Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen

Dreizehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

<p>Die Vorschriften dieses Abschnitts gelten für alle Feuerungsanlagen im Anwendungsbereich nach <a href="/bund/13_bimschv/1" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Anwendungsbereich" data-lli="0" target="_blank">§ 1</a>, soweit die Feuerungsanlagen nicht in den Anwendungsbereich des Abschnitts 3, 4, 5 oder 6 fallen.</p>

Anwendungsbereich

<p>(1) Diese Verordnung gilt für die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb von Feuerungsanlagen, einschließlich Gasturbinenanlagen und Verbrennungsmotoranlagen sowie Gasturbinenanlagen und Verbrennungsmotoranlagen zum Antrieb von Arbeitsmaschinen, mit einer Feuerungswärmeleistung von mindestens 50 Megawatt (MW), unabhängig davon, welche Brennstoffe oder welche Arten von Brennstoffen eingesetzt werden.</p><p>(2) Für jede Feuerungsanlage nach Absatz 1 gelten die Vorschriften der Abschnitte 1 und 7 dieser Verordnung in Verbindung mit den zusätzlichen Vorschriften des für die Feuerungsanlage jeweils maßgeblichen Abschnitts 2, 3, 4, 5 oder 6.</p><p>(3) Diese Verordnung gilt nicht für folgende Feuerungsanlagen: <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>Anlagen, in denen die Verbrennungsprodukte unmittelbar zum Erwärmen, zum Trocknen oder zu einer anderweitigen Behandlung von Gegenständen oder Materialien verwendet werden, zum Beispiel Wärme- und Wärmebehandlungsöfen und Hochöfen,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>Nachverbrennungsanlagen, die dafür ausgelegt sind, die Abgase durch Verbrennung zu reinigen und die nicht als unabhängige Feuerungsanlagen betrieben werden,</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>Einrichtungen zum Regenerieren von Katalysatoren für katalytisches Kracken,</div></dd><dt style="float: left;">4.</dt><dd><div>Einrichtungen für die Umwandlung von Schwefelwasserstoff in Schwefel nach dem Claus-Prozess,</div></dd><dt style="float: left;">5.</dt><dd><div>Feuerungsanlagen in der chemischen Industrie, die der unmittelbaren Beheizung von Gütern in Reaktoren dienen,</div></dd><dt style="float: left;">6.</dt><dd><div>Koksöfen,</div></dd><dt style="float: left;">7.</dt><dd><div>Winderhitzer,</div></dd><dt style="float: left;">8.</dt><dd><div>technische Geräte, die unmittelbar zum Antrieb von Fahrzeugen, Schiffen oder Flugzeugen eingesetzt werden,</div></dd><dt style="float: left;">9.</dt><dd><div>Gasturbinen und Gasmotoren, die auf Offshore-Plattformen eingesetzt werden,</div></dd><dt style="float: left;">10.</dt><dd><div>Anlagen, die als Brennstoff andere feste oder flüssige Abfälle als die in <a href="/bund/13_bimschv/2" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Begriffsbestimmungen" data-lli="2" target="_blank">§ 2 Absatz 4 Nummer 2</a> genannten Abfälle verwenden, und</div></dd><dt style="float: left;">11.</dt><dd><div>Feuerungsanlagen, die der Forschung, Entwicklung oder Erprobung neuer Einsatzstoffe, Brennstoffe, Erzeugnisse oder Verfahren im Labor- oder Technikumsmaßstab dienen, sowie Prüfstände für oder mit Verbrennungsmotoren und Prüfstände für oder mit Gasturbinen oder Triebwerke von Luftfahrzeugen.</div></dd></dl></p><p>(4) Diese Verordnung enthält Anforderungen an Feuerungsanlagen <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>zur Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen nach <a href="/bund/13_bimschv/5" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Anforderungen und im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte zur Absicherung von Umweltqualitätszielen" data-lli="1" target="_blank">§ 5 Absatz 1 Nummer 2</a> des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und zur Nutzung der entstehenden Wärme nach <a href="/bund/13_bimschv/5" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Anforderungen und im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte zur Absicherung von Umweltqualitätszielen" data-lli="0" target="_blank">§ 5 Absatz 1 Nummer 4</a> des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>zur Erfüllung von Luftqualitätsanforderungen der Europäischen Gemeinschaften oder der Europäischen Union nach § 48a Absatz 1 und 3 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes.</div></dd></dl></p>

Gemeinsame Vorschriften

Abschnitt 1

Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen, Bezugssauerstoffgehalt und Aggregationsregeln

Unterabschnitt 1

Begriffsbestimmungen

Bezugssauerstoffgehalt

Aggregationsregeln

Gemeinsame Anforderungen an die Errichtung und den Betrieb

Unterabschnitt 2

Anforderungen und im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte zur Absicherung von Umweltqualitätszielen

