§ 10 SchulgespflV

(1) Die unteren Behörden für Gesundheit, Veterinärwesen, Ernährung und Verbraucherschutz führen jahrgangsweise Impfberatungen und Erhebungen zu Impfraten durch, und zwar:

1.

im Rahmen der Schuleingangsuntersuchung nach §§ 6 und 7 dieser Verordnung,

2.

mindestens in Jahrgangsstufe 6 in allen Schularten.

(2) ¹Die Impfberatung kann durch das Angebot von Schutzimpfungen ergänzt werden. ²Die Impfungen erfolgen grundsätzlich subsidiär zum Angebot der niedergelassenen Ärzteschaft. ³Art und Umfang der Schutzimpfungen werden durch das Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention jährlich auf der Basis vorliegender Impfdaten und nach epidemiologischer Situation festgelegt. ⁴Für kommunale Gesundheitsämter gelten diese Festlegungen als Empfehlung.