Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen

Siebzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

<pre>(+++ Textnachweis ab: 2.5.2013 +++) </pre>Die V wurde als Artikel 3 der V v. 2.5.2013 I 1021 von der Bundesregierung und dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, nach Anhörung der beteiligten Kreise, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, unter Wahrung der Rechte des Bundestages gemäß § 48b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes sowie mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Sie ist gem. Art. 10 Abs. 1 dieser V am 2.5.2013 in Kraft getreten.

Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 1

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Anforderungen an die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb

Abschnitt 2

Anforderungen an die Anlieferung, die Annahme und die Zwischenlagerung der Einsatzstoffe

Errichtung und Beschaffenheit der Anlagen

Betriebsbedingungen

Verbrennungsbedingungen für Abfallverbrennungsanlagen

Verbrennungsbedingungen für Abfallmitverbrennungsanlagen

Emissionsgrenzwerte für Abfallverbrennungsanlagen

Emissionsgrenzwerte für Abfallmitverbrennungsanlagen

Im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte

Ableitungsbedingungen für Abgase

Behandlung der bei der Abfallverbrennung und Abfallmitverbrennung entstehenden Rückstände

Energieeffizienz

Messung und Überwachung

Abschnitt 3

Messplätze

Messverfahren und Messeinrichtungen

Kontinuierliche Messungen

Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen

Periodische Messungen

Berichte und Beurteilung von periodischen Messungen

Besondere Überwachung der Emissionen an Schwermetallen

Besondere Überwachung während Betriebszuständen außerhalb des Normalbetriebs

Störungen des Betriebs

Jährliche Berichte über Emissionen

Gemeinsame Vorschriften

Abschnitt 4

Veröffentlichungspflichten

Zulassung von Ausnahmen

Weitergehende Anforderungen und wesentliche Änderungen

Schlussvorschriften

Abschnitt 5

Zugänglichkeit und Gleichwertigkeit von Normen und Arbeitsblättern

Ordnungswidrigkeiten

Übergangsregelungen

(zu § 8 Absatz 1, § 18 Absatz 5 und 6 und § 20 Absatz 1)

(zu Anlage 1 Buchstabe d und e)

(zu § 18 Absatz 3)

(zu § 9, § 10 Absatz 2, § 16 Absatz 1 und 4, § 17 Absatz 1 und 5, § 18 Absatz 2, § 19 Absatz 2, § 21 Absatz 3 und § 22 Absatz 1)

17. BImSchV

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