Eigenüberwachungsverordnung

Verordnung zur Eigenüberwachung von Wasserversorgungs- und Abwasseranlagen

1Die Kreisverwaltungsbehörde kann im Einzelfall Ausnahmen von dieser Verordnung zulassen, wenn auf andere Weise eine einwandfreie Überwachung gewährleistet ist.
2Bei technischen Detailfragen kann das Wasserwirtschaftsamt im Rahmen der technischen Gewässeraufsicht nach Art. 68 Abs. 1 Satz 2 BayWG einer von dieser Verordnung abweichenden Regelung in stets widerruflicher Weise schriftlich zustimmen.

Ausnahmen

Geltungsbereich

Eigenüberwachungspflicht

Umfang der Eigenüberwachungspflicht

Betriebstagebuch, Betriebsaufzeichnungen

Jahresbericht

Automatisierte Datenverarbeitung

Ordnungswidrigkeiten

Inkrafttreten, Übergangsregelung

Schlussformel

Anlagen zur Trink- und Betriebswasserversorgung, Heilquellen und Schutzgebiete  - (zu § 1 Abs. 1 Nrn. 1 bis 3)

Abwasseranlagen, aus denen erlaubnispflichtig in Gewässer oder nach Art. 41 c BayWG genehmigungspflichtig in Sammelkanalisationen eingeleitet wird, und Sammelkanalisationen einschließlich zugehöriger Sonderbauwerke  - (zu § 1 Abs. 1 Nr. 4 mit 6)

Landesrecht Bayern

§ 7 EÜV

Ausnahmen