Klärschlammverordnung

Verordnung über die Verwertung von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost

<p>Die zuständige Behörde hat jährlich einen Auf- oder Einbringungsplan über den im Verlauf des Kalenderjahres auf- oder eingebrachten Klärschlamm, über das im Verlauf des Kalenderjahres auf- oder eingebrachte Klärschlammgemisch und über den im Verlauf des Kalenderjahres auf- oder eingebrachten Klärschlammkompost zu erstellen. Bei der Erstellung des Auf- oder Einbringungsplans sollen die Möglichkeiten der elektronischen Datenverarbeitung genutzt werden.</p>

Auf- oder Einbringungsplan

Allgemeine Vorschriften

Teil 1

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Kreislaufwirtschaft von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost

Berichtspflichten; Phosphoruntersuchungen

Anforderungen an die Verwertung von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost auf und in Böden

Teil 2

Untersuchungspflichten

Abschnitt 1

Bodenbezogene Untersuchungspflichten

Klärschlammbezogene Untersuchungspflichten

Beschränkte Klärschlammuntersuchung

Grenzwerte; Seuchen- und Phytohygiene

Abschnitt 2

Bodenbezogene Grenzwerte

Klärschlammbezogene Grenzwerte

Rückstellprobe

Analysefehler und Messtoleranzen

Anforderungen an die Seuchen- und die Phytohygiene

Abgabe und Auf- oder Einbringung von Klärschlamm

Abschnitt 3

Abgabe von Klärschlamm

Bereitstellung von Klärschlamm

Auf- oder Einbringungsmenge

Beschränkung der Klärschlammverwertung

Anzeige- und Lieferscheinverfahren

Abschnitt 4

Anzeigeverfahren

Lieferscheinverfahren bei bodenbezogener Klärschlammverwertung

Lieferscheinverfahren bei bodenbezogener Verwertung von Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost

Anforderungen an die regelmäßige Qualitätssicherung

Teil 3

Regelmäßige Qualitätssicherung

Träger der Qualitätssicherung

Anerkennung des Trägers der Qualitätssicherung

Pflichten des Trägers der Qualitätssicherung

Sachverständige

Unabhängiger Ausschuss beim Träger der Qualitätssicherung

Behördliche Überwachung des Trägers der Qualitätssicherung

Widerruf der Anerkennung; Auflösung des Trägers der Qualitätssicherung

Qualitätszeichennehmer

Anforderungen an die Zuverlässigkeit sowie an die Fach- und Sachkunde des Qualitätszeichennehmers

Antrag auf Erteilung des Qualitätszeichens

Nachweis der Erfüllung der Anforderungen der regelmäßigen Qualitätssicherung

Fortlaufende Überwachung nach Erteilung des Qualitätszeichens

Fortlaufende Überwachung

Anforderungen an die Eigen- und die Fremdüberwachung in der fortlaufenden Überwachung

Abweichende Regelungen bei Abgabe eines qualitätsgesicherten Klärschlamms, Klärschlammgemischs oder Klärschlammkomposts

§ 35 AbfKlärV

Auf- oder Einbringungsplan