlagen

Zweiter Teil

Begriffe, Vorbehalte

Spurweite

Gleisbogen, Überhöhung und Gleisneigung

Gleisabstand

Leitungen im Bahnbereich

Oberbau, Bauwerke und Fahrleitungen

Erhaltung, Untersuchung und Sicherung der Bahnanlagen

Maschinentechnische Anlagen

Fahrzeuge

Dritter Teil

Einteilung und Beschaffenheit der Fahrzeuge

Begrenzung der Fahrzeuge und freizuhaltende Räume

Räder und Radsätze

Bremsen

Zug- und Stoßeinrichtungen

Sonstige Ausrüstung und Anschriften der Fahrzeuge

Abnahme und Untersuchung der Fahrzeuge

Bauartgenehmigung, Abnahme und Prüfung von Dampfkesseln auf Schienenfahrzeugen

Überwachungsbedürftige Anlagen der Fahrzeuge

Bahnbetrieb

Vierter Teil

Eisenbahnbetriebsbedienstete

Dienstanweisungen

Zusammenstellung der Fahreinheit

Fahrgeschwindigkeit

Bewegen der Fahrzeuge

Anhalten der Fahrzeuge

Sicherung stillstehender Fahrzeuge

Beförderung gefährlicher Güter

Signale

Besetzung der Triebfahrzeuge

Mitfahren auf Triebfahrzeugen

Meldungen

Sicherheit und Ordnung auf den Bahnanlagen

Fünfter Teil

Allgemeine Bestimmungen

Betreten der Bahnanlagen

Überqueren der Bahnanlagen

Bahnbeschädigungen und Betriebsstörungen

Personenbeförderung

Schlußbestimmungen

Sechster Teil

Ordnungswidrigkeiten

Übergangsbestimmungen

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Schlussformel

Muster Geschäftsanweisung für den Eisenbahnbetriebsleiter der Anschlußbahn*)Diese Geschäftsanweisung ist lediglich ein Muster, das im wesentlichen die Stellung sowie die Rechte und Pflichten des Eisenbahnbetriebsleiters beschreibt. Auf besondere Umstände in einem Einzelbetrieb kann daher an dieser Stelle nicht eingegangen werden. Vielmehr ist der Anschlußinhaber verpflichtet, die für seinen Betrieb typischen Belange in der von ihm herauszugebenden Geschäftsanweisung zu berücksichtigen, damit die Sicherheit des Eisenbahnbetriebes jederzeit gewährleistet ist. Auf die erforderliche Genehmigung der Aufsichtsbehörde (§ 6 Abs. 6 EbV) wird in diesem Zusammenhang ausdrücklich hingewiesen.

Umgrenzung des lichten Raumes und Fahrzeugbegrenzung für Schmalspur ohne Rollfahrzeugbetrieb

Umgrenzung des lichten Raumes für Schmalspur mit Rollfahrzeugbetrieb

Vergrößerung der halben Breitenmaße des lichten Raumes für Regelspur

Vergrößerung des lichten Raumes und der Gleisabstände für Schmalspur

Raum für den Durchgang der Stromabnehmer bei Oberleitung für Regelspur*)Bei Schmalspur ist für den Durchgang der Stromabnehmer und für die Aufhängung des Fahrdrahtes ein entsprechender Raum freizuhalten.

Vergrößerung der Gleisabstände für Regelspur in Bögen mit Halbmessern unter 250 m

Richtlinien für das Verlegen von Leitungen im Bahnbereich

Bahnübergangssicherung

Begrenzung für Regelspurfahrzeuge im Stillstand bei Mittelstellung im geraden Gleis

Begrenzung für Stromabnehmer der Regelspurfahrzeuge bei Oberleitung

Freie Räume und vorstehende Teile an den Stirnseiten der Regelspurfahrzeuge mit Seitenpuffern

Freie Räume und vorstehende Teile an den Stirnseiten der Schmalspurfahrzeuge mit Mittelpuffern

Radsatz und Räder für Regelspurfahrzeuge

Räder für Regelspurfahrzeuge mit kleinerem Meßkreisdurchmesser als 840 mm

Radsatz und Räder für Schmalspurfahrzeuge

Zug- und Stoßeinrichtung für Regelspurfahrzeuge

Warnungszeichen

Richtlinien für das erforderliche Hör- und Sehvermögen der Eisenbahnbetriebsbediensteten

Anlage 2 EBOA

Umgrenzung des lichten Raumes für Regelspur