AEG

Allgemeines Eisenbahngesetz

Informationen

Ausfertigungsdatum27.01.1993

FundstelleBGBl I 1993, 2378, 2396 (1994 I 2439)

VersionZuletzt geändert durch Art. 1 G v. 17.7.2025 I Nr. 164
Änderung durch Art. 1 G v. 22.7.2026 I Nr. 224 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet

Alle Normen

Anwendungsbereich, Wettbewerbsbedingungen

Begriffsbestimmungen

Feststellung der Eisenbahneigenschaft

Übergeordnetes Netz

Zuordnung zum übergeordneten Netz

Öffentlicher Eisenbahnverkehr

Sicherheitspflichten und Notfallpläne, Zuständigkeiten des Eisenbahn-Bundesamtes

Prüfsachverständige

Eisenbahnaufsicht

Aufgaben und Befugnisse der Eisenbahnaufsichtsbehörden

Eisenbahn-Unfalluntersuchung

Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten

Vertraulichkeit

Übermittlung an öffentliche Stellen

Aufbewahrungs- und Löschungsfristen

Erteilen und Versagen der Unternehmensgenehmigung

Bedingungen für den Erhalt einer Unternehmensgenehmigung

Anforderungen an die Zuverlässigkeit

Anforderungen an die finanzielle Leistungsfähigkeit

Anforderungen an die fachliche Eignung

Nachweis der Zuverlässigkeit und der finanziellen Leistungsfähigkeit

Gültigkeit der Unternehmensgenehmigung

Widerruf, befristete Unternehmensgenehmigung

Unterrichtung der Europäischen Kommission

Durchführungsrechtsakte der Europäischen Kommission

Sicherheitsbescheinigung für Eisenbahnverkehrsunternehmen

Sicherheitsgenehmigung

Zugang zu Schulungsmöglichkeiten

Aufnahme des Betriebes

Bescheinigungen betreffend die Instandhaltung

Zurücknahme oder Einschränkung des Antrags bei Einsatz von Verwaltungshelfern

Beförderungspflicht; Mitnahme von Fahrrädern

Zentrale Anlaufstelle für Personen mit Behinderungen und Personen mit eingeschränkter Mobilität

Abgabe und Stilllegung von Eisenbahninfrastruktureinrichtungen, Betriebspflicht

Fahrgastinformationen

Elektronische Kommunikation bei Erstattungs- und Entschädigungsanträgen nach der Verordnung (EU) 2021/782

Nachweis der Behinderung

Anschluß an andere Eisenbahnen

Versicherungspflicht

Ausnahmen von der Versicherungspflicht

Nachweis- und Anzeigepflichten

Auskunftspflicht

Gemeinwirtschaftliche Leistungen

Ausgleich betriebsfremder Aufwendungen

Erfordernis der Planfeststellung und vorläufige Anordnung

Anhörungsverfahren

Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens

Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energie

Prognostizierte Verkehrsentwicklung

Veränderungssperre, Vorkaufsrecht

Planfeststellungsverfahren bei Vorhaben im transeuropäischen Verkehrsnetz

Grenzüberschreitende Vorhaben im transeuropäischen Verkehrsnetz

Berichterstattung an die Europäische Kommission

Vorzeitige Besitzeinweisung

Entschädigungsverfahren

Duldungspflichten bei Unterhaltung von Betriebsanlagen einer Eisenbahn

Freistellung von Bahnbetriebszwecken

Verkehrssicherungspflicht

Befugnisse der Schienenwege betreibenden Unternehmen

Besetzungszeiten von Arbeitsplätzen

Rechtsverordnungen

Allgemeine Verwaltungsvorschriften

Ordnungswidrigkeiten

Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten

Teilnahme am Eisenbahnbetrieb durch Fahrzeughalter

Teilnahme am Eisenbahnbetrieb durch Wagenhalter

Eisenbahnsicherheitsbeirat

Weitere Übergangsvorschriften, Schlussbestimmungen

Evaluierung der zentralen Anlaufstelle für Personen mit Behinderungen und Personen mit eingeschränkter Mobilität

(zu § 18e Absatz 1)

(zu § 20 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1)