Leistungslaufbahngesetz

Gesetz über die Leistungslaufbahn und die Fachlaufbahnen der bayerischen Beamten und Beamtinnen

1Die Staatsregierung überprüft die Auswirkungen dieses Gesetzes mit Ausnahme des Teils 4 sowie auf Grund dieses Gesetzes ergangener Rechtsverordnungen.&nbsp;2Dem Bayerischen Landtag ist zum Ende des Jahres 2012 erstmals über die Auswirkungen zu berichten.

Evaluation

Allgemeines

Teil 1

Geltungsbereich

Begriffsbestimmungen

Zuständigkeiten und Beteiligungen

Allgemeine laufbahnrechtliche Voraussetzungen für die Berufung in das Beamtenverhältnis

Leistungslaufbahn und Fachlaufbahnen

Qualifikationserwerb

Vorbildung

Ausbildung

Wechsel innerhalb und zwischen den Fachlaufbahnen

Übernahme von Beamten und Beamtinnen und Wiedereinstellung früherer Beamter und Beamtinnen von Dienstherren innerhalb des Geltungsbereichs des

Sicherung der Mobilität

Zweck, Art und Dauer der Probezeit im Sinn des

Probezeit im Sinn des

Einstellung

Dienstzeiten

Übertragung höherwertiger Dienstposten

Beförderungen

Fiktive Laufbahnnachzeichnung

Sonderregelung für Beförderungen

Dienstposten an obersten Landesbehörden

Modulare Qualifizierung

Schwerbehinderte Menschen

Regelbewerber und Regelbewerberinnen

Teil 2

Gemeinsame Vorschriften

Abschnitt 1

Prüfungen

Unterabschnitt 1

Arten der Prüfungen, Prüfungsgrundsätze, Prüfungsordnungen, besondere Auswahlverfahren, Verordnungsermächtigung

Zulassung zu den Prüfungen

Bekanntmachung von Prüfungen

Vorbereitungsdienst

Unterabschnitt 2

Grundsätze

Einstellung in den Vorbereitungsdienst

Gestaltung des Vorbereitungsdienstes

Qualifikationsprüfung, Einstellung in das Beamtenverhältnis auf Probe

Beendigung des Beamtenverhältnisses auf Widerruf

Öffentlich-rechtliches Ausbildungsverhältnis

Abschnitt 2

Zulassung

Begründung des öffentlich-rechtlichen Ausbildungsverhältnisses

Dienstpflichten

Beendigung des öffentlich-rechtlichen Ausbildungsverhältnisses

Qualifikationserwerb für fachliche Schwerpunkte mit Vorbereitungsdienst

Abschnitt 3

Einstellung in den Vorbereitungsdienst bei fachlichen Schwerpunkten mit technischer Ausrichtung

Probezeit

Ausbildungsqualifizierung

Sonstiger Qualifikationserwerb für eine Fachlaufbahn

Abschnitt 4

Gestaltungsgrundsätze

Qualifikationsvoraussetzungen

Feststellung des Qualifikationserwerbs

Qualifikation von Bewerbern und Bewerberinnen aus Mitgliedstaaten

Abschnitt 5

Qualifikation auf Grund der Richtlinie 2005/36/EG

Anwendungsbereich

Anerkennung

Antrag

Entscheidung

Notwendigkeit von Ausgleichsmaßnahmen

Eignungsprüfung

Anpassungslehrgang

Abschluss des Anerkennungsverfahrens

Berufsbezeichnung

Andere Bewerber und Bewerberinnen

Teil 3

Dienstliche Beurteilung

Teil 4

Arten der dienstlichen Beurteilung

Einschätzung während der Probezeit sowie Probezeitbeurteilung

Periodische Beurteilung

Zwischenbeurteilung

Inhalt der periodischen Beurteilung und Zwischenbeurteilung

Bewertung und Gesamturteil

Zuständigkeit

Eröffnung der dienstlichen Beurteilung

Leistungsfeststellung für die Entscheidungen gemäß

Dienstliche Beurteilung von Lehrkräften

Ausnahmegenehmigungen

Fortbildung

Teil 5

Grundsätze der Fortbildung

Schluss- und Übergangsvorschriften

Teil 6

Verordnungsermächtigung

Einschränkung von Grundrechten

Ausnahmen, Verordnungsermächtigung

Übergangsregelungen

Abweichungsmöglichkeit aufgrund der Corona-Pandemie

Außerkrafttreten

Sonstiger Qualifikationserwerb

Landesrecht Bayern

Art. 69 LlbG

Evaluation