Erste Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes

<p>Der Anspruch auf Rente steht den Eltern oder Adoptiveltern vor den Großeltern zu. An die Stelle eines verstorbenen Elternteils treten dessen Eltern.</p>

Besondere Anspruchsvoraussetzungen

Nachweis des Todes

Tod im unmittelbaren Anschluß an Deportation
oder Freiheitsentziehung

Anspruchsvoraussetzung nach § 4 BEG

Kreis der Hinterbliebenen

Witwer

Kinder und ihnen Gleichgestellte

Gewährung der Rente bei Kindern über 18 Jahre

Elternlose Enkel

Rente

III. Berechnung und Zahlung der Rente

Art der Berechnung

Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe

Hundertsatz des Unfallruhegehalts und der
Versorgungsbezüge

Hundertsatz der Rente

Zusammentreffen von Renten für Schaden an Leben mit
Renten für Schaden an Körper oder Gesundheit oder mit
Renten für Schaden im beruflichen Fortkommen

Mindestrente

Verteilung von anzurechnenden Leistungen

Zahlung der Rente

Ruhen und Erlöschen der Rente

Ruhen der Rente

Erlöschen der Rente

Wiederaufleben der Rente

Anzeigepflicht und Änderung der Verhältnisse

Anzeigepflicht

Verletzung der Anzeigepflicht

Neufestsetzung der Rente bei Änderung der
Verhältnisse

Kapitalentschädigung

Berechnung der Kapitalentschädigung

Bewertung der im Ausland erzielten Einkünfte

Schlußbestimmungen

Stichtag für Neufestsetzung der Renten

Übergangsvorschriften für Änderungen dieser
Verordnung

Zeitlicher Anwendungsbereich

(zu § 10 der 1. DV-BEG) Besoldungsübersicht

(zu § 11 der 1.DV-BEG)


Bundesrecht Deutschland

§ 9 1. DV-BEG

Verwandte der aufsteigenden Linie und Adoptiveltern