Bekanntgabeverordnung

Einundvierzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

<p>Im Sinne dieser Verordnung sind: <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>Prüfbereich</div><div>die von der zuständigen Behörde in der Bekanntgabe einer Stelle bezeichnete Kombination von Tätigkeitsbereichen und Stoffbereichen nach Anlage 1;</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>Ermittlungen</div><div>Messungen, Kalibrierungen, Prüfungen und Berechnungen, die für die Beurteilung der Emissionen oder Immissionen von Anlagen notwendig sind und von bekannt gegebenen Stellen durchgeführt werden;</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>Fachlich verantwortliche Personen und deren Stellvertreter</div><div>die für die Durchführung von Ermittlungen verantwortlichen natürlichen Personen einer bekannt gegebenen Stelle;</div></dd><dt style="float: left;">4.</dt><dd><div>Standort</div><div>derjenige geografische Ort, von dem aus eine bekannt gegebene Stelle tätig wird, um Dienstleistungen zur Erfüllung der Ermittlungsaufgaben zu erbringen;</div></dd><dt style="float: left;">5.</dt><dd><div>Prüfungsbereich</div><div>die von der zuständigen Behörde in der Bekanntgabe von Sachverständigen bezeichnete Kombination aus Anlagenarten und Fachgebieten nach Anlage 2;</div></dd><dt style="float: left;">6.</dt><dd><div>Sachverständige oder Sachverständiger</div><div>eine natürliche Person.</div></dd></dl></p>

Begriffsbestimmungen

Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 1

Anwendungsbereich

Bekanntgabevoraussetzungen

Abschnitt 2

Stellen im Sinne von § 29b Absatz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Unterabschnitt 1

Organisationsform von Stellen

Fachkunde und gerätetechnische Ausstattung von Stellen

Unabhängigkeit von Stellen

Zuverlässigkeit von Stellen

Sachverständige im Sinne von § 29b Absatz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Unterabschnitt 2

Fachkunde von Sachverständigen

Unabhängigkeit von Sachverständigen

Zuverlässigkeit von Sachverständigen

Gerätetechnische Ausstattung von Sachverständigen

Hilfspersonal; Haftpflichtversicherung

Bekanntgabeverfahren; Nebenbestimmungen

Abschnitt 3

Antrag; behördliches Verfahren; Bekanntgabeentscheidung

Nachweise der Fachkunde und gerätetechnischen Ausstattung

Gleichwertigkeit von Befähigungsnachweisen aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union

Nebenbestimmungen

Pflichten bekannt gegebener Stellen und Sachverständiger

Abschnitt 4

Pflichten bekannt gegebener Stellen

Pflichten bekannt gegebener Sachverständiger

Widerruf

Abschnitt 5

Widerruf der Bekanntgabe

Pflichten von Anlagenbetreibern

Abschnitt 6

Gleichwertigkeit von Anerkennungen

Schlussvorschriften

Abschnitt 7

Zugänglichkeit der Normen

Übergangsvorschriften

(zu § 2 Nummer 1, § 4 Absatz 1, § 12 Absatz 2, § 13 Absatz 1 und § 16 Absatz 3 und 5)

(zu § 2 Nummer 5, § 7 Nummer 2, § 12 Absatz 2 und § 13 Absatz 2)

Bundesrecht Deutschland

§ 2 41. BImSchV

Begriffsbestimmungen