Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen

Dreizehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

<p>Abweichend von <a href="/bund/13_bimschv/17" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Kontinuierliche Messungen" data-lli="0" target="_blank">§ 17 Absatz 1</a> sind bei Feuerungsanlagen, die ausschließlich mit gasförmigen Brennstoffen betrieben werden, Messungen zur Feststellung der Emissionen an Gesamtstaub nicht erforderlich.</p>

Ausnahmen vom Erfordernis kontinuierlicher Messungen

<p>(1) Der Betreiber hat folgende Parameter kontinuierlich zu ermitteln, zu registrieren, gemäß <a href="/bund/13_bimschv/19" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen" data-lli="2" target="_blank">§ 19 Absatz 1 Satz 1 bis 4 und Absatz 2 und 3</a> auszuwerten und im Fall von <a href="/bund/13_bimschv/19" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen" data-lli="1" target="_blank">§ 19 Absatz 4 Satz 3</a> der zuständigen Behörde unverzüglich zu übermitteln: <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>die Massenkonzentration der Emissionen an Gesamtstaub, Quecksilber, Gesamtkohlenstoff, Kohlenmonoxid, Stickstoffmonoxid, Stickstoffdioxid, Schwefeldioxid, Schwefeltrioxid, Ammoniak, gasförmigen anorganischen Chlorverbindungen, angegeben als Chlorwasserstoff, und die Rußzahl, soweit Emissionsgrenzwerte oder eine Begrenzung der Rußzahl festgelegt sind oder ist,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>den Volumengehalt an Sauerstoff im Abgas und</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>die zur Beurteilung des ordnungsgemäßen Betriebs erforderlichen Betriebsgrößen, insbesondere Leistung, Abgastemperatur, Abgasvolumenstrom, Feuchtegehalt, Wasserstoffgehalt und Druck.</div></dd></dl>Der Betreiber hat hierzu die Anlagen vor der Inbetriebnahme mit geeigneten Mess- und Auswerteeinrichtungen auszurüsten.</p><p>(2) Messeinrichtungen für den Feuchtegehalt sind nicht notwendig, soweit das Abgas vor der Ermittlung der Massenkonzentration der Emissionen getrocknet wird. Ergibt sich aufgrund der Bauart und Betriebsweise von Nass-Abgasentschwefelungsanlagen infolge des Sättigungszustandes des Abgases und der konstanten Abgastemperatur, dass der Feuchtegehalt im Abgas an der Messstelle einen konstanten Wert annimmt, soll die zuständige Behörde auf die kontinuierliche Messung des Feuchtegehalts verzichten und die Verwendung des in periodischen Messungen ermittelten Wertes zulassen. In diesem Fall hat der Betreiber Nachweise über das Vorliegen der vorgenannten Voraussetzungen bei der Kalibrierung zu führen und der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen. Der Betreiber hat die Nachweise nach der Kalibrierung fünf Jahre lang aufzubewahren.</p><p>(3) Die Gesamtstaubemission ist ohne Beitrag des Schwefeltrioxids zum Messwert auszuweisen.</p><p>(4) Ergibt sich aufgrund der Einsatzstoffe, der Bauart, der Betriebsweise oder aufgrund von periodischen Messungen, dass der Anteil des Stickstoffdioxids an den Stickstoffoxidemissionen unter 5 Prozent liegt, soll die zuständige Behörde auf die kontinuierliche Messung des Stickstoffdioxids verzichten und die Bestimmung des Anteils durch Berechnung zulassen. In diesem Fall hat der Betreiber Nachweise über den Anteil des Stickstoffdioxids bei der Kalibrierung zu führen und der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen. Der Betreiber hat die Nachweise nach der Kalibrierung jeweils fünf Jahre lang aufzubewahren.</p><p>(5) Wird die Massenkonzentration an Schwefeldioxid kontinuierlich gemessen, kann die Massenkonzentration an Schwefeltrioxid bei der Kalibrierung ermittelt und durch Berechnung berücksichtigt werden.</p><p>(6) Zur Feststellung des Schwefelabscheidegrades sind die Messwerte der Emissionen an Schwefeldioxid und Schwefeltrioxid im Abgas sowie der nach <a href="/bund/13_bimschv/13" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Brennstoffkontrolle" data-lli="0" target="_blank">§ 13</a> ermittelte Wert des Schwefelgehalts im eingesetzten Brennstoff heranzuziehen. Die zuständige Behörde bestimmt näher, wie nachgewiesen wird, dass die Schwefelabscheidegrade als Tagesmittelwert eingehalten werden.</p>

Kontinuierliche Messungen

Gemeinsame Vorschriften

Abschnitt 1

Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen, Bezugssauerstoffgehalt und Aggregationsregeln

