Allgemeines Eisenbahngesetz

<p>Ohne Sicherheitsgenehmigung dürfen Betreiber der Schienenwege keine Eisenbahninfrastruktur im übergeordneten Netz betreiben.</p>

Sicherheitsgenehmigung

Anwendungsbereich, Wettbewerbsbedingungen

Begriffsbestimmungen

Feststellung der Eisenbahneigenschaft

Übergeordnetes Netz

Zuordnung zum übergeordneten Netz

Öffentlicher Eisenbahnverkehr

Sicherheitspflichten und Notfallpläne, Zuständigkeiten des Eisenbahn-Bundesamtes

Instandhaltung

Prüfsachverständige

Eisenbahnaufsicht

Aufgaben und Befugnisse der Eisenbahnaufsichtsbehörden

Eisenbahn-Unfalluntersuchung

Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten

Vertraulichkeit

Übermittlung an öffentliche Stellen

Aufbewahrungs- und Löschungsfristen

Erteilen und Versagen der Unternehmensgenehmigung

Bedingungen für den Erhalt einer Unternehmensgenehmigung

Anforderungen an die Zuverlässigkeit

Anforderungen an die finanzielle Leistungsfähigkeit

Anforderungen an die fachliche Eignung

Nachweis der Zuverlässigkeit und der finanziellen Leistungsfähigkeit

Gültigkeit der Unternehmensgenehmigung

Widerruf, befristete Unternehmensgenehmigung

Unterrichtung der Europäischen Kommission

Durchführungsrechtsakte der Europäischen Kommission

(weggefallen)

Sicherheitsbescheinigung für Eisenbahnverkehrsunternehmen

Anerkennungen

Zugang zu Schulungsmöglichkeiten

Aufnahme des Betriebes

Bescheinigungen betreffend die Instandhaltung

Zurücknahme oder Einschränkung des Antrags bei Einsatz von Verwaltungshelfern

Beförderungspflicht; Mitnahme von Fahrrädern

Zentrale Anlaufstelle für Personen mit Behinderungen und Personen mit eingeschränkter Mobilität

Abgabe und Stilllegung von Eisenbahninfrastruktureinrichtungen, Betriebspflicht

Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien

Tarife

Fahrgastinformationen

Elektronische Kommunikation bei Erstattungs- und Entschädigungsanträgen nach der Verordnung (EU) 2021/782

Nachweis der Behinderung

Anschluß an andere Eisenbahnen

Versicherungspflicht

Ausnahmen von der Versicherungspflicht

Deckungssumme

Nachweis- und Anzeigepflichten

Auskunftspflicht

Gemeinwirtschaftliche Leistungen

Ausgleich betriebsfremder Aufwendungen

Vorarbeiten

Projektmanager

Erfordernis der Planfeststellung und vorläufige Anordnung

Anhörungsverfahren

Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung

Rechtswirkungen der Planfeststellung und der Plangenehmigung

Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens

Rechtsbehelfe

Veröffentlichung im Internet

Prognostizierte Verkehrsentwicklung

Veränderungssperre, Vorkaufsrecht

Planfeststellungsverfahren bei Vorhaben im transeuropäischen Verkehrsnetz

Grenzüberschreitende Vorhaben im transeuropäischen Verkehrsnetz

Berichterstattung an die Europäische Kommission

Vorzeitige Besitzeinweisung

Enteignung

Entschädigungsverfahren

Duldungspflichten bei Unterhaltung von Betriebsanlagen einer Eisenbahn

Freistellung von Bahnbetriebszwecken

Verkehrssicherungspflicht

Befugnisse der Schienenwege betreibenden Unternehmen

Besetzungszeiten von Arbeitsplätzen

Rechtsverordnungen

Allgemeine Verwaltungsvorschriften

Ordnungswidrigkeiten

Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten

Teilnahme am Eisenbahnbetrieb durch Fahrzeughalter

Teilnahme am Eisenbahnbetrieb durch Wagenhalter

Netzbeirat

Eisenbahnsicherheitsbeirat

Weitere Übergangsvorschriften, Schlussbestimmungen

Übergangsregelung für Planungen

Evaluierung der zentralen Anlaufstelle für Personen mit Behinderungen und Personen mit eingeschränkter Mobilität

§ 7c AEG

Sicherheitsgenehmigung