1. DV-BEG

Erste Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes

Informationen

Ausfertigungsdatum13.01.1966

FundstelleBGBl I 1966, 292 (393)

VersionKonstitutive Neufassung gem. Art. I V v. 13.4.1966, in Kraft getreten am 4.5.1966
Ersetzt V v. 7.9.1954 I 271
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 2.12.2021 I 5049

Alle Normen

I.

Besondere Anspruchsvoraussetzungen

Nachweis des Todes

Tod im unmittelbaren Anschluß an Deportation oder Freiheitsentziehung

Anspruchsvoraussetzung nach § 4 BEG

II.

Kreis der Hinterbliebenen

Kinder und ihnen Gleichgestellte

Gewährung der Rente bei Kindern über 18 Jahre

Elternlose Enkel

Verwandte der aufsteigenden Linie und Adoptiveltern

III.

Rente

1.

Berechnung und Zahlung der Rente

Art der Berechnung

Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe

Hundertsatz des Unfallruhegehalts und der Versorgungsbezüge

Hundertsatz der Rente

Zusammentreffen von Renten für Schaden an Leben mit Renten für Schaden an Körper oder Gesundheit oder mit Renten für Schaden im beruflichen Fortkommen

Verteilung von anzurechnenden Leistungen

Zahlung der Rente

2.

Ruhen und Erlöschen der Rente

Ruhen der Rente

Erlöschen der Rente

Wiederaufleben der Rente

3.

Anzeigepflicht und Änderung der Verhältnisse

Verletzung der Anzeigepflicht

Neufestsetzung der Rente bei Änderung der Verhältnisse

IV.

Kapitalentschädigung

Berechnung der Kapitalentschädigung

V.

Bewertung der im Ausland erzielten Einkünfte

VI.

Schlußbestimmungen

Stichtag für Neufestsetzung der Renten

Übergangsvorschriften für Änderungen dieser Verordnung

Zeitlicher Anwendungsbereich

(zu § 10 der 1. DV-BEG) Besoldungsübersicht

(zu § 11 der 1.DV-BEG)