Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte

<p>Für den Ausschluß von Leistungen zur Teilhabe nach diesem Abschnitt gilt <a href="/bund/sgb_ix/12" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Maßnahmen zur Unterstützung der frühzeitigen Bedarfserkennung" data-lli="0" target="_blank">§ 12</a> des <a href="/bund/sgb_ix" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Sechsten Buches Sozialgesetzbuch</a> entsprechend.</p>

Ausschluß von Leistungen

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. 23. Dezember 2016, BGBl. I S. 3234)

<p>(1) Die Rehabilitationsträger stellen durch geeignete Maßnahmen sicher, dass ein Rehabilitationsbedarf frühzeitig erkannt und auf eine Antragstellung der Leistungsberechtigten hingewirkt wird. Die Rehabilitationsträger unterstützen die frühzeitige Erkennung des Rehabilitationsbedarfs insbesondere durch die Bereitstellung und Vermittlung von geeigneten barrierefreien Informationsangeboten über <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>Inhalte und Ziele von Leistungen zur Teilhabe,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>die Möglichkeit der Leistungsausführung als Persönliches Budget,</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>das Verfahren zur Inanspruchnahme von Leistungen zur Teilhabe und</div></dd><dt style="float: left;">4.</dt><dd><div>Angebote der Beratung, einschließlich der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung nach <a href="/bund/sgb_ix/32" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung; Verordnungsermächtigung" data-lli="1" target="_blank">§ 32</a>.</div></dd></dl>Die Rehabilitationsträger benennen Ansprechstellen, die Informationsangebote nach Satz 2 an Leistungsberechtigte, an Arbeitgeber und an andere Rehabilitationsträger vermitteln. Für die Zusammenarbeit der Ansprechstellen gilt § 15 Absatz 3 des Ersten Buches entsprechend.</p><p>(2) Absatz 1 gilt auch für Jobcenter im Rahmen ihrer Zuständigkeit für Leistungen zur beruflichen Teilhabe nach <a href="/bund/sgb_ix/6" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Rehabilitationsträger" data-lli="0" target="_blank">§ 6 Absatz 3</a>, für die Integrationsämter in Bezug auf Leistungen und sonstige Hilfen für schwerbehinderte Menschen nach Teil 3 und für die Pflegekassen als Träger der sozialen Pflegeversicherung nach dem Elften Buch.</p><p>(3) Die Rehabilitationsträger, Integrationsämter und Pflegekassen können die Informationsangebote durch ihre Verbände und Vereinigungen bereitstellen und vermitteln lassen. Die Jobcenter können die Informationsangebote durch die Bundesagentur für Arbeit bereitstellen und vermitteln lassen.</p>

Maßnahmen zur Unterstützung der frühzeitigen Bedarfserkennung

Versicherter Personenkreis

Erstes Kapitel

Versicherte kraft Gesetzes

Geltung für Lebenspartner

Versicherungsfreiheit

Befreiung von der Versicherungspflicht

Freiwillige Versicherung

Freiwillige Weiterversicherung

Verordnungsermächtigung

Leistungen

Zweites Kapitel

Leistungen zur Teilhabe

Erster Abschnitt

Voraussetzungen für die
Leistungen

Erster Unterabschnitt

Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe

Persönliche und versicherungsrechtliche Voraussetzungen

Umfang und Ort der
Leistungen

Zweiter Unterabschnitt

Umfang und Ort der Leistungen

Laufende Geldleistungen

Zweiter Abschnitt

Renten

Anspruchsvoraussetzungen

Erster Titel

Renten wegen
Alters

Erster Untertitel

Regelaltersrente

Vorzeitige Altersrente

Renten wegen
Erwerbsminderung

Zweiter Untertitel

Renten wegen Erwerbsminderung

Renten wegen
Todes

Dritter Untertitel

Witwenrente und Witwerrente

(weggefallen)

Waisenrente

Renten wegen Todes bei Verschollenheit

Wartezeiterfüllung

Vierter Untertitel

Anrechenbare Zeiten

Rentenrechtliche
Zeiten

Fünfter Untertitel

Beitragszeiten

Zurechnungszeit

Schadensersatz bei rentenrechtlichen Zeiten

Sechster Untertitel

Berechnung der Renten

Zweiter Titel

Zuschläge oder Abschläge aufgrund eines Versorgungsausgleichs

Anpassung der Renten

Dritter Titel

Anpassung

Zusammentreffen von Renten
mit Einkommen

Vierter Titel

Zusammentreffen von Renten

Rente wegen Erwerbsminderung und Hinzuverdienst

Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes

Reihenfolge bei der Anwendung von Berechnungsvorschriften

Beginn, Änderung, Ruhen
und Ende von Renten

Fünfter Titel

Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Renten

Ausschluß und Minderung
von Renten

Sechster Titel

Ausschluß und Minderung von Renten

Beitragszuschüsse

Zuschuß zum Beitrag

Berechnung

Fälligkeit, Beginn und Änderung von Beitragszuschüssen

Zuschuss zum Beitrag zur
Krankenversicherung

Zuschuß zum Beitrag zur Krankenversicherung

Betriebs- und Haushaltshilfe
oder sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens
der Landwirtschaft

Dritter Abschnitt

Betriebs- und Haushaltshilfe bei Arbeitsunfähigkeit, Schwangerschaft und medizinischen Vorsorge- und Rehabilitationsleistungen

Betriebs- und Haushaltshilfe bei Tod des Landwirts

Überbrückungsgeld

Betriebs- und Haushaltshilfe in anderen Fällen

Rentenauskunft

Vierter Abschnitt

Leistungen an Berechtigte im
Ausland

Fünfter Abschnitt

Grundsatz

Leistungen zur Teilhabe, Renten

Versorgungsausgleich

Sechster Abschnitt

Interne und externe Teilung

Durchführung

Siebter Abschnitt

Beginn und Abschluß
des Verfahrens

Beginn und Abschluß

Auszahlung und
Anpassung

Auszahlung und Anpassung

Berechnungsgrundsätze

Dritter Unterabschnitt

Rechtsweg

Vierter Unterabschnitt

Organisation und Datenschutz

Drittes Kapitel

Organisation

Träger der Alterssicherung der Landwirte

Aufgaben der landwirtschaftlichen Alterskasse

Datenschutz

Mitgliedsnummer

Datenverarbeitung bei der landwirtschaftlichen Alterskasse

Versicherungskonto

Überprüfung von Beitragszuschüssen

Dateisysteme der landwirtschaftlichen Sozialversicherung

Auskünfte der Deutschen Post AG

Verarbeitung von Daten aufgrund des Gesetzes zur Zahlung einer Energiepreispauschale für Rentnerinnen und Rentner

Finanzierung

Viertes Kapitel

Finanzierungsgrundsatz und
Lagebericht

Bundesrecht Deutschland

§ 9 ALG

Ausschluß von Leistungen