AbwAG

Informationen

Alle Normen

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Erster Abschnitt

Allgemeine Vorschriften
§ 1
Grundsatz
§ 2
Begriffsbestimmungen
§ 3
Bewertungsgrundlage

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Zweiter Abschnitt

Ermittlung der Schädlichkeit
§ 4
Ermittlung auf Grund des Bescheides
§ 5
§ 6
Ermittlung in sonstigen Fällen
§ 7
Pauschalierung bei Einleitung von verschmutztem Niederschlagswasser
§ 8
Pauschalierung bei Kleineinleitungen von Schmutzwasser aus Haushaltungen und ähnlichem Schmutzwasser

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Dritter Abschnitt

Abgabepflicht
§ 9
Abgabepflicht, Abgabesatz
§ 10
Ausnahmen von der Abgabepflicht

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Vierter Abschnitt

Festsetzung, Erhebung und Verwendung der Abgabe
§ 11
Veranlagungszeitraum, Erklärungspflicht
§ 12
Verletzung der Erklärungspflicht
§ 12a
Rechtsbehelfe gegen die Heranziehung
§ 13
Verwendung

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Fünfter Abschnitt

Gemeinsame Vorschriften; Schlussvorschriften
§ 14
Anwendung von Straf- und Bußgeldvorschriften der Abgabenordnung
§ 15
Ordnungswidrigkeiten
§ 16
Stadtstaaten-Klausel
§ 17
§ 18
Anlage
(zu § 3)