AbfKlärV

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Alle Normen

Inhaltsübersicht

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Teil 1

Allgemeine Vorschriften
§ 1
Anwendungsbereich
§ 2
Begriffsbestimmungen
§ 3
Kreislaufwirtschaft von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost
§ 3a
Berichtspflichten; Phosphoruntersuchungen

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Teil 2

Anforderungen an die Verwertung von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost auf und in Böden

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Abschnitt 1

Untersuchungspflichten
§ 4
Bodenbezogene Untersuchungspflichten
§ 5
Klärschlammbezogene Untersuchungspflichten
§ 6
Beschränkte Klärschlammuntersuchung

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Abschnitt 2

Grenzwerte; Seuchen- und Phytohygiene
§ 7
Bodenbezogene Grenzwerte
§ 8
Klärschlammbezogene Grenzwerte
§ 9
Rückstellprobe
§ 10
Analysefehler und Messtoleranzen
§ 11
Anforderungen an die Seuchen- und die Phytohygiene

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Abschnitt 3

Abgabe und Auf- oder Einbringung von Klärschlamm
§ 12
Abgabe von Klärschlamm
§ 13
Bereitstellung von Klärschlamm
§ 14
Auf- oder Einbringungsmenge
§ 15
Beschränkung der Klärschlammverwertung

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Abschnitt 4

Anzeige- und Lieferscheinverfahren
§ 16
Anzeigeverfahren
§ 17
Lieferscheinverfahren bei bodenbezogener Klärschlammverwertung
§ 18
Lieferscheinverfahren bei bodenbezogener Verwertung von Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost

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Teil 3

Anforderungen an die regelmäßige Qualitätssicherung
§ 19
Regelmäßige Qualitätssicherung

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Abschnitt 1

Träger der Qualitätssicherung
§ 20
Anerkennung des Trägers der Qualitätssicherung
§ 21
Pflichten des Trägers der Qualitätssicherung
§ 22
Sachverständige
§ 23
Unabhängiger Ausschuss beim Träger der Qualitätssicherung
§ 24
Behördliche Überwachung des Trägers der Qualitätssicherung
§ 25
Widerruf der Anerkennung; Auflösung des Trägers der Qualitätssicherung

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Abschnitt 2

Qualitätszeichennehmer
§ 26
Anforderungen an die Zuverlässigkeit sowie an die Fach- und Sachkunde des Qualitätszeichennehmers
§ 27
Antrag auf Erteilung des Qualitätszeichens
§ 28
Nachweis der Erfüllung der Anforderungen der regelmäßigen Qualitätssicherung

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Abschnitt 3

Fortlaufende Überwachung nach Erteilung des Qualitätszeichens
§ 29
Fortlaufende Überwachung
§ 30
Anforderungen an die Eigen- und die Fremdüberwachung in der fortlaufenden Überwachung
§ 31
Abweichende Regelungen bei Abgabe eines qualitätsgesicherten Klärschlamms, Klärschlammgemischs oder Klärschlammkomposts

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Teil 4

Gemeinsame Bestimmungen zur Probenuntersuchung und zur Registerführung
§ 32
Probenuntersuchung
§ 33
Unabhängige Untersuchungsstellen
§ 34
Registerführung
§ 35
Auf- oder Einbringungsplan

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Teil 5

Schlussbestimmungen
§ 36
Ordnungswidrigkeiten
§ 37
Bereits erteilte Qualitätszeichen
§ 38
Verwendung vorliegender Untersuchungsergebnisse
§ 39
Bestehende Untersuchungsstellen
Anlage 1
(zu § 8 Absatz 1)
Anlage 2
(zu § 32 Absatz 2 und 3)
Anlage 3
(zu § 16 Absatz 3, § 17 Absatz 1, 3 und 4 und § 18 Absatz 1, 3 und 4)