Emissionsgrenzwerte bei Betrieb mit mehreren Brennstoffen

Kraft-Wärme-Kopplung und Kopplung von Gas- und Dampfturbinen

Wesentliche Änderung einer Feuerungsanlage

Anlagen zur Abscheidung und Kompression von Kohlendioxid

Begrenzung der Emissionen bei Lagerungs- und Transportvorgängen

Ableitbedingungen für Abgase

Abgasreinigungseinrichtungen

Gemeinsame Vorschriften zur Messung, Überwachung und Berichterstattung

Unterabschnitt 3

Brennstoffkontrolle

Energieeffizienzkontrolle

Messplätze

Messverfahren und Messeinrichtungen

Kontinuierliche Messungen

Ausnahmen vom Erfordernis kontinuierlicher Messungen

Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen

Periodische Messungen

Messberichte; Beurteilung von periodischen Messungen

Jährliche Berichte über Emissionen

Zulassung von Ausnahmen und weitergehende Anforderungen

Unterabschnitt 4

Zulassung von Ausnahmen

Weitergehende Anforderungen

Vorschriften für Feuerungsanlagen im Anwendungsbereich des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/1442 der Kommission vom 31. Juli 2017 zu den besten verfügbaren Techniken für Großfeuerungsanlagen

Abschnitt 2

Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 2

Zusätzliche Anforderungen an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 2

Emissionsgrenzwerte für Ammoniak

Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz fester Brennstoffe, ausgenommen Biobrennstoffe

Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Biobrennstoffen

Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz flüssiger Brennstoffe, ausgenommen flüssige Brennstoffe aus Produktionsrückständen der chemischen Industrie

Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von gasförmigen Brennstoffen, ausgenommen gasförmige Brennstoffe aus Produktionsrückständen der chemischen Industrie

Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von flüssigen und gasförmigen Produktionsrückständen aus der chemischen Industrie

Emissionsgrenzwerte für Gasturbinenanlagen

Emissionsgrenzwerte für Verbrennungsmotoranlagen

Netzstabilitätsanlagen

Zusätzliche Anforderungen an Messung und Überwachung zu Abschnitt 2

Ausnahme vom Erfordernis kontinuierlicher Messungen

Abweichende Vorschriften zu periodischen Messungen

Zusätzliche periodische Messungen

Übergangsvorschriften zu Abschnitt 2

Übergangsregelungen

Vorschriften für Großfeuerungsanlagen im Anwendungsbereich des Durchführungsbeschlusses (EU) 2014/687 der Kommission vom 26. September 2014 zu den besten verfügbaren Techniken in Bezug auf die Herstellung von Zellstoff, Papier und Karton

Abschnitt 3

Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 3

Zusätzliche Anforderungen an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 3

Gemeinsame Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Ablaugen der Zellstoffherstellung

Zusätzliche Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Sulfat-Ablaugen der Zellstoffherstellung

Zusätzliche Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Sulfit-Ablaugen der Zellstoffherstellung

Übergangsvorschriften zu Abschnitt 3

Vorschriften für Feuerungsanlagen im Anwendungsbereich des Durchführungsbeschlusses (EU) 2014/738 der Kommission vom 9. Oktober 2014 zu den besten verfügbaren Techniken in Bezug auf das Raffinieren von Mineralöl und Gas

Abschnitt 4

Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 4

Zusätzliche Anforderungen an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 4

Gemeinsame Emissions- grenzwerte für Großfeuerungsanlagen in Raffinerien, die Raffinerieheizgase oder Destillations- oder Konversionsrückstände einsetzen

Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen für den Einsatz von Destillations- oder Konversionsrückständen

Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen für den Einsatz von Raffinerieheizgasen

Emissionsgrenzwerte in Raffinerien bei Betrieb mit mehreren Brennstoffen

Emissionsgrenzwerte für Gasturbinen in Raffinerien, die Raffinerieheizgase einsetzen

Kompensationsmöglichkeit in Raffinerien

Zusätzliche Anforderungen an Messung und Überwachung zu Abschnitt 4

Übergangsvorschriften zu Abschnitt 4

Vorschriften für Großfeuerungsanlagen im Anwendungsbereich des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/2117 der Kommission vom 21. November 2017 zu den besten verfügbaren Techniken in Bezug auf die Herstellung von organischen Grundchemikalien

Abschnitt 5

Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 5

Zusätzliche Anforderungen an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 5

Emissionsgrenzwerte

Zusätzliche Vorschriften zur Messung und Überwachung zu Abschnitt 5

Übergangsvorschriften zu Abschnitt 5

Vorschriften für Großfeuerungsanlagen in der chemischen Industrie, die der mittelbaren Beheizung von Gütern in Reaktoren dienen

§ 25 13. BImSchV

Anwendungsbereich