Verordnung über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider

Zweiundvierzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

<p>Die zuständige oberste Landesbehörde oder die nach Landesrecht bestimmte Behörde kann vorschreiben, dass der Betreiber für Informationen nach <a href="/bund/42_bimschv/10" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Informationspflichten" data-lli="1" target="_blank">§ 10</a> oder Anzeigen nach <a href="/bund/42_bimschv/13" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Anzeigepflichten" data-lli="0" target="_blank">§ 13</a>, die nach dieser Verordnung der Behörde zu übermitteln sind, das von ihr festgelegte Format und den elektronischen Weg zu nutzen hat.</p>

Informationsformate und Übermittlungswege

<p>(1) Der Betreiber einer Neuanlage hat diese spätestens einen Monat nach der Erstbefüllung mit Nutzwasser der zuständigen Behörde gemäß Anlage 4 Teil 2 anzuzeigen.</p><p>(2) Der Betreiber einer Bestandsanlage hat diese spätestens einen Monat nach dem 19. Juli 2018 der zuständigen Behörde gemäß Anlage 4 Teil 2 anzuzeigen.</p><p>(3) Der Betreiber hat unverzüglich, aber spätestens innerhalb eines Monats, Folgendes der zuständigen Behörde gemäß Anlage 4 Teil 2 anzuzeigen: <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>Änderungen der Anlage und</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>die Anlagenstilllegung.</div></dd></dl></p><p>(4) Bei einem Betreiberwechsel hat der neue Betreiber diesen Wechsel unverzüglich, aber spätestens innerhalb eines Monats, der zuständigen Behörde anzuzeigen.</p>

Anzeigepflichten

<p>Wird bei einer Laboruntersuchung eine Überschreitung der in Anlage 1 genannten Maßnahmenwerte festgestellt, hat der Betreiber die zuständigen Behörden <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>unverzüglich gemäß Anlage 3 Teil 1 zu informieren und</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>innerhalb einer Frist von vier Wochen gemäß Anlage 3 Teil 2 zu informieren.</div></dd></dl>Informations- oder Meldepflichten nach anderen Vorschriften bleiben unberührt.</p>

Informationspflichten

Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 1

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Anforderungen an die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb

Abschnitt 2

Allgemeine Anforderungen

Anforderungen an den Betrieb von Verdunstungs- kühlanlagen und Nassabscheidern

Abschnitt 3

Ermittlung des Referenzwertes, betriebsinterne Überprüfungen und Laboruntersuchungen in Verdunstungskühlanlagen und Nassabscheidern

Maßnahmen bei einem Anstieg der Konzentration der allgemeinen Koloniezahl

Maßnahmen bei einer Überschreitung der Prüfwerte in Verdunstungskühlanlagen und Nassabscheidern

Anforderungen an den Betrieb von Kühltürmen

Abschnitt 4

Betriebsinterne Überprüfungen und Laboruntersuchungen in Kühltürmen

Maßnahmen bei einer Überschreitung der Prüfwerte in Kühltürmen

Anforderungen bei Überschreitung der Maßnahmen- werte oder bei Störung des Betriebs

§ 17 42. BImSchV

Informationsformate und Übermittlungswege