13. BImSchV

Informationen

Alle Normen

Inhaltsübersicht

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Abschnitt 1

Gemeinsame Vorschriften

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Unterabschnitt 1

Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen, Bezugssauerstoffgehalt und Aggregationsregeln
§ 1
Anwendungsbereich
§ 2
Begriffsbestimmungen
§ 3
Bezugssauerstoffgehalt
§ 4
Aggregationsregeln

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Unterabschnitt 2

Gemeinsame Anforderungen an die Errichtung und den Betrieb
§ 5
Anforderungen und im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte zur Absicherung von Umweltqualitätszielen
§ 6
Emissionsgrenzwerte bei Betrieb mit mehreren Brennstoffen
§ 7
Kraft-Wärme-Kopplung und Kopplung von Gas- und Dampfturbinen
§ 8
Wesentliche Änderung einer Feuerungsanlage
§ 9
Anlagen zur Abscheidung und Kompression von Kohlendioxid
§ 10
Begrenzung der Emissionen bei Lagerungs- und Transportvorgängen
§ 11
Ableitbedingungen für Abgase
§ 12
Abgasreinigungseinrichtungen

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Unterabschnitt 3

Gemeinsame Vorschriften zur Messung, Überwachung und Berichterstattung
§ 13
Brennstoffkontrolle
§ 14
Energieeffizienzkontrolle
§ 15
Messplätze
§ 16
Messverfahren und Messeinrichtungen
§ 17
Kontinuierliche Messungen
§ 18
Ausnahmen vom Erfordernis kontinuierlicher Messungen
§ 19
Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen
§ 20
Periodische Messungen
§ 21
Messberichte; Beurteilung von periodischen Messungen
§ 22
Jährliche Berichte über Emissionen

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Unterabschnitt 4

Zulassung von Ausnahmen und weitergehende Anforderungen
§ 23
Zulassung von Ausnahmen
§ 24
Weitergehende Anforderungen

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Abschnitt 2

Vorschriften für Feuerungsanlagen im Anwendungsbereich des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/1442 der Kommission vom 31. Juli 2017 zu den besten verfügbaren Techniken für Großfeuerungsanlagen

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Unterabschnitt 1

Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 2
§ 25
Anwendungsbereich
§ 26
Begriffsbestimmungen

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Unterabschnitt 2

Zusätzliche Anforderungen an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 2
§ 27
Emissionsgrenzwerte für Ammoniak
§ 28
Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz fester Brennstoffe, ausgenommen Biobrennstoffe
§ 29
Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Biobrennstoffen
§ 30
Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz flüssiger Brennstoffe, ausgenommen flüssige Brennstoffe aus Produktionsrückständen der chemischen Industrie
§ 31
Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von gasförmigen Brennstoffen, ausgenommen gasförmige Brennstoffe aus Produktionsrückständen der chemischen Industrie
§ 32
Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von flüssigen und gasförmigen Produktionsrückständen aus der chemischen Industrie
§ 33
Emissionsgrenzwerte für Gasturbinenanlagen
§ 34
Emissionsgrenzwerte für Verbrennungsmotoranlagen
§ 35
Netzstabilitätsanlagen

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Unterabschnitt 3

Zusätzliche Anforderungen an Messung und Überwachung zu Abschnitt 2
§ 36
Ausnahme vom Erfordernis kontinuierlicher Messungen
§ 37
Abweichende Vorschriften zu periodischen Messungen
§ 38
Zusätzliche periodische Messungen

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Unterabschnitt 4

Übergangsvorschriften zu Abschnitt 2
§ 39
Übergangsregelungen

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Abschnitt 3

Vorschriften für Großfeuerungsanlagen im Anwendungsbereich des Durchführungsbeschlusses (EU) 2014/687 der Kommission vom 26. September 2014 zu den besten verfügbaren Techniken in Bezug auf die Herstellung von Zellstoff, Papier und Karton

