Pflege- und Wohnqualitätsgesetz

Gesetz zur Regelung der Pflege-, Betreuungs- und Wohnqualität im Alter und bei Behinderung

<p>Die zuständigen Behörden informieren und beraten auf Anfrage die Bewohnerinnen und Bewohner oder Mieterinnen und Mieter von selbstgesteuerten ambulant betreuten Wohngemeinschaften und Betreuten Wohngruppen für Menschen mit Behinderung über ihre Rechte und Pflichten.</p>

Beratung

Allgemeine Vorschriften

Erster Teil

Zweck des Gesetzes

Anwendungsbereich, Abgrenzungen

Besondere Vorschriften für stationäre Einrichtungen und besondere Wohnformen der Eingliederungshilfe

Zweiter Teil

Anforderungen an Träger und Leitung

Abschnitt 1

Qualitätsanforderungen an den Betrieb

Anzeigepflichten

Hausverbot

Informationspflichten

Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten

Leistungen an Träger und Beschäftigte

Vertretung der Bewohnerinnen und Bewohner

Kurzzeiteinrichtungen, stationäre Hospize

Aufgaben und Befugnisse der zuständigen Behörde

Abschnitt 2

Qualitätssicherung

Datenschutzrechtliche Bestimmungen bei Prüfungen der zuständigen Behörde

Aufklärung und Anordnungen bei Mängeln

Beschäftigungsverbot, kommissarische Leitung

Untersagung

Informationspflicht der zuständigen Behörde

Erprobungsregelungen, Ausnahmeregelung

Erstellung und Veröffentlichung von Ergebnisprotokollen

Abschnitt 3

Ergebnisprotokoll

Einsichts- und Informationsrechte

Nachprüfung

Rechtsmittel

Besondere Vorschriften für selbstgesteuerte ambulant betreute Wohngemeinschaften und Betreute Wohngruppen

Dritter Teil

Qualitätsanforderungen in selbstgesteuerten ambulant betreuten Wohngemeinschaften

Qualitätsanforderungen in Betreuten Wohngruppen

Externe Qualitätssicherung in selbstgesteuerten ambulant betreuten Wohngemeinschaften und Betreuten Wohngruppen

Interne Qualitätssicherung in selbstgesteuerten ambulant betreuten Wohngemeinschaften

Art. 18 PfleWoqG

Beratung