Klärschlammverordnung

Verordnung über die Verwertung von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost

<p>(Fundstelle: BGBl. I 2017, 3483)</p><br><p>Neben den Grenzwerten nach Anlage 2 Tabelle 1.4 Spalte 4 der Düngemittelverordnung und dem Höchstgehalt für Kupfer nach Anlage 1 Abschnitt 4.1 Nummer 4.1.1 Spalte 6 Absatz 2 der Düngemittelverordnung sind nach <a href="/bund/abfklaerv/8" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Klärschlammbezogene Grenzwerte" data-lli="0" target="_blank">§ 8 Absatz 1 Satz 1</a> folgende zusätzliche Grenzwerte einzuhalten: <br><br><table><thead><tr><td>Nr.</td><td>Stoffbezeichnung</td><td>Grenzwert<br> (in Milligramm je Kilogramm<br> Klärschlamm Trockenmasse)</td></tr></thead><tr><td>1</td><td>Zink</td><td>4 000  </td></tr><tr><td>2</td><td>Summe organischer Halogenverbindungen als adsorbierte organisch gebundene Halogene (AOX)</td><td>  400  </td></tr><tr><td>3</td><td>Benzo(a)pyren (B(a)P)</td><td>    1  </td></tr><tr><td>4</td><td>Polychlorierte Biphenyle (PCB), jeweils für die Kongenere 28, 52, 101, 138, 153, 180</td><td>    0,1</td></tr></table></p>

(zu § 8 Absatz 1)

<p>(1) Die Abgabe des Klärschlamms durch den Klärschlammerzeuger sowie die Auf- oder Einbringung des Klärschlamms auf oder in den Boden ist nur zulässig, wenn die Untersuchungen nach § 5 Absatz 1 und 2 ergeben, dass die Grenzwerte nach Anlage 2 Tabelle 1.4 Spalte 4 der Düngemittelverordnung sowie die zusätzlichen Grenzwerte nach Anlage 1 nicht überschritten werden. Für das Schwermetall Kupfer gilt als Grenzwert der zulässige Höchstgehalt nach Anlage 1 Abschnitt 4.1 Nummer 4.1.1 Spalte 6 Absatz 2 der Düngemittelverordnung.</p><p>(2) Bei der Herstellung eines Klärschlammgemischs oder eines Klärschlammkomposts sind die Grenzwerte nach Absatz 1 mit der Maßgabe anzuwenden, dass diese sowohl für den Klärschlamm vor der Vermischung als auch für das hergestellte Klärschlammgemisch oder den hergestellten Klärschlammkompost gelten. Bei den zur Herstellung eines Klärschlammgemischs oder eines Klärschlammkomposts eingesetzten Materialien nach <a href="/bund/abfklaerv/2" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Begriffsbestimmungen" data-lli="0" target="_blank">§ 2 Absatz 7</a> hat der Gemischhersteller oder der Komposthersteller die Anforderungen der Düngemittelverordnung zu beachten.</p>

Klärschlammbezogene Grenzwerte

Allgemeine Vorschriften

Teil 1

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Kreislaufwirtschaft von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost

Berichtspflichten; Phosphoruntersuchungen

Anforderungen an die Verwertung von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost auf und in Böden

Teil 2

Untersuchungspflichten

Abschnitt 1

Bodenbezogene Untersuchungspflichten

Klärschlammbezogene Untersuchungspflichten

Beschränkte Klärschlammuntersuchung

Grenzwerte; Seuchen- und Phytohygiene

Abschnitt 2

Bodenbezogene Grenzwerte

Rückstellprobe

Analysefehler und Messtoleranzen

Anforderungen an die Seuchen- und die Phytohygiene

Abgabe und Auf- oder Einbringung von Klärschlamm

Abschnitt 3

Abgabe von Klärschlamm

Bereitstellung von Klärschlamm

Auf- oder Einbringungsmenge

Beschränkung der Klärschlammverwertung

Anzeige- und Lieferscheinverfahren

Abschnitt 4

Anzeigeverfahren

Lieferscheinverfahren bei bodenbezogener Klärschlammverwertung

Lieferscheinverfahren bei bodenbezogener Verwertung von Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost

Anforderungen an die regelmäßige Qualitätssicherung

Teil 3

Regelmäßige Qualitätssicherung

Träger der Qualitätssicherung

Anerkennung des Trägers der Qualitätssicherung

Pflichten des Trägers der Qualitätssicherung

Sachverständige

Unabhängiger Ausschuss beim Träger der Qualitätssicherung

Behördliche Überwachung des Trägers der Qualitätssicherung

Widerruf der Anerkennung; Auflösung des Trägers der Qualitätssicherung

Qualitätszeichennehmer

Anforderungen an die Zuverlässigkeit sowie an die Fach- und Sachkunde des Qualitätszeichennehmers

Antrag auf Erteilung des Qualitätszeichens

Nachweis der Erfüllung der Anforderungen der regelmäßigen Qualitätssicherung

Fortlaufende Überwachung nach Erteilung des Qualitätszeichens

Fortlaufende Überwachung

Anforderungen an die Eigen- und die Fremdüberwachung in der fortlaufenden Überwachung

Abweichende Regelungen bei Abgabe eines qualitätsgesicherten Klärschlamms, Klärschlammgemischs oder Klärschlammkomposts

Nr.	Stoffbezeichnung	Grenzwert (in Milligramm je Kilogramm Klärschlamm Trockenmasse)
1	Zink	4 000
2	Summe organischer Halogenverbindungen als adsorbierte organisch gebundene Halogene (AOX)	400
3	Benzo(a)pyren (B(a)P)	1
4	Polychlorierte Biphenyle (PCB), jeweils für die Kongenere 28, 52, 101, 138, 153, 180	0,1

Anlage 1 AbfKlärV

(zu § 8 Absatz 1)