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Unterabschnitt 1

Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 3
§ 40
Anwendungsbereich
§ 41
Begriffsbestimmungen

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Unterabschnitt 2

Zusätzliche Anforderungen an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 3
§ 42
Gemeinsame Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Ablaugen der Zellstoffherstellung
§ 43
Zusätzliche Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Sulfat-Ablaugen der Zellstoffherstellung
§ 44
Zusätzliche Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Sulfit-Ablaugen der Zellstoffherstellung

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Unterabschnitt 3

Übergangsvorschriften zu Abschnitt 3
§ 45
Übergangsregelungen

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Abschnitt 4

Vorschriften für Feuerungsanlagen im Anwendungsbereich des Durchführungsbeschlusses (EU) 2014/738 der Kommission vom 9. Oktober 2014 zu den besten verfügbaren Techniken in Bezug auf das Raffinieren von Mineralöl und Gas

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Unterabschnitt 1

Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 4
§ 46
Anwendungsbereich
§ 47
Begriffsbestimmungen

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Unterabschnitt 2

Zusätzliche Anforderungen an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 4
§ 48
Gemeinsame Emissions- grenzwerte für Großfeuerungsanlagen in Raffinerien, die Raffinerieheizgase oder Destillations- oder Konversionsrückstände einsetzen
§ 49
Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen für den Einsatz von Destillations- oder Konversionsrückständen
§ 50
Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen für den Einsatz von Raffinerieheizgasen
§ 51
Emissionsgrenzwerte in Raffinerien bei Betrieb mit mehreren Brennstoffen
§ 52
Emissionsgrenzwerte für Gasturbinen in Raffinerien, die Raffinerieheizgase einsetzen
§ 53
Kompensationsmöglichkeit in Raffinerien

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Unterabschnitt 3

Zusätzliche Anforderungen an Messung und Überwachung zu Abschnitt 4
§ 54
Kontinuierliche Messungen
§ 55
Abweichende Vorschriften zu periodischen Messungen

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Unterabschnitt 4

Übergangsvorschriften zu Abschnitt 4
§ 56
Übergangsregelungen

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Abschnitt 5

Vorschriften für Großfeuerungsanlagen im Anwendungsbereich des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/2117 der Kommission vom 21. November 2017 zu den besten verfügbaren Techniken in Bezug auf die Herstellung von organischen Grundchemikalien

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Unterabschnitt 1

Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 5
§ 57
Anwendungsbereich
§ 58
Begriffsbestimmungen

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Unterabschnitt 2

Zusätzliche Anforderungen an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 5
§ 59
Emissionsgrenzwerte

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Unterabschnitt 3

Zusätzliche Vorschriften zur Messung und Überwachung zu Abschnitt 5
§ 60
Ausnahmen vom Erfordernis kontinuierlicher Messungen

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Unterabschnitt 4

Übergangsvorschriften zu Abschnitt 5
§ 61
Übergangsregelungen

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Abschnitt 6

Vorschriften für Großfeuerungsanlagen in der chemischen Industrie, die der mittelbaren Beheizung von Gütern in Reaktoren dienen

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Unterabschnitt 1

Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 6
§ 62
Anwendungsbereich
§ 63
Begriffsbestimmungen

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Unterabschnitt 2

Zusätzliche Anforderungen an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 6
§ 64
Emissionsgrenzwerte

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Unterabschnitt 3

Übergangsvorschriften zu Abschnitt 6
§ 65
Übergangsregelungen

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Abschnitt 7

Schlussvorschriften
§ 66
Zugänglichkeit und Gleichwertigkeit von Normen und Arbeitsblättern
§ 67
Ordnungswidrigkeiten
Anlage 1
(zu § 13 Absatz 1)
Anlage 2
(zu § 20 Absatz 5, § 28 Absatz 1,
Anlage 3
(zu § 20 Absatz 5 und
Anlage 4
(zu § 16 Absatz 1 und § 19 Absatz 5)
Anlage 5
(zu § 2 Absatz 3