Unterabschnitt 1

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Bezugssauerstoffgehalt

Aggregationsregeln

Gemeinsame Anforderungen an die Errichtung und den Betrieb

Unterabschnitt 2

Anforderungen und im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte zur Absicherung von Umweltqualitätszielen

Emissionsgrenzwerte bei Betrieb mit mehreren Brennstoffen

Kraft-Wärme-Kopplung und Kopplung von Gas- und Dampfturbinen

Wesentliche Änderung einer Feuerungsanlage

Anlagen zur Abscheidung und Kompression von Kohlendioxid

Begrenzung der Emissionen bei Lagerungs- und Transportvorgängen

Ableitbedingungen für Abgase

Abgasreinigungseinrichtungen

Gemeinsame Vorschriften zur Messung, Überwachung und Berichterstattung

Unterabschnitt 3

Brennstoffkontrolle

Energieeffizienzkontrolle

Messplätze

Messverfahren und Messeinrichtungen

Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen

Periodische Messungen

Messberichte; Beurteilung von periodischen Messungen

Jährliche Berichte über Emissionen

Zulassung von Ausnahmen und weitergehende Anforderungen

Unterabschnitt 4

Zulassung von Ausnahmen

Weitergehende Anforderungen

Vorschriften für Feuerungsanlagen im Anwendungsbereich des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/1442 der Kommission vom 31. Juli 2017 zu den besten verfügbaren Techniken für Großfeuerungsanlagen

Abschnitt 2

Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 2

Zusätzliche Anforderungen an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 2

Emissionsgrenzwerte für Ammoniak

Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz fester Brennstoffe, ausgenommen Biobrennstoffe

Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Biobrennstoffen

Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz flüssiger Brennstoffe, ausgenommen flüssige Brennstoffe aus Produktionsrückständen der chemischen Industrie

Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von gasförmigen Brennstoffen, ausgenommen gasförmige Brennstoffe aus Produktionsrückständen der chemischen Industrie

Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von flüssigen und gasförmigen Produktionsrückständen aus der chemischen Industrie

Emissionsgrenzwerte für Gasturbinenanlagen

Emissionsgrenzwerte für Verbrennungsmotoranlagen

Netzstabilitätsanlagen

Zusätzliche Anforderungen an Messung und Überwachung zu Abschnitt 2

Ausnahme vom Erfordernis kontinuierlicher Messungen

Abweichende Vorschriften zu periodischen Messungen

Zusätzliche periodische Messungen

Übergangsvorschriften zu Abschnitt 2

Übergangsregelungen

Vorschriften für Großfeuerungsanlagen im Anwendungsbereich des Durchführungsbeschlusses (EU) 2014/687 der Kommission vom 26. September 2014 zu den besten verfügbaren Techniken in Bezug auf die Herstellung von Zellstoff, Papier und Karton

Abschnitt 3

Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 3

Zusätzliche Anforderungen an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 3

Gemeinsame Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Ablaugen der Zellstoffherstellung

Zusätzliche Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Sulfat-Ablaugen der Zellstoffherstellung

Zusätzliche Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Sulfit-Ablaugen der Zellstoffherstellung

Übergangsvorschriften zu Abschnitt 3

Vorschriften für Feuerungsanlagen im Anwendungsbereich des Durchführungsbeschlusses (EU) 2014/738 der Kommission vom 9. Oktober 2014 zu den besten verfügbaren Techniken in Bezug auf das Raffinieren von Mineralöl und Gas

Abschnitt 4

Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 4

Zusätzliche Anforderungen an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 4

Gemeinsame Emissions- grenzwerte für Großfeuerungsanlagen in Raffinerien, die Raffinerieheizgase oder Destillations- oder Konversionsrückstände einsetzen

Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen für den Einsatz von Destillations- oder Konversionsrückständen

Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen für den Einsatz von Raffinerieheizgasen

Emissionsgrenzwerte in Raffinerien bei Betrieb mit mehreren Brennstoffen

Emissionsgrenzwerte für Gasturbinen in Raffinerien, die Raffinerieheizgase einsetzen

Kompensationsmöglichkeit in Raffinerien

Zusätzliche Anforderungen an Messung und Überwachung zu Abschnitt 4

Übergangsvorschriften zu Abschnitt 4

Vorschriften für Großfeuerungsanlagen im Anwendungsbereich des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/2117 der Kommission vom 21. November 2017 zu den besten verfügbaren Techniken in Bezug auf die Herstellung von organischen Grundchemikalien

Abschnitt 5

Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 5

Zusätzliche Anforderungen an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 5

Emissionsgrenzwerte

Zusätzliche Vorschriften zur Messung und Überwachung zu Abschnitt 5

Übergangsvorschriften zu Abschnitt 5

Vorschriften für Großfeuerungsanlagen in der chemischen Industrie, die der mittelbaren Beheizung von Gütern in Reaktoren dienen

§ 60 13. BImSchV

Ausnahmen vom Erfordernis kontinuierlicher Messungen